Reden
Hier finden Sie eine Übersicht von meinen Reden
Rede im Europarat: Erkennen und Verhindern von Neorassismus
Hier geht es zum Video der Rede. Sehr geehrte Frau Präsidentin, (Sehr geehrter Herr Präsident), sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank an die Berichterstatterin auch im Namen der Europäischen Linken für den Bericht. Wir stimmen in vielen Punkten überein. Seit einiger Zeit können wir in Europa einen allgemeinen Rechtsruck beobachten.... Weiterlesen
Umsetzung der Behindertenrechtskonvention
Hier geht es zum Video der Rede. Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Am 5. Mai war der Europäischen Protesttag der Menschen mit Behinderungen. Viele Protestaktionen fanden diese Woche statt und das jedes Jahr. Heute zu später Stunde reden wir über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Und das leider nicht zur Kernzeit oder... Weiterlesen
Gleichstellung und Nichtdiskriminierung im Hinblick auf den Zugang zur Justiz
Hier geht es zum Video der Rede. Parlamentarische Versammlung des Europarates 2. Teilsitzung der Sitzungsperiode 2015 Rede zum Tagesordnungspunkt 23: Gleichstellung und Nichtdiskriminierung im Hinblick auf den Zugang zur Justiz (Dok. 13740) Sehr geehrte Frau Präsidentin (Sehr geehrter Herr Präsident), sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, viel... Weiterlesen
Drohnen und gezielte Tötungen: das Erfordernis die Menschenrechte und das Völkerrecht zu achten
Hier geht es zum Video der Rede. Parlamentarische Versammlung des Europarates 2. Teilsitzung der Sitzungsperiode 2015 Rede zum Tagesordnungspunkt 19: Drohnen und gezielte Tötungen: das Erfordernis, die Menschenrechte und das Völkerrecht zu achten (Dok. 13731) Sehr geehrte Frau Präsidentin, (Sehr geehrter Herr Präsident), sehr geehrte... Weiterlesen
Gesetze und Praktiken der Herausnahme von Kindern aus ihren Familien in den Mitgliedsstaaten des Europarats
Hier geht es zum Video der Rede. Parlamentarische Versammlung des Europarates 2. Teilsitzung der Sitzungsperiode 2015 Rede zum Tagesordnungspunkt 15: Soziale Dienste in Europa: Gesetze und Praktiken der Herausnahme von Kindern aus ihren Familien in den Mitgliedstaaten des Europarats (Dok. 13730) Sehr geehrte Frau Präsidentin (Sehr geehrter Herr... Weiterlesen
Anfechtung der noch nicht bestätigten Beglaubigungsschreiben der Delegation der Russischen Föderation aus sachlichen Gründen
Einige der wichtigsten Beschlusspunkte aus dem Bericht: Die Rolle und Beteiligung der Russischen Föderation am Konflikt in der Ostukraine sowie ihre fortdauernde widerrechtliche Annexion der Krim verstoßen gegen die Satzung des Europarates (SEV Nr. 1) sowie ihre mit dem Beitritt zum Europarat verbundenen Verpflichtungen, was das Engagement der... Weiterlesen
Inklusive Bildung
Hier geht es zum Video der Rede. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Frau Bundesministerin Dr. Wanka, die Analyse ist einzigartig, und der Bericht ist umfangreich. Die Stellungnahme der Bundesregierung zum fünften Nationalen Bildungsbericht mit dem Schwerpunkt „Bildung von Menschen mit Behinderung“ zeigt... Weiterlesen
Deutscher Behindertenpolitik fehlt die Menschenrechtsperspektive
Hier geht es zum Video der Rede Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bentele, am 3. Dezember 1993 wurde der Welttag der Menschen mit Behinderungen ins Leben gerufen. Viel ist zumindest seitdem auf dem Papier passiert. Wir haben eine UN-Behindertenrechtskonvention, die allen Menschen mit Behinderungen die gleichen Rechte zuspricht wie... Weiterlesen
Volle Teilhabe - ohne "Wenn" und "Aber"
Hier geht es zu dem Video der Rede. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Bentele, Mehr als 1500 Menschen mit Behinderung, ihre Freundinnen und Freunde sowie Familien haben uns Abgeordneten hier in Berlin öffentlich ihre Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Interessen... Weiterlesen
Rede im Europarat: Prostitution ist nicht gleich Menschenhandel
(gehalten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Mendes Bota, auch im Namen meiner Fraktion, der Europäischen Linken, für diesen Bericht und Ihre Analysen, mit denen wir in vielen Punkten übereinstimmen. Darüber, dass Menschenhandel... Weiterlesen