Transparenz von Behindertenwerkstätten gefordert

Katrin Werner, MdB
Behindertenpolitik Katrin Werner

„ Es ist nicht nachvollziehbar, dass Mittel des Landes ohne Nachweis über ihre zweckmäßige Verausgabung vergeben werden. Werkstätten für behinderte Menschen haben die Aufgabe, den Menschen Bildungs- und Förderangebote zum Erhalt ihrer Fähigkeiten zu machen. Dafür erhalten sie öffentliche Mittel. Rechenschaft legen sie darüber bislang nicht ab. Es muss sichergestellt sein, dass die Gelder, die sie vom Land erhalten, den Menschen mit Behinderung zugutekommen“, sagt Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, mit Blick auf Medienberichte zu einer Klage des Landes Rheinland-Pfalz gegen Werkstätten für behinderte Menschen.

Werner weiter: „Die Prüfung darf jedoch nicht dazu führen, dass das Entgelt der Werkstattbeschäftigten von etwa 218 € weiter gekürzt wird, wie es der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof fordert. Vielmehr muss endlich ein reguläres Arbeitsverhältnis mit tariflicher Entlohnung für alle Werkstattbeschäftigten geschaffen werden. Langfristig müssen Werkstätten durch Maßnahmen zur Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarkts überflüssig gemacht werden.“