24. Oktober 2017

Vereinte Nationen statt NATO - Völkerrecht statt Willkür

[Bildbeschreibung: Auf dem Bild sieht man das Symbol der Vereinten Nationen. Daneben steht geschrieben: "Vereinte Nationen statt Nato.Völkerrecht statt Willkür!"]

Am 24. Oktober 1945 wurde die UN-Charta verabschiedet, die als Gründungsvertrag der Vereinten Nationen gilt. Alle Mitgliedssaaten der UN haben sich vertraglich u.a. dazu verpflichtet den Weltfrieden, die internationale Sicherheit und die allgemeinen Menschenrechte zu wahren. Von einer vollen Umsetzung der Gründungsziele kann aber nicht die Rede sein: Über 60 Millionen Menschen befinden sich derzeit auf der Flucht vor Krieg und Elend. 800 Millionen Menschen hungern und 1,2 Milliarden Menschen leben in absoluter Armut und kämpfen somit täglich um ihr Überleben.Die weltweiten Militärausgaben steigen jährlich ins Unermessliche, trotzdem haben die Vereinen Nationen bislang auf eine Initiative, die Rüstungsexporte verbietet, verzichtet. Wir brauchen ein weltweites Forum wie die UN um Frieden zu sichern, statt reine Militärbündnisse wie die Nato. Trotzdem müssen die Strukturen in der UN dahingehend geändert werden, dass alle Mitgliedsstaaten gleichberechtigt teilnehmen können. Dazu gehört z.B. die UN-Generalversammlung gegenüber dem UN-Sicherheitsrat aufzuwerten und mit weitergehenden Rechten ausstatten. Die Linke fordert darüber hinaus die Bundesregierung auf, sich für ein UN- Regelwerk einzusetzen, welches den Handel mit Rüstungsgütern weltweit unterbindet und Staaten zur Abrüstung zwingt. Nur eine demokratische UN unter Einbeziehung der Länder des Globalen Südens kann nachhaltig internationale Konflikte und Kriege verhindern!