Reden

Parlamentarische Versammlung des Europarates 2. Teilsitzung der Sitzungsperiode 2015 Rede zum Tagesordnungspunkt 15: Soziale Dienste in Europa: Gesetze und Praktiken der Herausnahme von Kindern aus ihren Familien in den Mitgliedstaaten des Europarats (Dok. 13730) Sehr geehrte Frau Präsidentin (Sehr geehrter Herr Präsident), sehr geehrte… Weiterlesen

Einige der wichtigsten Beschlusspunkte aus dem Bericht: Die Rolle und Beteiligung der Russischen Föderation am Konflikt in der Ostukraine sowie ihre fortdauernde widerrechtliche Annexion der Krim verstoßen gegen die Satzung des Europarates (SEV Nr. 1) sowie ihre mit dem Beitritt zum Europarat verbundenen Verpflichtungen, was das Engagement  der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Frau Bundesministerin Dr. Wanka, die Analyse ist einzigartig, und der Bericht ist umfangreich. Die Stellungnahme der Bundesregierung zum fünften Nationalen Bildungsbericht mit dem Schwerpunkt „Bildung von Menschen mit Behinderung“ zeigt aber recht deutlich, wie wenig wichtig… Weiterlesen

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bentele, am 3. Dezember 1993 wurde der Welttag der Menschen mit Behinderungen ins Leben gerufen. Viel ist zumindest seitdem auf dem Papier passiert. Wir haben eine UN-Behindertenrechtskonvention, die allen Menschen mit Behinderungen die gleichen Rechte zuspricht wie auch Menschen ohne Behinderung. Aber,… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Bentele, Mehr als 1500 Menschen mit Behinderung, ihre Freundinnen und Freunde sowie Familien haben uns Abgeordneten hier in Berlin öffentlich ihre Unterstützung bei der Umsetzung  ihrer Interessen angeboten. Das sollten wir sehr ernst… Weiterlesen

(gehalten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Herr Mendes Bota, auch im Namen meiner Fraktion, der Europäischen Linken, für diesen Bericht und Ihre Analysen, mit denen wir in vielen Punkten übereinstimmen. Darüber, dass Menschenhandel bekämpft… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, seit fünf Jahren gilt in unserem Land eine Konvention, die man die modernste Menschenrechtsvereinbarung nennt. Was hat sich für 7 Millionen schwerbehinderte Menschen, insgesamt 20 Millionen Menschen mit Beeinträchtigungen oder chronischen Erkrankungen im… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, im Namen der Gruppe der Vereinigten Linken möchte ich mich herzlich für die harte Arbeit des Berichterstatters bedanken. stellen Sie sich einfach mal vor, Sie würden sich 5 Jahre nachdem Sie Ihren Abschluss in der Schule gemacht haben, sich mit Ihren Schulkameraden treffen. Sie… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Menschenhandel in Europa nimmt zu, und Deutschland ist eine Drehscheibe dieser modernen Sklaverei. Dies ist das Ergebnis einer von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen Studie. Das konnten wir vor drei Tagen auch in den Katholischen Nachrichten im Netz, dem kath.net,… Weiterlesen

Zur Homepage der Linksfraktion Leider müssen wir feststellen, dass sich die Lage der Menschenrechte im Iran in den letzten Jahren nicht verbessert hat. Die freie Meinungsäußerung, aber auch die Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, sind weiterhin stark einschränkt. Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger müssen mit… Weiterlesen