Namentliche Abstimmungen

  Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) 141. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.2:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen N… Weiterlesen

  Beschlussempfehlung des 8. Haushaltsausschusses zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016), hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 139. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen… Weiterlesen

  Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011… Weiterlesen

  Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender… Weiterlesen

Anwendung des Stimmzettelverfahrens unter Abweichung von der Geschäftsordnung 134. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.1:    Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Ja Rößner, Tabea Bündnis 90/Die… Weiterlesen

  Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Brand, Kerstin Griese, Kathrin Vogler, Dr. Harald Terpe und weiterer Abgeordneter in dritter Beratung zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung 134. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.3:   Name Partei Sti… Weiterlesen

  Beschlussempfehlung des 13. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Abgeordneten Norbert Müller (Potsdam), Sigrid Hupach, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE, Betreuungsgeld für den Kitaausbau nutzen 133. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen… Weiterlesen

Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen 133. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.2:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Ja Rößner,… Weiterlesen

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten 131. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.1:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Nein Rößner, Tabea Bündnis… Weiterlesen

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes, hier: Art. 1, Nr. 15, 16 und 19 des Gesetzentwurfs in der Ausschussfassung (Änderung der §§ 47,48 und 59a des Asylverfahrensgesetzes) 130. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.1:   Name Partei Stimm… Weiterlesen