KW 19

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Familienpolitik
  2. Seniorenpolitik
  3. Bürgerschaftliches Engagement
  4. Aus dem Bundestag
  5. Aus dem Europarat
  6. Aus Rheinland-Pfalz und dem Wahlkreis
  7. Neues aus der Fraktion
  8. Termine
  9. Kontakt
  10. Hinweis zur Ab-/Anmeldung

Liebe Leserinnen und Leser,

 

Familie wird immer vielfältiger. So gibt es auch mehr Paare, die sich für ein Leben ohne Trauschein entscheiden. Jedoch hinkt das Familienrecht dieser Entwicklung bislang hinterher. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht eine erfreuliche Entscheidung zur Stiefkindadoption gefällt.

In Trier steht derzeit das Thema Verkehr im Fokus. Bei Fahrradfahrer*innen schneidet die Stadt im Vergleich zu anderen Städten schlecht ab. DIE LINKE tritt entschlossen für ein soziales und ökologisches Verkehrskonzept ein. Dazu gehört für uns neben dem ticketlosen ÖPNV ganz klar das Fahrrad. Zu diesem Thema laden DIE LINKE Rheinland-Pfalz und der Stadtverband Trier am 15. Mai zu einer Abendveranstaltung im Warsberger Hof ein.

Letzte Woche Dienstag war eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin. Es war eine sehr gemischte Gruppe aus verschiedenen Städten. Bei dem gemeinsamen Gespräch wurde über Lokal- und Bundespolitik mit den Schwerpunkten ÖPNV, Familie, Schulen, Senioren und Jugend diskutiert. Großes Interesse bestand auch am Arbeitsalltag von Abgeordneten im Bundestag.

     

Ich wünsche Ihnen wie immer viel Spaß beim Lesen

 
 
 
 

Familienpolitik

 

Entlastung beim Elternunterhalt?

 

Die Bundesregierung will Kinder von pflegebedürftigen Eltern und Eltern von Kindern mit Behinderungen finanziell entlasten. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in der vergangenen Woche angekündigt. Wir brauchen eine Entlastung von Kindern mit pflegebedürftigen Eltern, gerade bei niedrigen und mittleren Einkommen. Bedarfsgerechte Pflege und Teilhabe an der Gesellschaft darf nicht vom Geldbeutel der Betroffenen und ihrer Familien abhängig sein. Der Vorschlag ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ob das Gesetz tatsächlich kommt und wie stark Familien entlastet werden, bleibt abzuwarten.

Zur Berichterstattung

 
 

Stiefkindadoption für unverheiratete Paare

 

Das Familienrecht muss der gesellschaftlichen Realität gerecht werden. Wir haben es in Deutschland mit einer Vielzahl von Familienformen und einer wachsenden Zahl von nichtehelichen Familien zu tun. Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. Mai entschieden, dass für unverheiratete Paare nun die Möglichkeit der Stiefkindadoption geschaffen werden muss. Das ist eine gute Nachricht, insbesondere für die Kinder.

Zur Pressemitteilung

 

Familiendemo gegen Kinderarmut: 11.5 in Berlin

 

Am Samstag startet in Berlin wieder die Familien-Demo gegen Kinderarmut. Es wird Zeit, dass endlich jedes Kind wirksam vor Armut geschützt wird! Um 13:30 Uhr geht es am Neptunbrunnen los.

Mehr Infos unter: https://www.esreichtfuerunsalle.org/

 
 

Medizinische Versorgung von Neugeborenen

 

Was muss getan werden, um die medizinische Versorgung von Neugeborenen im ambulanten und klinischen Bereich zu verbessern? Das war am Mittwoch in einer sehr interessanten Sitzung der Kinderkommission Thema. Die ExpertInnen haben einen breiten Fächer an Forderungen mitgebracht.

Weitere Informationen

 
 
 

Seniorenpolitik

 

Kampf gegen Einsamkeit

 

Die SPD will mit einem Regierungsbeauftragten der Einsamkeit in der Gesellschaft den Kampf ansagen. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat zu diesem Thema bereits im letzten Jahr eine Kleine Anfrage an die Regierung gestellt. Das Ergebnis: Die Bundesregierung hat kein Konzept und möchte nicht über den Zusammenhang von Armut und Einsamkeit sprechen. Um Einsamkeit zu verhindern brauchen wir: Erstens eine Arbeitsmarkt-und Sozialpolitik, die alle Menschen effektiv vor Armut schützt und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Zweitens barrierefreie Wohngebiete, die für alle zugänglich sind und Mobilität ermöglichen und drittens Orte in Kommunen, in denen sich Menschen begegnen können.

Mehr zur Kleinen Anfrage

 
 
 

Bürgerschaftliches Engagement

 

Demokratie stärken!

 

Im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement ging es diese Woche um das Bundesprogramm "Demokratie leben". Mit dem Programm werden bundesweit Initiativen gestärkt, die sich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander einsetzen. In Zeiten eines erstarkenden Rechtsextremismus, rechtsterroristischen Umtrieben und zunehmenden autoritären Einstellungen bis in die Mitte der Gesellschaft, setzen wir uns dafür ein, dass die Mittel aufgestockt werden und langfristig zur Verfügung stehen.

Mehr zum Unterausschuss

 
 

Projekt „Engel verleihen Flügel“ zu Gast im Bundestag

 

Am Montag war die Schülerin Anna Olek zu Gast im Bundestag, um ihr Projekt "Engel verleihen Flügel" vorzustellen. Sie möchte mit diesem Projekt andere Kinder und Jugendliche motivieren, zu helfen und sich sozial zu engagieren. Es ist schön, so motivierte junge Menschen zu treffen. Wer Anna ist und was sie alles macht, kann man hier nachsehen: https://www.kika.de/kika-live/sendungen/sendung111508.html

 
 

Aus dem Bundestag

 

Besuch vom Gymnasium Hermeskeil

 

Am Donnerstag war eine Besuchergruppe aus dem Gymnasium Hermeskeil zu Besuch im Bundestag. Dabei ging es in Gesprächen um die Arbeit als Bundestagsabgeordnete, die Situation von Alleinerziehenden, oder auch um die Fridays-for-Future-Proteste. Vielen Dank für den Besuch und die tollen Fragen!

 

Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

 

Am 30.04.2019 war eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin. Bei dem gemeinsamen Gespräch wurde über Lokal- und Bundespolitik mit den Schwerpunkten ÖPNV, Familie, Schulen, Senioren und Jugend diskutiert. Großes Interesse bestand auch am Arbeitsalltag von Abgeordneten im Bundestag.

 

Unterstützung im Berliner Büro

 

Hallo zusammen! Mein Name ist Ivana Dimitrijevic, ich komme aus Serbien und als Stipendiatin des Internationales Parlaments Stipendiums (IPS) des Deutschen Bundestages unterstütze ich seit April das Büro von Frau Katrin Werner. Familien- und Seniorenpolitik, Kinderarmut und bürgerliches Engagement – mit all diesen Themen beschäftige ich mich jeden Tag in einer sehr angenehmen Stimmung im Büro von Frau Werner. Neben der Arbeit im Büro besuche ich Arbeitskreis- und Arbeitsgruppensitzungen, welche mir einen tieferen Einblick in die Arbeitsweise der Fraktion und des Bundestages ermöglichen. Es ist sehr spannend aus der Nähe zu erfahren, wie der Bundestag arbeitet und wie die Demokratie in Deutschland entsteht. Neue Kenntnisse, schöne Erfahrungen und Erinnerungen bringe ich im Juli in meine Heimat mit.

 
 

Aus dem Europarat

 

Europarat: Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt

 

Am Montagabend fand ein interessantes Gespräch mit Frau Baroness Doreen Massey of Darwen statt. Sie ist Berichterstatterin im Sozialausschuss des Europarats und erarbeitet gerade einen Bericht zum Thema "Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt". Zusammen mit einer Vertreterin vom Deutschen Kinderhilfswerk diskutierten wir die Situation in Deutschland.

 
 
 

Aus Rheinland-Pfalz und dem Wahlkreis

 

Sozial und ökologisch - Verkehrskonzepte für die Zukunft

 

DIE LINKE lädt ein zur Abendveranstaltung mit Prof. Dr. Heiner Monheim, Jean-Claude Thümmel (Déi Lénk) und Cornelia Ernst (MdEP, DIE LINKE). Die Veranstaltung wird moderiert von Katrin Werner (MdB).
Während der Klimawandel ins öffentliche Bewusstsein gelangt und die Luftverschmutzung in den Städten zunimmt, stellt sich für viele Menschen die Frage nach der Mobilität. Verbrennungsmotoren verursachen einen hohen Ausstoß an CO2 und Feinstaub. Der motorisierte Individualverkehr verstopft Straßen. Andererseits ist der öffentliche Personennahverkehr oft teuer und in manchen Regionen schlecht ausgebaut.
Welche Verkehrskonzepte sind zukunftsweisend? Ist die E-Mobilität eine Lösung des Klimaproblems und welche Probleme kommen durch die dafür benötigte Energieerzeugung auf uns zu? Lässt sich das Modell eines kostenlosen ÖPNV, wie in Luxemburg, auf Trier und die Region übertragen? Welche anderen Konzepte gibt es und welche Möglichkeiten haben wir, diese von der kommunalen bis zur europäischen Ebene umzusetzen?
Diese und weitere Fragen werden in einer Podiumsdiskussion erörtert.

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15. MAI 2019 - 18:00 UHR - WARSBERGER HOF - DIETRICHSTR. 42 - 54290 TRIER

 
 

Music for Memedov

 

2017 wurde die Familie Memedov nach Mazedonien abgeschoben. Nun ist die Rückkehr der Familie endlich zum Greifen nah. Jedoch muss noch eine Anstrengung bewältigt werden. Um die Rückkehr zu ermöglichen, muss die Familie ein Verfahren durchlaufen, für das hohe Kosten anfallen. Hinzu kommen Kosten, um in Deutschland wieder Fuß zu fassen. Eine Wohnung, Einrichtung und vieles mehr müssen noch bezahlt werden.


Um die Familie Memedov zu unterstützen, laden wir herzlich zum Benefizkonzert ein. Euch erwartet ein bunter Mix mit

Freidenkeralarm (Politpunk)
Hennich & Hanschel (Singer/Songwriter)
Groove Improve (Gitarrenduo)
Brightside Delight (Funk)

Einlass 18:00 Uhr
Beginn: 18:30 Uhr
Eintritt frei, wir freuen uns sehr über Spenden für die Familie Memedov.

Auch über Spenden auf folgendes Konto würden wir uns sehr freuen:

Spendenkonto: Volksbank Trier eG
IBAN: DE19 5856 0103 0000 295021
Stichwort : Memedov
Konto Inh.: M.Schmidt

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24. MAI 2019 - EINLASS 18:00 UHR - BRUNNENHOF - SIMEONSTIFTPLATZ 6 - 54290 TRIER

 
 

Freie Szene stärken!

 

„Als LINKE Trier begrüßen wir die Vernetzung der freien Kulturszene in der Stadt. Unabhängige Kultur trägt zur Lebensqualität bei und schafft die Möglichkeit, sich auszudrücken und selbst zu verwirklichen. Darum tritt DIE LINKE dafür ein, die Bedingungen für die freie Szene zu verbessern,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Trier. 

Marc-Bernhard Gleißner, Kandidat der LINKEN für den Stadtrat und Kulturexperte ergänzt: „Orte wie die Tufa, die Villa Wuller oder das Exhaus müssen erhalten und gefördert werden. Probe- und Auftrittsmöglichkeiten für Bands und sozio-kulturelle Theatergruppen fehlen leider. Das wollen wir ändern. DIE LINKE wird in der kommenden Wahlperiode dafür eintreten, Vernetzungen in der Kulturszene zu stärken, Fördermöglichkeiten auszubauen und mehr Anerkennung für das kulturelle Engagement der Bürger*innen und Vereine in der Öffentlichkeit zu verankern.“

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Steingärten abschaffen

 

„Steingärten entwickeln sich in den Städten zum Problem. Stadtklima und Artenvielfalt leiden darunter. Gerade in Trier, wo durch die Kessellage der Stadt und die schlechte Kaltluftzufuhr kein gutes Klima herrscht, ist es sinnvoll, die Initiative anderer rheinland-pfälzischer Städte aufzugreifen,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Trier.

Jörg Johann, Kandidat der LINKEN bei den Wahlen zum Trierer Stadtrat und zum Ortsbeirat Kürenz, ergänzt: „Generell wird bei der Stadtplanung bislang zu wenig auf das Stadtklima geachtet. So wird das Neubaugebiet Brubacher Hof den Zustrom an Kaltluft ins Stadtgebiet erheblich beeinträchtigen. Steingärten heizen sich im Sommer auf, was die Situation zusätzlich verschärft. Zudem bieten sie keinen Lebensraum für Insekten. Vor dem Hintergrund des Bienensterbens ist das besonders fatal. DIE LINKE Trier tritt darum dafür ein, öffentliche Flächen stärker zu begrünen und Anreize für eine ökologische Gestaltung von Privatgärten zu schaffen.“

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Alle Fahrräder stehen still

 

„Trier schneidet bei Fahrradfahrer*innen schlecht ab. Das verwundert nicht: trotz Verbesserungen wie der Fahrradstation am Bahnhof hinkt die Stadt bei der Fahrradinfrastruktur hinterher. Radwege müssen ausgebaut und geschützte Stellplätze im ganzen Stadtgebiet geschaffen werden. Zudem muss das Ordnungsamt mit genug Personal ausgestattet werden, um zu verhindern, dass Autos die Radwege zuparken,“ sagt Matthias Koster, Kandidat der LINKEN Trier für den Stadtrat und den Ortsbeirat Mitte-Gartenfeld. 

Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Trier ergänzt: „DIE LINKE tritt entschlossen für ein soziales und ökologisches Verkehrskonzept ein. Dazu gehört für uns neben dem ticketlosen ÖPNV ganz klar das Fahrrad. Der zukünftige Stadtrat und die Ortsbeiräte müssen die Konsequenzen aus den vorliegenden Untersuchungen ziehen und die Stadt fahrradfreundlicher gestalten.“

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Neues aus der Fraktion

 

Sevim Dagdelen, DIE LINKE: »Istanbul-Entscheidung der Wahlbehörde ist Putsch gegen die Demokratie«

 

Sevim Dagdelen kritisiert die Entscheidung der türkischen Wahlbehörde, die Kommunalwahl in Istanbul wiederholen zu lassen, als einen Schlag gegen die Demokratie. Sie zeige deutlich, dass die Politik des Präsidenten Erdogan sich in Richtung einer Diktatur entwickelt habe. Die Bundesregierung müsse nun endlich aufhören, die türkische Regierung diplomatisch zu hofieren und ebenfalls die Unterstützung durch Rüstungslieferungen und Kredite einstellen. Die Türkei könne in dieser Verfassung in jedem Fall kein Beitrittskandidat der Europäischen Union bleiben. Die Beitrittsverhandlungen müssten umgehend eingestellt werden. Alles andere sei ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die sich für eine demokratische Türkei stark machen.

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Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: »Sie haben die Mehrheit enteignet«

 

In einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der FDP ging es heute um den Zustand der sozialen Marktwirtschaft. "Es ist ja wirklich löblich", sagte Sahra Wagenknecht, "dass die FDP sich Sorgen um die soziale Markwirtschaft macht." Diese Sorgen teile DIE LINKE, "allerdings nicht, weil Juso-Chef Kühnert Positionen formuliert hat, die früher mal sozialdemokratische Selbstverständlichkeiten waren, sondern weil sie alle seit Jahren mit ihrer Politik dazu beitragen, dass das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft für immer mehr Menschen zu einer hohlen Phrase geworden ist".

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Dietmar Bartsch am 5. Mai 2019 im ZDF heute journal zur Impfpflicht

 

Es ist ein rigoroses Vorgehen, aber ich glaube, dass es hier notwendig ist. Man kann nicht dort auf ja einigermaßen abstruse Begründungen Rücksicht nehmen. Ich bin dafür, dass das präzise geregelt wird, dass es dann eine Verpflichtung gibt, weil wir Masern und vielleicht auch andere Krankheiten ausrotten wollen.

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Termine

 

Europa: wo geht die Reise hin?

 

Anlässlich der Wahlen zum 9. Europäischen Parlament laden die TUFA und das ZES (Zentrum für europäische Studien an der Universität Trier) am 19. Mai 2019 um 18 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in den Großen Saal und den Innenhof der TUFA ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen vier Podiumsgespräche zu folgenden Themen:
• Europa und seine Krisen
• Europa und der Populismus
• Europa vor Ort - mit dem Schwerpunkt Großregion 
• Europa und nationale Interessenkonflikte 
Moderiert werden die Gespräche von Joachim Schild, Professor für Politikwissenschaft und Geschäftsführer des ZES und Klaus Reeh, Vorsitzender des Vorstands der TUFA. Die Parteien sind eingeladen, im Innenhof der TUFA Informationsstände aufzubauen. 
Die Liste der Teilnehmer an den verschiedenen Podiumsgesprächen stand bei Redak-tionsschluss noch nicht fest und wird zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.

19. Mai 2019 - 18:00 UHR -TUFA e.V. & Zentr. für europ. Studien an der Universität Trier- GROẞER SAAL - WECHSELSTR. 4 -​​​​​​​ 54290 TRIER 

 

Thesen am Tresen #10: AG Frieden Trier

 

Bei den Thesen am Tresen stellen sich linkspolitische und humanistische Gruppen vor und geben einen kurzen Einblick in ihre Arbeit. Um 19.15 Uhr folgt jeweils ein kurzer Input in Form einer Gruppenselbstdarstellung (ca. 30 Minuten), anschließend Kneipe. Für Getränke sorgen die gastgebenden Locations, das sind wechselnd der Komplex - Infoladen Trier und die villaWuller.

Dieses Mal stellt sich die AG Frieden Trier vor.

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10. MAI - 19:00 - 22:00 UHR - KOMPLEX - INFOLADEN TRIER - HORNSTR. 7 - 54294 TRIER

 

Aktionstag 70 Jahre Grundgesetz: Bekenntnis für Demokratie und Europa

 

…DEMOKRATIE LEBEN…23. Mai 1949…In Trier lebt Demokratie…23. Mai 2019…70 Jahre Grundgesetz

Unter dem Motto “Bekenntnis für Demokratie und Europa” soll unsere Stadt zur Bühne für Demokratie werden. Wir treten ein für ein weltoffenes Europa, gegen Rassismus und Rechtspopulismus und für ein Leben in Frieden, Freiheit und solidarischem Miteinander.

 

23. MAI 2019 - 16:00 UHR - HAUPTMARKT - 54290 TRIER

 
 

Bürger*innenfrühstück

 

Am 25. Mai findet das nächste Bürger*innenfrühstück 2019 im LINKEN-Büro statt. Dieses Mal lädt DIE LINKE Trier alle Interessierten zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen ein.

25. Mai 2019 – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER

 
 

Exit Racism - Workshop für Eltern Schwarzer Kids

 

Eltern schwarzer Kinder sehen sich nicht selten mit Herausforderungen konfrontiert, die über die herkömmliche Erziehungs- und Beziehungsarbeit hinausgehen. Sie sind mit Rassismuserfahrungen konfrontiert und der Frage, wie sie Empowerment für ihr Kind gestalten können. 

Der Workshop hat das Ziel Eltern einerseits ein Verständnis von Rassismus in der Gesellschaft und in der Familie zu vermitteln, um dann im zweiten Schritt die Fragen zu bearbeiten, wie Eltern ihre Kinder stärken (Empowerment) können und welche Handlungsoptionen es für einen rassismuskritischen Alltag gibt.
 

Der zweitägige Workshop wird am Samstag, den 08. Juni 2019 von 10.00 bis 16.00 und Sonntag, den 09. Juni 2019 von 10:00 bis 14:00 stattfinden.

Anmeldung per Email an info@buntes-trier.org

Das Projekt „exit racism – Workshop für Eltern schwarzer Kids“ wird im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie gefördert, die Teil des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist.

 

08. JUNI - 10:00 UHR

09. JUNI - 10:00 UHR

 
 
 

Kontakt

 

Bundestagsbüro in Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: (030)-227-74335
Telefax: (030)-227-76337
E-Mail: katrin.werner@bundestag.de

Wahlkreisbüro in Trier
Paulinstr. 1-3
54292 Trier
Telefon: (0651)-1459225
Telefax: (0651)-1459227
E-Mail: katrin.werner.wk@bundestag.de

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