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Liebe Leserinnen und Leser, auch diese Woche nutzte ich die Fragestunde an die
Bundesregierung, um gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Jutta Krellmann Auskünfte zu den Regelungen zu
Teilhabeleistungen im Bundesteilhabegesetz zu erhalten. Leider fehlte die
Zeit, um unsere Fragen im Plenum zu besprechen. Sie wurden schriftlich beantwortet,
weshalb wir keine Nachfragen stellen konnten. Dafür bekam ich die Gelegenheit Fragen zu den
Berichten über acht getötete Geflüchtete an der türkisch-syrischen Grenze zu
stellen. Hier scheint die Bundesregierung leider ahnungslos und auch nicht willig
Nachforschungen zu betreiben. Angesichts des 'Flüchtlings-Deals' der
Bundesregierung mit der Türkei, ein verantwortungsloses Wegschauen! Am 75. Jahrestag des Überfalls auf die
Sowjetunion letzten Mittwoch gab es leider keine Gedenkveranstaltung im Bundestag.
Unsere Fraktion wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen den Opfern an
diesem Tage zu gedenken. Viel Spaß beim Lesen, Ihre |
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Behindertenpolitik |
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Proteste gegen Teilhabegesetz am
Ministerium für Arbeit und Soziales "Die
Welle des Protestes gegen das geplante Bundesteilhabegesetz ebbt nicht ab. Am
Montag, den 20. Juni, fand im Bundesministerium für Arbeit und Soziales der
Inklusionsdialog zwischen der Staatssekretärin, der Beauftragten der
Bundesregierung für die Belange von behinderten Menschen und den
behindertenpolitischen SprecherInnen der Bundestagsfraktionen
statt. Ich habe die Gelegenheit genutzt um noch einmal mit den AktivistInnen vor Ort, die den Eingangsbereich des
Ministeriums besetzten, ins Gespräch zu kommen." |
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Fragen an die Bundesregierung zum
Bundesteilhabegesetz "Gestern
stellte sich die Bundesregierung wieder den Fragen der Abgeordneten. Auch
diese Woche stellte ich zusammen mit Jutta Krellmann
Fragen zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes. Dieses Mal unter anderem zur
Einschränkung des leistungsberechtigten Personenkreises und zur
Einkommens- und Vermögensabhängigkeit von Teilhabeleistungen. Unsere
Fragen zum Teilhabegesetz wurden leider nicht mündlich beantwortet. Stattdessen haben wir schriftliche
Antworten erhalten: Die Bundesregierung will den leistungsberechtigten
Personenkreis nicht einschränken. Da gilt es sie zukünftig beim Wort zu nehmen! Die Fragen zur Einkommens- und
Vermögensanrechnung werden nur ausweichend beantwortet. Leider konnten wir
nicht weiter nachbohren, da wir durch die schriftliche Beantwortung keine
Gelegenheit zur Nachfrage hatten. Wir
werden nicht locker lassen und in der kommenden Sitzungswoche wieder
nachfragen. Gerne können Sie uns Fragen, die ihnen zum Bundesteilhabegesetz
unter den Nägeln brennen über E-Mail (Betreff: Fragen zum Bundesteilhabegesetz) zukommen lassen." |
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Bundesteilhabegesetz in der neuen
Clara. Das
Magazin der Linksfraktion im Bundestag ist frisch erschienen. Neben den
Themen Rente, direkte Demokratie und bezahlbarer Wohnraum kommt auch Katrin
Werner zum Thema Bundesteilhabegesetz zu Wort. Der Artikel findet sich auf
Seite 34. Online lesen Die Clara kann man auch kostenlos abonnieren |
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Im Gespräch mit Dr. Elisabeth Fix Donnerstagnachmittag führte ich in meinem Büro ein
spannendes und sehr informatives Gespräch mit Frau Dr. Elisabeth Fix von der
Caritas. Dabei diskutierten wir sowohl zentrale Inhalte des
Bundesteilhabegesetzes als auch das weitere Verfahren. |
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Statement zum Entwurf des
Bundesteilhabegesetzes Der Trierische Volksfreund berichtet heute über den Entwurf des
Bundesteilhabegesetzes und auch Katrin Werner kommt darin zu Wort: "Der vorliegende
Gesetzentwurf bringt keine wirksame Verbesserung der gesellschaftlichen
Teilhabe. Es handelt sich um ein Spargesetz. Das erklärte Ziel ist die
Senkung der Ausgabendynamik. Teilhabeleistungen sind noch immer abhängig vom
Geldbeutel der Betroffenen, und das führt zwangsläufig zu Altersarmut der
Betroffenen. Das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderung wird
unter Kostenvorbehalte gestellt und der Kreis der leistungsberechtigten
Personen ist stark eingegrenzt." Zum Bericht |
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Aktuelles |
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Jugendliche der
Linksjugend ['solid]Region Trier und der SDAJ Trier beim Tag der
Bundeswehr in Trier Tag der Bundeswehr -
auch in Trier ein Tabubruch Der "Tag der Bundeswehr" am vergangenen Samstag war auch in Trier
ein Tabubruch. Während in Baden-Württemberg kleine Kinder mit echten Waffen
hantieren durften, wurde in Trier der AfD-Landtagsabgeordnete Uwe Junge für
eine Podiumsdiskussion zum Thema "Bundeswehr als Arbeitgeber"
eingeladen. "Offensichtlich ist der Bundeswehr jedes Mittel recht, um
für sich zu werben. Einem Politiker der rechtspopulistischen 'Alternative für Deutschland' eine Bühne zu bieten
und damit zur Normalisierung rechter Diskurse beizutragen, bestätigt
dies", kritisiert die Trierer Bundestagsabgeordnete Katrin Werner. "Das der Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe, gleichzeitig Mayor for Peace, sich als Schirmherr und Redner für den 'Tag
der Bundeswehr' zur Verfügung gestellt hat, passt nicht zusammen. Wenn man
sich glaubhaft als Bürgermeister für den Frieden für eine friedliche und
atomwaffenfreie Welt einsetzen will, kann man nicht gleichzeitig
militaristische Werbeveranstaltungen hofieren." Weiterlesen |
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Bundesregierung
ahnungslos AktivistInnen berichteten am 19. Juni von mindestens acht Toten Geflüchteten an der
türkisch-syrischen Grenze durch Schüsse türkischer Grenzschützer. Die Türkei streitet
die Vorwürfe ab. Am
Mittwoch, den 22. Juni, war dies Thema in der Fragestunde an die
Bundesregierung im Deutschen Bundestag. Sie hat keine Erkenntnisse darüber
und machte keine festen Zusagen über weitere Nachforschungen. "Egal was
an den Vorwürfen dran ist, der sogenannte Flüchtlingsdeal
mit der Türkei tritt Menschenrechte mit Füßen! Viele Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich haben
die Gelegenheit in der Fragestunde genutzt um auch nochmal nachzubohren", kommentiert
Katrin Werner. Fragen
bei YouTUBE |
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Die LINKE EM-Brille Auch die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat
etwas zur Fußball-Europameisterschaft der Männer zu sagen. Mal mehr und mal
weniger sachkundig. Am 13. und 19. Juni durfte auch Katrin Werner jeweils
einen Beitrag verfassen. Der Blog ist hier nachzulesen: 13. Juni 2016: EM für
Alle! "Die Euphorie und Stimmung, die derzeit im
ganzen Land herrscht, ist ansteckend. Millionen Menschen treffen sich beim
Public Viewing und es gibt landauf und landab nur
noch ein Thema: die Fußball-Europameisterschaft der Männer. Was mich dieses Jahr besonders beeindruckt und
erfreut sind die barrierefreien Public Viewing-Übertragungen,
zum Beispiel in München oder Hamburg. Dolmetscher für Gebärdensprache, Blindenreporter,
die das Spiel live schildern, und barrierefreie Toiletten sorgen dafür, dass
auch Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen am Spiel und der
Euphorie teilhaben können. Ich hoffe, dieses Modell macht Schule und
erstreckt sich bald auf die ganze Bundesrepublik. Vielleicht schaffen wir es
dann auch, einen Teil der Stimmung auf die Blindenfußball-EM 2017 in Berlin
zu übertragen." 19. Juni 2016: Die
Ersten sind weiter "Nun stehen endlich einige der Mannschaften fest, die ins
Achtelfinale einziehen werden. Frankreich hatte sich ja schon vorzeitig
qualifiziert, so dass das Remis gegen die Schweiz nicht weiter ins Gewicht
fiel. Mein Glückwunsch an die Gastgeber, aber auch an die Schweiz, die zum
ersten Mal bei einer Europameisterschaft über die Vorrunde hinaus kamen. Beim
letzten Aufeinandertreffen der beiden, während der Weltmeisterschaft 2014,
hatten die Eidgenossen noch mit 2:5 verloren. Erfolg wünsche ich auch den Menschen in
Frankreich, die weiterhin Woche für Woche gegen die antisozialen Reformpläne
der sozialdemokratischen Regierung demonstrieren. Da die deutschen Medien
leider wenig darüber berichten, ist unsere Solidarität mit den Streiks und Protesten
umso wichtiger. In diesem Sinne: "La solidarité
est notre arme - Die
Solidarität ist unsere Waffe!" |
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Neues von der Linksfraktion |
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Brexit-Votum
zeigt die schwere Krise der EU "Mit dem heutigen Tag ist der Kampf um eine neue soziale und
politische Idee für ein Europa des Friedens und der Weltoffenheit neu entbrannt",
erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag,
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE
LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger,
zum Ergebnis des Brexit-Referendums in
Großbritannien. Erklärung
weiterlesen Statement
von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht zum Brexit Der Bundestag trifft am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen um
über die Folgen des 'Brexits' zu debattieren. Die
Debatte kann im Livestream
des Bundestages nachverfolgt werden. |
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»Der Opfer des
Vernichtungskrieges der Nazis gedenken« Vor 75 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Es war
ein Vernichtungskrieg, dem 27 Millionen Sowjetbürger*innen zum Opfer fielen.
"Ohne die Linksfraktion hätte es hier gar keine Debatte gegeben",
sagte Gregor Gysi am Mittwoch. "Eine Gedenkveranstaltung wäre angemessen
gewesen." Mit Blick auf die Spannungen in den Beziehungen zu Russland
warnte er: "Wir haben in Europa nur eine friedliche, sichere Zukunft mit
- nicht ohne und schon gar nicht gegen Russland." Rede lesen Rede bei YouTube |
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Verordnetes Vergessen An
bestimmte Daten und Verbrechen möchte sich die Bundesregierung einfach nicht
erinnern und auch nicht an diese erinnern, stellt Sevim Dagdelen
in einem nd-Beitrag fest. Dazu gehört der 75.
Jahrestag des Überfalls deutscher Truppen auf die Sowjetunion.
"Geschichtsvergessenheit gehört zum Instrumentenkasten einer aggressiven
deutschen Außenpolitik von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier (SPD)
gegen Russland", so Dagdelen. Hier weiterlesen |
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An der Seite der
Mieterinnen und Mieter Herausmodernisierung ist besonders in den Großstädten
zu einem Massenphänomen geworden, schreibt Caren Lay in der aktuellen
Kolumne. Die energetische Sanierung sei für Vermieter leider ein
"beliebtes Mittel, ihre Häuser zu 'entmieten' und teurer neu vermieten zu können." Weil von
der Bundesregierung nichts unternimmt, macht DIE LINKE in dieser
Sitzungswoche mit drei Anträgen Druck. Für eine Politik für Mieterinnen und
Mieter statt für Immobilienkonzerne! Weiterlesen |
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Missbrauch beim
Mindestlohn stoppen In dieser Sitzungswoche fordert DIE LINKE eine Korrektur
des Mindestlohngesetzes, um Missbrauch zu verhindern. Denn "wenn es
darum geht, den Mindestlohn zu umgehen, werden manche Arbeitgeber regelrecht
kreativ", sagt Klaus Ernst im Interview der Woche. Zudem fehle Personal
für eine wirksame Kontrolle. Mittelfristig müsse der Mindestlohn auf zwölf
Euro erhöht werden. Weiterlesen |
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DIE LINKE vom 22. - 24.06. im Plenum "Demokratie für Alle" - unter diesem Motto
bringt DIE LINKE in dieser Woche parlamentarische Initiativen ein. Außerdem
beantragt: eine Aktuelle Stunde zu den Drohungen Erdogans. Hier nachlesen |
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Petition |
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Einstellung
der Ermittlungen gegen Rüstungskritiker Jürgen Grässlin |
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Termine und Ankündigungen |
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(An)Forderungen
an eine SGB VIII-Novelle Die anstehende Novelle der Kinder- und Jugendhilfe
bewegt die Gemüter. Neben der erwarteten »Großen Lösung« werden Veränderungen
u.a. für die Bereiche Heimaufsicht, Kinderschutz und Hilfen zur Erziehung
diskutiert. Von der größten Novelle seit Inkrafttreten des Gesetzes gar von
einem völlig neuen SGB VIII wird spekuliert. Die Fraktion DIE LINKE im
Bundestag möchte sich mit Ihnen über Änderungsbedarf im Sinne der Kinder- und
Jugendlichen, der Familien sowie der Beschäftigten in der Kinder- und
Jugendhilfe austauschen. Auch ich werde einen Workshop zum Thema "Große
Lösung" moderieren. MONTAG 27. JUNI 2016 - 10:00-17:30 UHR - DEUTSCHER
BUNDESTAG - PAUL-LÖBE-HAUS - BERLIN - Mehr Informationen |
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NichtMeinGesetz-Protestaktion
am 28. Juni am Berliner Hbf Am 28. Juni entscheidet die Bundesregierung über den
vorliegenden Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz. Wenn sie grünes
Licht gibt, ist der Weg frei für das parlamentarische Verfahren.
Selbstvertretungsorganisationen und Betroffene mobilisieren daher am 28. Juni
um 10 Uhr zum Washington Platz (vor
dem Berliner Hauptbahnhof) um dort deutlich zu machen, dass dieses Gesetz in
seiner derzeitigen Form nicht in ihrem Namen ist. DIENSTAG 28. JUNI 2016 - 10:00 UHR - WASHINGTONPLATZ
- 10557 BERLIN - Mehr Informationen |
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Politische
Polarisierung in den USA? Zwischen Neosozialismus und rechtem Chauvinismus Vortrag von Ingar Solty, organisiert vom Rosa Luxemburg Club Trier. Ingar Solty ist wissenschaftlicher
Mitarbeiter an der York University Toronto und ist Autor von "Die USA
unter Obama: Charismatische Herrschaft, soziale Bewegungen und imperiale
Politik in der globalen Krise". DIENSTAG 28. JUNI 2016 - 18:00 UHR - RAUM B21 -
UNIVERSITÄT TRIER - Mehr Informationen |
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Chancen
oder Risiken einer Zivilklausel Die HSG Zivilklausel Jetzt! präsentiert gemeinsam mit
der GEW Trier: "Chancen oder Risiken einer Zivilklausel", ein
Vortrag mit anschließender Diskussion über die politischen
Umgebungsbedingungen einer Zivilklausel mit Dr. Cornelia Mannewit
von der Universität Greifswald. DIENSTAG 5. JULI 2016 - 18:15 UHR - UNIVERSITÄT TRIER
- Mehr Informationen |
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Linksjugend
['solid] und SDAJ: Lesekreis zur Faschismustheorie Wir, die SDAJ Trier und die Linksjugend ['solid]
Trier, wollen uns gemeinsam mit Euch über den Faschismus Gedanken machen. Die
fünf Termine für den Lesekreis sind immer donnerstags ab 18:30Uhr:
07.07.2016, 14.07.2016, 21.07.2016, 28.07.2016, 04.08.2016. DONNERSTAG 7. JULI 2016 - 18:30 UHR - KOMPLEX -
Hornstraße 7 - 54294 Trier Mehr
Informationen |
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Christopher
Street Day Trier 2016 Der diesjährige Trierer CSD auf dem Kornmarkt
findet unter dem Motto "Vielfalt kennt keine Grenzen" statt. Auch
dieses Jahr ist DIE LINKE Trier-Saarburg mit einem queeren
Stand vertreten. SAMSTAG 16. JULI 2016 - ab 13:00 UHR - KORNMARKT -
54290 TRIER - Mehr Informationen |
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Kreismitgliederversammlung
DIE LINKE Trier-Saarburg Bei der letzten Kreismitgliederversammlung der LINKEN
Trier-Saarburg wird eine Neugründung in zwei Kreisverbände diskutiert. SAMSTAG 23. JULI 2016 - 13:30 UHR - AN DER JUGENDHERBERGE
4 - 54292 TRIER |
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VertreterInnenversammlung Im Anschluss an die Kreismitgliederversammlung findet
die Versammlung zur Wahl der Vertreterinnen und Vertreter zur VertreterInnenversammlung der LINKEN Rheinland-Pfalz zur
Bundestagswahl 2017 statt. SAMSTAG 23. JULI 2016 - 14:30 UHR - AN DER
JUGENDHERBERGE 4 - 54292 TRIER |
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Interessiertentreffen für eine Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte
Behindertenpolitik Rheinland-Pfalz In Rheinland-Pfalz fehlt noch eine LAG
Selbstbestimmte Behindertenpolitik. Um eine Gründung vorzubereiten, treffen
sich Interessierte zu einem Vorgespräch. SAMSTAG 23. JULI 2016 - 15:30 UHR - AN DER
JUGENDHERBERGE 4 - 54292 TRIER |
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Podiumsdiskussion "Aktionsplan
Inklusion - und nun?" Podiumsdiskussion zum Aktionsplan Inklusion in
Trier sowie zum Bundesteilhabegesetz. Näheres folgt. SAMSTAG 23. JULI 2016 - 16:00 UHR - AN DER
JUGENDHERBERGE 4 - 54292 TRIER |
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Sommerfest der Linksfraktion im Trierer Stadtrat Die Linksfraktion im Trierer Stadtrat lädt zum Linken
Sommerfest am 23. Juli in der Jugendherberge Trier ein. Bei kühlen Getränken
und hoffentlich gutem Wetter wollen wir grillen und das vergangene halbe Jahr
Revue passieren lassen. SAMSTAG 23. JULI 2016 - 18:00 UHR - AN DER
JUGENDHERBERGE 4 - 54292 TRIER - Mehr Informationen |
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Kontakt |
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Bundestagsbüro in Berlin Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon:
(030)-227-74335 Telefax:
(030)-227-76337 E-Mail: katrin.werner@bundestag.de |
Wahlkreisbüro in Trier Paulinstr. 1-3 54292 Trier Telefon:
(0651)-1459225 Telefax:
(0651)-1459227 E-Mail: katrin.werner.wk@bundestag.de |
