Aktuelles aus dem Stadtrat Trier
Aktuelles aus dem Stadtrat Trier
Anfrage Integrierte Gesamtschule Trier (Bauumsetzung)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jensen,sehr geehrte Frau Kaes-Torchiani,zur Stadtratssitzung am 31.01.’12 stellt DIE LINKSFRAKTION folgende Anfrage. Wir bitten um mündliche und schriftliche Beantwortung.1. Wie ist der... mehr
Anfrage Anwohnerparkplätze
Trier, den 18.01.‘12Anfrage AnwohnerparkplätzeSehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jensen,sehr geehrter Herr Egger, zur Stadtratssitzung am 31.01.’12 stellt DIE LINKSFRAKTION folgende Anfrage. Wir bitten um mündliche und... mehr
Die Grünflächensatzung kann man nur ablehnen!
Nach langer Diskussion in den Trierer Gremien wurde am 13.12.’11 im Trierer Stadt die Grünflächensatzung verabschiedet. DIE LINKE stimmte dagegen. So ist der Palastgarten der einzige Park, indem Grillen nur an ausgewiesenen... mehr
Intransparent, unsozial und undemokratisch
Am 15.12.2011 verabschiedete der Trierer Stadtrat den Haushalt. DIE LINKSFRAKTION stimmte gegen den Haushalt. Begründet wurde die Ablehnung von der Fraktionsvorsitzenden Katrin Werner. Hier ist die gesamte Rede: Sehr geehrter... mehr
Rede "Tankstelle Ostallee"
Am 17.11.2011 wurde im Stadtrat Trier über die Verlängerung der Pacht der Aral-Tankstelle in der Ostallee debattiert. Eine knappe Mehrheit im Stadtrat entschied, dass die Tankstelle erhalten bliebe. Auch DIE LINKSFRAKTION Trier... mehr
Rede "Trier-West Verkehrsgutachten"
In Trier-West soll ein neues Verkehrskonzept gegen den Masterplan Trier-West entwickelt werden, während die Stadt sich von einem Investor über den Tisch ziehen ließ, verkaufte sie den neuen Bebauungsplan als alternativlos.... mehr
Resolution: Fernverkehr in Trier erhalten!
Zur Stadtratssitzung am 17. November brachte die CDU-Fraktion eine Resolution ein, die sich gegen die Pläne der Deutschen Bahn AG wandte, Trierer vom Fernverkehr abzukoppeln. DIE LINKSFRAKTION stimmt dem Resolutionstext... mehr
Anfrage zum Sozialticket/Socialcard
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klaus Jensen, die Stadt Saarbrücken führt ab dem 01.09.2011 eine SozialCard ein, die es ALG-II-EmpfängerInnen soziale und kulturelle Teilhabe kostengünstig ermöglicht. So bietet die... mehr
Rede "Begründung Änderungsantrag Jugendparlament"
Am 02. Februar 2011 verabschiedete der Stadtrat das Jugendparlament. Dies auch mit einer Unterstützung. Kritisch empfand ich nur, dass trotz mehrmaligen Anfragens man mir keine Antwort gab, ob ich bei der Arbeitsgruppe für... mehr
Rede Haushaltssatzung
Nachdem der Haushalt im Dezember des letzten Jahres überraschenderweise abgelehnt wurde, beriet der Stadtrat am 02.02’11 ein zweites Mal über den Haushalt der Stadt Trier 2011. CDU, SPD, Grüne, FWG und FDP einigten sich auf... mehr