16. Dezember 2016

Titel: Website - Beschreibung: Hier klicken zur Homepage von Katrin WernerTitel: Facebook - Beschreibung: Hier klicken um Katrin Werners Facebook-Account zu besuchen.Titel: Twitter - Beschreibung: Hier klicken um Katrin Werners Twitter-Account zu besuchen.Titel: YouTube - Beschreibung: Hier klicken um Katrin Werners YouTUBE-Kanal zu besuchen.

Titel: Kopfbild Newsletter Katrin Werner - Beschreibung: Titel: Inklusiv. Sozial. Gerecht. - Beschreibung: Newsletter der Bundestagsabgeordneten Katrin Werner. Behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

 

 

Liebe Leserinnen und Leser,

 

nachdem ich gestern meine letzte Bundestagsrede in diesem Jahr gehalten habe, endet heute auch die letzte Sitzungswoche im ereignisreichen Jahr 2016. In meiner Rede zur Änderung des Contergangstiftungsgesetzes betonte ich, dass eine pauschalisierte Geldleistung für contergangeschädigte Opfer nicht ausreichend ist und wir parallel dazu eine Historikerkommission mit Betroffenen brauchen, die den Conterganskandal in seinen Wurzeln untersucht. Nur so wird eine Entschuldigung durch den Staat für die Opfer glaubhaft sein.

 

2016 stand im Zeichen eines schlechten Bundesteilhabegesetz, eines gesellschaftlichen und politischen Rechtsrucks und des schrecklichen Kriegs in Syrien. Im kommenden Jahr nun stehen die nächsten Bundestagswahlen an. Dort gilt es ein Zeichen zu setzten für eine soziale Politik, für Inklusion und Teilhabe, für Frieden und gegen Rassismus. Dafür möchte ich mit Ihnen weiter kämpfen.

 

Bis dahin wünsche ich Ihnen erholsame, friedliche Feiertage und einen guten Rutsch!

 

Ihre

 

Titel: Katrin Werner - Beschreibung: Unterschrift Katrin Werner

 

Behindertenpolitik

 

Teilhabegesetz-8199

Foto: Pewe Kieler Arbeiterfotografen

Behindertenpolitik in Schleswig-Holstein

"Am Montag, den 14.12.2016, war ich auf Einladung des Regionalbüros Nord der Linksfraktion im Bundestag zu Gast in Schleswig-Holstein. Der Besuch stand im Zeichen der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und dem am 01.12.2016 vom Bundestag verabschiedeten Bundesteilhabegesetz. Der Tag startete mit einem Besuch der Tagesstätte für Menschen mit Behinderungen der Brücke SH in Plön. Eine tolle Einrichtung, die vor allem Menschen mit psychischen Erkrankungen bei sozialer Teilhabe und der Rückgewinnung arbeitsbezogener Stärken unterstützt.

Im Anschluss fand in Kiel ein Treffen mit VertreterInnen der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen und dem Zentrum für selbstbestimmtest Leben Norddeutschland (ZSL Nord e.V.) statt. Das ZSL baut gerade eine unabhängige Beratung in Kiel auf, bei der Betroffene durch Betroffene beraten werden. Im Zentrum steht die Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens. Wir unterhielten uns über die Kritikpunkte und Leerstellen des Bundesteilhabegesetzes. Auch in Bezug auf die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarkts und insbesondere im Bereich der Werkstätten ist noch viel zu tun.

Der Tag endete mit einem Vortrag von Constantin Grosch von AbilityWatch und mir zum Gesetzgebungsprozess und den Kritikpunkten am Bundesteilhabegesetz. Die anschließende Diskussion hat noch einmal deutlich gemacht, dass der Protest für eine uneingeschränkte gesellschaftliche Teilhabe weiter gehen muss."

Vierte Änderung des Conterganstiftungsgesetzes

Ein wichtiges Gesetzesvorhaben in dieser Woche war das Vierte Änderungsgesetz des Contergangstiftungsgesetzes, das sowohl im Ausschuss am Mittwoch als auch am Donnerstag im Plenum debattiert wurde. Während 2013 mit der letzten Änderung des Gesetzes die Leistungsberechtigten höhere Renten erhielten, ging es diesmal vor allem darum, das Verfahren zur Gewährung von Leistungen in ein Pauschalsystem umzustrukturieren. Rede anschauen Rede nachlesen

Symbolbild der UN-Behindertenrechtskonvention

Bericht zum Nationalen Aktionsplan 2.0. im Ausschuss

"Am Mittwoch, den 14.12.2016, war der Nationale Aktionsplan 2.0. (NAP) der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention Thema im Ausschuss Arbeit und Soziales. Bei allen Fortschritten gegenüber dem ersten NAP wurde deutlich, dass eine durchgängige menschenrechtliche Perspektive an vielen Stellen fehlt. Beispielsweise sind keine konkreten Maßnahmen zur langfristigen Öffnung von Sonderwelten für Menschen mit Behinderungen, wie zum Beispiel der Werkstätten für behinderte Menschen, vorgesehen. Auch die Schaffung von Barrierefreiheit in der privaten Wirtschaft wird nicht angegangen. Es gibt noch einiges zu tun und wir bleiben dran!"

Logo des Radio Lora

Interview zum Bundesteilhabegesetz im Radio Lora

Am Donnerstag, den 08.12.2016, sendete "Radio Lora" aus München ein Interview mit Katrin Werner zum Bundesteilhabegesetz. Es ging um die Unvereinbarkeit des neuen Gesetzes mit der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Der Beitrag kann hier nachgehört werden.

Logo der Jungen Welt

Behindertenpolitische Beilage in der jungen Welt

Am Mittwoch, den 14.12.2016, erschien die Tageszeitung "junge Welt" mit einer Sonderbeilage zum Thema Behindertenpolitik. Neben Beiträgen zur Situation von Geflüchteten mit Behinderungen in Deutschland und zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Großbritannien, erschien auch ein Beitrag von Katrin Werner zu den Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes. Die Ausgabe kann hier eingesehen werden.

Logo kobinet-nachrichten

Kobinet-Nachrichten: "Linke: Wahlrecht für alle"

Anlässlich des Gedenktages zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember forderte Katrin Werner in einer Pressemitteilung das bedingungslose Wahlrecht für alle Menschen. In Deutschland sind ca. 84.500 Menschen mit Behinderungen vom Wahlrecht ausgeschlossen. Weiterlesen

 

Foto einer Wahlurne, daneben steht der Text "Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren! Wählen ist ein Menschenrecht. Für Menschen ohne Behinderungen wie für Menschen mit Behinderungen!"

 

Neues aus dem Wahlkreis

 

Symbolfoto zeigt Geld

LINKE sagt "Nein" zu unsozialem Haushalt!

In der Stadtratssitzung am 15. Dezember wurde der Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. "Auch dieser Haushaltsentwurf ist wieder alles andere als sozial", stellt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat, Susanne Kohrs, fest. "Weshalb er für die Linksfraktion in dieser Weise nicht tragbar ist." Das liegt vor allem daran, dass wieder vor allem bei den freiwilligen Ausgaben gespart wird. Diese umfassen Bereiche wie Bildung, Kultur, Soziales aber auch die kommunale Infrastruktur. Das hat zur Folge, dass Maßnahmen, die schon seit Jahren dringend notwendig sind, z. B. die Sanierung der Egbert-Schule, weiterhin auf die lange Bank geschoben werden.  Weiterlesen

Foto des Eingangs des Trierer Theaters

Abwahl von Egger - Kein Grund zum Schulterklopfen

"Die erfolgreiche Abwahl von Thomas Egger ist kein Grund sich im Stadtrat auf die Schulter zu klopfen und sich aus der Verantwortung zu ziehen", kommentiert die Vorsitzende des Stadtverbands DIE LINKE. Trier, Katrin Werner, die gestrige Entscheidung. "Egger und Sibelius sind nicht allein schuld am Theaterdebakel, die Gründe liegen tiefer und endlich angegangen werden. Dazu zählt auch die dringend notwendige Änderung der Rechtsform des Theaters." Weiterlesen

Logo des Nell Breuning Preises

Nell-Breuning Preis für Architekten der Agenda 2010

"Dass Franz Müntefering mit dem Oswald von Nell-Breuning-Preis der Stadt Trier ausgezeichnet werden soll, spottet eigentlich jedes Kommentars. Ausgerechnet einen der wichtigsten Köpfe hinter der Agenda 2010 für sein 'herausragendes sozialpolitisches Engagement' zu ehren, grenzt an Geschichtsklitterung", kommentiert die Trierer Bundestagsabgeordnete Katrin Werner die Entscheidung der Preisjury unter Vorsitz von Oberbürgermeister Leibe. Weiterlesen

 

Aktuelles

 

Foto von Sahra Wagenknecht, Alexander Ulrich und Katrin Werner.

Bundestagswahl: Wir begrüßen Entscheidung über Spitzenkandidierende

Zu der Entscheidung des Parteivorstands, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Spitzenkandidierende zu benennen, erklären die Bundestagsabgeordneten Ka­trin Werner und Alexander Ulrich:

"Das war eine notwendige und eine gute Entscheidung, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch haben als Fraktionsvorsitzende bewiesen, dass sie einerseits die Fraktion sachorientiert führen, andererseits nach außen für DIE LINKE werben können. Ich bin mit dieser Entschei­dung sehr zufrieden und freue mich auf die Zusammenarbeit mit beiden", so Katrin Werner nach der Sitzung des Parteivorstandes in Berlin. Weiterlesen

Foto einer Besuchergruppe im Bundestag

2017 lädt Katrin Werner zum Besuch in Berlin und Straßburg

Auch im Jahr 2017 lädt Katrin Werner politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin und Straßburg ein. Die Informationsfahrten des Bundespresseamtes sollen den Teilnehmenden einen authentischen Eindruck des politischen Betriebs im Bund und auf europäischer Ebene vermitteln.

Die Fahrten nach Berlin finden vom 21. - 24. März sowie vom 30. Mai bis 2. Juni statt. Straßburg besuchen wir am 28. und 29. Juni.

Detaillierte Informationen zu den Fahrten und zum Anmeldeverfahren stehen pünktlich zum Jahreswechsel ab dem 1. Januar unter www.katrinwerner.de/besuchinberlin zur Verfügung.

 

Neues von der Linksfraktion

 

Symbolfoto Krankenhaus

100.000 Pflegefachkräfte sofort!

Personalmangel, Überlastung, schlechte Arbeitsbedingungen, miese Entlohnung - das sind vier der Hauptkritikpunkte von Beschäftigten in der Pflege. DIE LINKE legt in dieser Woche zwei Anträge vor, die mehr Personal in Gesundheits- und Pflegeberufen fordern. Was das konkret bedeutet und was darüber hinaus zu tun bleibt, erklären Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik, und Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, im Interview mit linksfraktion.de. Lesen

Portrait von Klaus Ernst

Kein Leben in Würde mit 8,84 Euro Mindestlohn

Die Niedriglohnschwelle, ein nach internationalen Standards berechneter Lohn, der sich am mittleren Lohn aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer orientiert, liegt nach Auskunft der Bundesregierung für das Jahr 2014 für einen Vollzeitbeschäftigten bei monatlich 1993 Euro brutto. Umgerechnet auf die durchschnittliche Wochenarbeitszeit ergibt sich ein Bruttostundenlohn von 10 Euro. Der Mindestlohn von 8,84 ab 1. Januar 2017 bleibt also deutlich unter dieser Schwelle. Weiterlesen

Sahra Wagenknecht redet im Bundestag

Rettet die Rente!

Ihr Sinkflug ist nicht alternativlos. Vor allem gilt es, den Niedriglohnsektor auszutrocknen und Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rente einzubeziehen. Ein Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht in der Frankfurter Rundschau. Hier lesen

Logo der Linksfraktion im Bundestag

DIE LINKE vom 14. bis 16. Dezember im Plenum

Der Bundestag hat sich in der vergangenen Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigt: Initiativen

 

Publikationen

 

Cover der aktuelle clara Ausgabe zeigt zwei RentnerInnen in Superheldenkostüm mit der Unterschrift: Nur gute Renten sind super!

Neue clara: Nur gute Renten sind super!

Die neue Ausgabe des Fraktionsmagazins clara zeigt, wie DIE LINKE die gesetzliche Rente sicher machen und Altersarmut verhindern will. Online lesen

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Cover der Fraktionszeitschrift Klar zum Thema Kinderarmut

Neue Klar: Aktionsplan gegen Kinderarmut

Die Herbstausgabe unserer Fraktionszeitung Klar erklärt, wie DIE LINKE das Leben von zwei Millionen Kindern und Jugendlichen verbessern will. Weitere Themen sind unter anderem Hartz IV, Leiharbeit, Rente und CETA. Online lesen

 

 

Termine und Ankündigungen

 

BürgerInnenfrühstück

Katrin Werner lädt jeden ersten Samstag im Monat zum gemeinsamen Frühstück mit offener Diskussionsrunde ein. Kommen Sie vorbei und reden Sie mit uns, egal ob über Lokal-, Landes- oder Bundespolitik. Erzählen Sie uns Ihre persönlichen Erfahrungen und regen Sie sich ruhig ein wenig auf.

SAMSTAG 7. JANUAR 2017 - 10:00 UHR - WAHLKREISBÜRO - PAULINSTR. 1-3 - 54292 TRIER

Konzert: Esther Bejarano und die Microphone Mafia

Esther Bejarano ist 92 Jahre alt und eine der letzten Überlebenden des Mädchenorchesters Auschwitz. Sie macht gemeinsam mit der Kölner Band 'Microphone Mafia' Hip-Hop. Vertreter dreier Generationen und dreier Religionen (Judentum, Christentum und Islam) treten zusammen auf. Mehr

SAMSTAG 11. MÄRZ 2017 - 20:00-22:00 UHR - MERGENER HOF - RINDERTANZSTR. 4 - 54290 TRIER

 

Kontakt

Bundestagsbüro in Berlin

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: (030)-227-74335

Telefax: (030)-227-76337

E-Mail: katrin.werner@bundestag.de

Wahlkreisbüro in Trier

Paulinstr. 1-3

54292 Trier

Telefon: (0651)-1459225

Telefax: (0651)-1459227

E-Mail: katrin.werner.wk@bundestag.de

 

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Titel: DIE LINKE Rheinland-Pfalz - Beschreibung: Link zur Website der Linken Rheinland-Pfalz.

Titel: DIE LINKE Trier-Saarburg - Beschreibung: Link zur Website der Linken Trier-Saarburg.

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