Namentliche Abstimmungen

Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. 

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen  98. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.3:  Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen … Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen  - Drucksachen 18/3990, 18/4455 und 18/4484 -  98. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Harald Ebner, Steffi Lemke, Bärbel Höhn, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nachhaltige Waldbewirtschaftung sicherstellen - Kooperative Holzvermarktung ermöglichen  97. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia auf Grundlage des Ersuchens der somalischen Regierung mit Schreiben vom 27. November 2012 und 11. Januar 2013 sowie der… Weiterlesen

Änderungsantrag der Abgeordneten Renate Künast, Christian Kühn (Tübingen), Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der… Weiterlesen

Änderungsantrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Renate Künast, Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der… Weiterlesen

Antrag des Bundesministeriums der Finanzen Finanzhilfen zugunsten Griechenlands; Verlängerung der Stabilitätshilfe Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes auf Verlängerung der bestehenden Finanzhilfefazilität zugunsten der Hellenischen… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM MALI) auf Grundlage des Ersuchens der malischen Regierung sowie der Beschlüsse… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der Integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte  82. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.1: Name Partei … Weiterlesen