Aktuelles
Im Folgenden können Sie sich über Aktuelles zum Themenbereich Familienpolitik informieren.
„Aktuell leben rund 83.000 Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz von Hartz IV. Laut der Bundesagentur (BA) ist das ein Zuwachs von unglaublichen 9,8 Prozent gegenüber 2016. Im Anbetracht dieser katastrophalen Zahlen zu behaupten, es gäbe keine Armut in Deutschland, ist an Zynismus kaum zu überbieten“, erklärt Katrin Werner, Vorsitzende der… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Eltern sich trennen, geht es immer um folgende Fragen: Wie geht es weiter? Was ist das Beste für das Kind? Heutzutage gibt es verschiedene Betreuungsmodelle. Wenn ein Kind hauptsächlich bei einem Elternteil lebt, sprechen wir vom sogenannten Residenzmodell. Vom Wechselmodell sprechen wir,… Weiterlesen
Wenn Eltern sich trennen geht es immer um die Frage: Was ist das Beste für das Kind? Seit einigen Jahren wird diskutiert, ob das Wechselmodell in diesem Fall die Regel werden soll. Sind Kindeswille, Kommunikationsfähigkeit der Eltern, sichere Bindung des Kindes zu beiden Eltern nicht gegeben, geht das Wechselmodell zu Lasten der Kinder. Daher sind… Weiterlesen
„Video-Überwachung an Schulen verletzt die Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen. Wenn man die Sicherheit an Schulen gewährleisten will, muss mehr Lehr- und Aufsichtspersonal her, das im Notfall auch unmittelbar einschreiten kann“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. Werner weiter: „In 62 Schulen im Land,… Weiterlesen
„Die Familienarmut ist seit Jahren zu gering berechnet worden. Besonders bei Familien mit geringem Einkommen und Alleinerziehenden ist das Armutsrisiko deutlich höher als bisher angenommen. Die Zahlen machen deutlich, dass der Kampf gegen Familienarmut endlich aufgenommen werden muss und die geplanten Maßnahmen der Groko zu dünn sind“, sagt Katrin… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute über den Antrag der FDP über die finanzielle Unterstützung von Paaren, die ungewollt kinderlos sind und sich für eine künstliche Befruchtung entscheiden möchten. Insbesondere geht es hier um die Richtlinie des Bundesfamilienministeriums. Mit dieser Richtlinie können Länder… Weiterlesen
Die Befragung der Bundesregierung im Deutschen Bundestag stand diese Woche im Zeichen der Debatte um das Elterngeld Plus. Wir wollten von der Bundesregierung wissen, wie viele Alleinerziehende das Instrument nutzen, bei wie vielen Menschen das Elterngeld auf ihre Hartz-4-Leistungen angerechnet wurden und welchen Handlungsbedarf die Bundesregierung… Weiterlesen
„Vom Elterngeld und Elterngeld Plus profitieren vor allem Familien mit mittlerem und hohem Einkommen. Familien mit geringem Einkommen oder Hartz IV-Bezug werden diskriminiert, da die Leistungen sich nach der Höhe des vorherigen Einkommens richten und auf ALG-II-Bezüge angerechnet werden. Elterngeld und Elterngeld Plus sind damit keine geeigneten… Weiterlesen
„Das Ehegattensplitting begünstigt verheiratete Paare unabhängig davon, ob sie Kinder haben oder nicht. Es ist daher zur Unterstützung von Familien völlig ungeeignet. Nichteheliche Lebensgemeinschaften und alternative Familienformen kommen in dieser Logik gar nicht vor und werden steuerlich benachteiligt. Eine moderne Familienpolitik muss sich nach… Weiterlesen