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Liebe Leserinnen und Leser,
wieder neigt sich eine Sitzungswoche im Bundestag dem Ende zu. Der französische Präsident hat verkündet, dass das Atomkraftwerk Fessenheim geschlossen wird. Nun ist die Bundesregierung in der Pflicht, den politischen Druck weiter zu erhöhen, damit auch der störanfällige Meiler in Cattenom endlich vom Netz genommen wird.
Auch durften wir Vertreterinnen und Vertreter der Blaulichtdienste im Unterausschuss für Bürgerschaftliches Engagement begrüßen. Nun liegt es an uns, die politischen Rahmenbedingungen für diese Berufe zu stärken. Stärken müssen wir aber auch die Rechte älterer Menschen. Diese Forderung unterstrich noch einmal das Deutsche Institut für Menschenrechte, welches zu Gast im Famillienausschuss war.
Leider läuft diesen Samstag der Verein Sozial Patriotischer Aufschwung (SPA e. V.) mit Unterstützung durch den Landtagsabgeordneten Ahnemüller und der NPD in Trier gegen den Migrationspakt auf. Wir tolerieren keine rechte Hetze in Trier und anderorts und rufen daher zum Gegenprotest auf. Setzt mit uns gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Hass und Menschenverachtung!
Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen
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Rechte älterer Menschen stärken
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In dieser Woche war das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) zu Gast im Familienausschuss des Deutschen Bundestags. Die Direktorin des Instituts Frau Prof. Dr. Beate Rudolf und die Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Frau Dr. Petra Follmar-Otto betonten u.a. die Wichtigkeit der Stärkung der Rechte älterer Menschen. Derzeit arbeitet eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen an einer besseren Ausgestaltung der Menschenrechtslage von älteren Menschen. Das DIMR ist aktiv an der Arbeitsgruppe beteiligt und spricht sich für die Erstellung einer UN-Konvention zum Thema aus. Eine Konvention würde die Rechte älterer Menschen verbindlich festhalten und damit zu einer Verbesserung der Situation der Menschen beitragen. Insbesondere bei den Themen Altersdiskriminierung, Gewalt in der Pflege oder Altersarmut wäre das ein enormer Schritt in die richtige Richtung. Wir werden uns auch zu diesem Thema stark machen.
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Bürgerschaftliches Engagement in den Blaulichtdiensten
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In dieser Woche waren Vertreterinnen und Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes, Technischen Hilfswerks und der Feuerwehr, kurz der Blaulichtdienste, im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement zu Gast. Es ging um das bürgerschaftliche Engagement in diesen Bereichen und wie die Politik die Bedingungen verbessern kann. Thema waren u.a. steigende Einsatzzahlen, die Zugänglichkeit der Dienste für unterrepräsentierte Gruppen, die Notwendigkeit der Anerkennung, die Teilhabe von Jugendlichen und Angriffe auf Einsatzkräfte. Die Blaulichtdienste leisten einen wichtigen Beitrag für unser Zusammenleben und verdienen daher größten Respekt und Anerkennung der Politik und Bevölkerung. Wir werden uns dafür einsetzen, das zu stärken und die politischen Rahmenbedingungen zu verbessern.
Mehr zur Anhörung
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Cattenom abschalten – Bundesregierung muss Druck machen
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Macron hat angekündigt, das französische Atomkraftwerk Fessenheim in der Nähe Freiburgs im Jahr 2020 abzuschalten. Die Bundesregierung muss nun auch im Fall des Atomkraftwerks Cattenom Druck auf Frankreich ausüben. Das zweitgrößte Atomkraftwerk Frankreichs ist ein enormes Risiko für die umliegende Bevölkerung und muss schleunigst vom Netz genommen werden. Es fiel in den vergangenen Jahren vor allem durch zahlreiche Pannen, unzureichenden Schutz vor Anschlägen und mangelnde Sicherheit bei Erdbeben auf.
Zum Artikel des Trierischen Volksfreunds
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Verkehrswende nur mit Stärkung des ÖPNV möglich
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„Bereits seit Jahren schiebt das Land Rheinland-Pfalz bei der öffentlichen Infrastruktur einen enormen Investitionsstau vor sich her. Alleine im Verkehrsbereich sind es rund eine Milliarde Euro. Angesichts der immer weiter steigenden Straßenbaukosten muss das Land dringend mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Doch allein damit ist es nicht getan. Das einzige was langfristig hilft, ist ein zusätzlicher Ausbau des ÖPNV, um einen stetigen Abbau des Individualverkehrs, um eine effektive Entlastung der Verkehrswege sicherzustellen, “ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Werner weiter: „Im Koalitionsvertrag preist die Landesregierung ihr Mobilitätskonzept als Verbindung von Individual- und öffentlichem Personenverkehr an. Doch davon ist nicht viel zu merken. Stattdessen werden gerade im ÖPNV die Ticketpreise erhöht und Liniennetze, besonders im ländlichen Bereich, abgebaut. DIE LINKE fordert den ticketlosen Nahverkehr für alle und einen Ausbau des Liniennetzes. Mittelfristig brauchen wir gut umsetzbare Zwischenschritte, wie das Sozialticket. Nur so ist eine nachhaltige ökologische, ökonomische und soziale Wende in der Verkehrspolitik möglich.“
Weiter zur Pressemitteilung
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Ma(h)lzeit für das Schulessen
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Eltern wünschen sich für ihre Kinder schmackhaftes, gesundes und möglichst frisches Essen in einer freundlichen ruhigen Atmosphäre.
Ein Plädoyer für gutes, frisches und kostenloses Schulessen hält Theresia Görgen in ihrem Artikel für die Rathauszeitung.
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Petra Pau, DIE LINKE: Migranten sind Menschen
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Migration ist nur noch global zu regeln. Mit dem vorliegenden Pakt haben die UNO und 190 Staaten versucht, genau das zu tun. DIE LINKE begrüßt den Ansatz und stimmt ihm zu, hält ihn aber nicht für ausreichend. Deshalb hat die Fraktion weitergehende Forderungen benannt. Dabei lässt sich DIE LINKE davon leiten, dass Migranten Menschen mit Würde und Anspruch auf Freiheit sind.
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Birke Bull-Bischoff, DIE LINKE: Ein Schritt in die richtige Richtung … mit Luft nach oben
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Für viele Menschen ist nicht nachvollziehbar, weshalb sich der Bund nicht an der Bildungsfinanzierung beteiligen soll. Insofern ist die Lockerung des Kooperationsverbotes ein Schritt in die richtige Richtung. Darüber hinaus muss es aber darum gehen, allen Menschen die gleichen Bildungschancen zukommen zu lassen. Gute Bildung muss die Nummer 1 auf der gesellschaftlichen Prioritätenliste werden!
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Sabine Zimmermann, DIE LINKE: Qualifizierung ausweiten und Arbeitslosenversicherung stärken
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Erwerbslose und Erwerbstätige brauchen einen Rechtsanspruch auf regelmäßige Weiterbildung. Die Arbeitslosenversicherung muss wieder zum Hauptinstrument der sozialen Sicherung bei Erwerbslosigkeit werden. Die Rahmenfrist muss wieder von derzeit 24 Monaten auf 36 ausgedehnt werden. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld sollte bereits nach 4 Monaten Beitragszeit entstehen. Dies sind die zentralen Forderungen des Antrags "Aktive und präventive Arbeitsmarktpolitik umsetzen – Qualifizierung ausweiten und Arbeitslosenversicherung stärken" der Fraktion DIE LINKE, die deutlich über das Qualifizierungschancengesetz der Bundesregierung hinaus gehen.
Zum Video
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Trier stellt sich quer!
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Kommenden Samstag ruft der sogenannte „Sozial Patriotische Aufbruch“ zu einem Protestmarsch gegen den UN-Migrationspakt auf. Dieser „Marsch“ findet dabei nicht isoliert statt, in mehreren Städten hat die AfD unter der Kampagne „Migrationspakt stoppen“ zu solchen Demonstrationen aufgerufen. Dabei wird der UN-Migrationspakt als „Selbstmordpakt“ bezeichnet, welcher den Staaten jegliche Souveränität und Entscheidungsmacht abspräche. Geflüchtete werden dabei pauschal als Bedrohung diffamiert.
Der „Sozial Patriotische Aufbruch“ ist ein Deckmantel u.a. der AfD-Rechtsaußen Ahnemüller und seinem mittlerweile aus der Partei ausgeschlossenem Vertrauten Meurer, welche keine Berührungsängste mit offensichtlich rechtsradikalen Kräften haben – so wurde Ahnemüller wegen Kontakten zu Sascha Wagner aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen. Weiterhin wird die anstehende Demonstration widerspruchslos u.a. von Safet Babic und der NPD Trier unterstützt.
Kommt am Samstag zum Bahnhof um klarzumachen, dass menschenverachtendes Gedankengut weder in Trier noch sonst wo Platz hat!
1. DEZEMBER 2018 - 14:30 - 18:00 UHR - TREFFPUNKT : TRIER HAUPTBAHNHOF - BAHNHOFSPLATZ 1 54292 TRIER
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DIE LINKE Trier: Interessiertentreffen: Kommunalwahlkampf
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Nach dem Bürger*innenfrühstück möchten wir mit Euch über Ideen, Anregungen und Wünsche zum Kommunalwahlkampf diskutieren.
Wir knüpfen hierbei an unser letztes Treffen vom 3. November an, um unsere bisherigen Planungen zu konkretisieren.
Das Treffen findet am 1. Dezember 2018 in der Paulinstraße 1-3 statt.
1. DEZEMBER 2018 - 12:00-14:00 UHR - 12:00-14:00 UHR - DIE LINKE TRIER - PAULINSTRASSE 1-3, 54292 TRIER
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Rohingya: Vortrag und Film
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Der Dokumentarfilm "Der Rauch hinter den Hügeln" führt in ein Flüchtlingslager in Bangladesch. Dort werden aus Myanmar geflüchtete Rohingya und Aktivist*innen interviewt. Sie berichten von einem Genozid in Myanmar. Der Film biete einen Einblick in die Situation und auch die Möglichkeit zur Diskussion. Der Film ist ein Projekt der Frankfurter Studierenden Theresa Berg und Jonas Kautz. Den Vortrag hält Sophia Berg von "Hilfe für Rohingya". Der Eintritt ist frei.
08. DEZEMBER 2018 - 19:00-21:00 UHR - KOMPLEX INFOLADEN TRIER - HORNSTRASSE 7, 54294 TRIER
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Solidarisches Trier Demo
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Aufruf:
Stoppt das Sterben an den Grenzen!
Die Situation an Europas Außengrenzen ist nach wie vor katastrophal. Mehr als 1500 Menschen auf der Flucht sind seit Jahresbeginn im Mittelmeer ertrunken. Europa zieht sich aus seiner Verantwortung. Private Seenotrettungsorganisationen, die diese Lücke zu füllen versuchen, werden in diesem Moment in den Häfen festgehalten und durch dubiose Vorwürfe kriminalisiert. Anstatt die Menschen auf dem Mittelmeer zu retten, kooperiert die EU etwa mit der von Warlords kontrollierten libyschen Küstenwache und versucht so vor allem die Leute wieder zurück nach Nordafrika zu bringen, also lediglich in eine andere Form von Lebensgefahr.
Als Antwort auf diese Situation bildeten sich europaweit Seebrücken-Initiativen, die sich mit den privaten Seenotrettungsorganisationen solidarisieren und das (Wieder)-Auslaufen der Schiffe fordern. Es darf nicht sein, dass Organisationen, die Menschen vor dem Ertrinken retten genau daran gehindert werden!
Dass Menschen aus ihren Heimatländern fliehen, egal aus welchem Grund, ist ein Fakt. Niemand flieht freiwillig. Die mörderische Abschottung Europas zwingt verzweifelte Menschen dazu immer gefährlichere Wege zu nehmen. Seit Jahrzenten wird der Tod abertausender Menschen auf der Flucht leichtfertig hingenommen. Wir fordern, dass diesen Menschen endlich die Möglichkeit gegeben wird auf sicheren Fluchtwegen nach Europa zu gelangen und hier Zuflucht vor Verfolgung, Krieg und Elend zu finden.
Die Stadt Trier hat sich in der Stadtratssitzung vom 26.9. zum „Sicheren Hafen“ erklärt. Die konkrete Umsetzung bleibt jedoch aus. Bei der zusätzlichen Aufnahme von Menschen, die sich auf der Flucht befinden darf es nicht bei einer bloßen Willenserklärung bleiben! Wir fordern, dass Trier Menschen aufnimmt, die über den Seeweg nach Europa gekommen sind und bisher in überfüllten Lagern in Südeuropa ausharren müssen.
Doch dabei dürfen wir es nicht belassen. Den schon Angekommenen muss Zugang zu ärztlicher Versorgung, dezentrale Unterbringung außerhalb von Lagern, Zugang zu Bildung, gesellschaftlicher Teilhabe und dem Arbeitsmarkt gewährt werden, unabhängig vom Aufenthaltsstatus!
Wir fordern, dass Abschiebungen unterlassen werden. Sie bringen die Menschen in genau die Situationen zurück aus denen sie geflohen sind. Die andauernde Angst vor Abschiebungen ins Ungewisse macht es unmöglich sich hier ein Leben aufzubauen. Dass aus Deutschland sogar in Länder wie Afghanistan abgeschoben wird, in denen seit Jahrzehnten Krieg und Terror herrschen, ist ein Verbrechen. Wir fordern die Stadt Trier auf sich daran unter keinen Umständen zu beteiligen!
Um diesen Themen weiterhin Öffentlichkeit zu verleihen, werden wir wieder auf die Straße gehen. Schließ dich uns an und komm zur Demo!
Für ein solidarisches Trier! Schafft sichere Häfen!
Refugees Welcome!
- Seebrücke Trier
15. DEZEMBER 2018 - 13:00-16:00 UHR - TREFFPUNKT: VIEHMARKT
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#Female Pleasure
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#Female Pleasure ist ein Film, der zeigt, wie universell und alle kulturellen und religiösen Grenzen überschreitend die Mechanismen sind, die die Situation der Frau - egal in welcher Gesellschaftsform - bis heute bestimmen. Gleichzeitig zeigen uns die fünf Protagonistinnen, wie man mit Mut, Kraft und Lebensfreude jede Struktur verändern kann.
29. NOVEMBER 2018 - 16:30 UHR - BROADWAY TRIER - PAULINSTR. 18, 54292 TRIER
01. DEZEMBER 2018 - 19:00 UHR - BROADWAY TRIER - PAULINSTR. 18, 54292 TRIER
05. Dezember 2018 - 17:00 UHR - BROADWAY TRIER - PAULINSTR. 18, 54292 TRIER
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EU-Migrationspolitik: Die Politik der Lager
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Der Vortrag behandelt im ersten Abschnitt die gesellschaftlichen Ursachen für die Situation von 2015 und versucht die in der Öffentlichkeit allgegenwärtigen Mythen um eine "Herrschaft des Unrechts" und die angebliche "Grenzöffnung" zu widerlegen. Der zweite Abschnitt befasst sich mit den politischen Reaktionen und den Asylrechtsverschärfungen auf nationaler und europäischer Ebene.
24. JANUAR 2019 - 18:00-20:00 UHR - UNIVERSITÄT TRIER- B16 - UNIVERSIÄTSRING 15 - 54296 TRIER
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Bürger*innenfrühstück der Linksfraktion Trier
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Am 1. Dezember findet das Bürger*innenfrühstück im LINKEN-Büro statt. Dieses Mal lädt die Linksfraktion im Trierer Stadtrat alle Mitglieder und Interessierten zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen ein. Anschließend wird eine Diskussion zum anstehenden Kommunalwahlkampf 2019 stattfinden.
01. DEZEMBER 2018 – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER
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Weihnachtsfeier -ACHTUNG ÄNDERUNG-
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Die Weihnachtsfeier der LINKEN Trier findet nun am 15. Dezember statt. Bei Glühwein und einem bunten Buffet lässt man das Jahr gemeinsam ausklingen. Es wird wieder ein Mitbring-Buffet organisiert. Wer etwas beisteuern möchte, z.B. Salat, Kuchen oder Plätzchen, meldet sich zur besseren Planung bitte unter 0651/1459225 oder per E-Mail an katrin.werner.wk@bundestag.de. Wir freuen uns auf eine vorweihnachtliche Feier!
15. DEZEMBER 2018 - 18:30 UHR - PAULINSTR. 1-3 - 2.OG- 54292 TRIER
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Bürger*innenfrühstück 2019
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Das Bürger*innenfrühstück findet ab Januar 2019 am letzten Samstag im Monat statt. Die Termine im ersten Quartal sind:
26. Januar 2019
23. Februar 2019
23. März 2019
JEWEILS 10:00-12:00 UHR - PAULINSTR. 1-3 - 2. OG - 54292 TRIER
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