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Liebe Leserinnen und Leser,
in der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause diskutierte der Bundestag eine Verschärfung des Asylrechts. DIE LINKE positionierte sich klar dagegen und forderte die Absetzung der betreffenden Tagesordnungspunkte. Über schwere Einschnitte in die Rechte von Asylsuchenden sollte in sehr kurzer Zeit beraten werden. Leider scheiterte der Absetzungsantrag von LINKEN und Grünen an den Stimmen der übrigen Fraktionen.
Im Plenum thematisierte DIE LINKE die Einstellung der Förderung durch "Demokratie leben" für die Dachverbände der mobilen Beratung und der Opfer- und Ausstiegsberatung. Dieser Eingriff schränkt die Arbeit gegen Rechtsextremismus enorm ein und entzieht ihr die finanzielle Grundlage.
In dieser Woche waren Vertreter*innen der Deutschen Chorjugend und die Ludwigshafener Gewerkschafterin Angelika Feusette zu Gast im Berliner Büro.
Zuletzt möchte ich Sie herzlich zu der Senior*innen-Konferenz in Leipzig einladen und mit Ihnen über die Frage sprechen wie eine Gesellschaft es schaffen kann, dass alle Menschen in Würde altern können.
Ihnen wünsche ich wie immer viel Spaß beim Lesen
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Besuch der Chorjugend
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In dieser Woche waren Vertreter*innen der Deutschen Chorjugend zu Gast im Bundestag. Wir tauschten uns aus über Jugendarbeit im Ehrenamt, zu Vielfalt und Zusammenhalt von Chören und wie diese Einfluss auf die Gesellschaft entfalten können. Wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit.
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LINKE Politik konkret
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In dieser Woche begleiteten junge Gewerkschafter*innen die Arbeit der Fraktion und unsere Abgeordneten. In unser Büro hatte Angelika Feusette vom DGB in Ludwighafen den Weg gefunden. Sie begleitete uns in Arbeitskreis-, Fraktions- und Ausschusssitzungen und erhielt so einen kleinen Einblick in unsere Tätigkeit. Nebenbei konnten wir uns noch über Gewerkschaftspolitik austauschen. Vielen Dank für den Besuch und die interessanten Gespräche.
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Bundesregierung entzieht Dachverbänden Förderung durch „Demokratie leben!“
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Die Bundesregierung möchte den Dachverbänden der mobilen Beratung, der Opfer- und Ausstiegsberatung die Förderung entziehen. Damit wird einer über Jahre bewährten Struktur im Kampf gegen Rechtsextremismus die Grundlage entzogen. Sie stehen vor dem Aus, wenn die Bundesregierung nicht noch einlenkt und die Förderrichtlinien für das Programm „Demokratie leben!“ ändert. Wir haben dies deshalb im Plenum thematisiert und die Bundesregierung darauf angesprochen. Sie halten an ihren Plänen fest, obwohl zahlreiche Wissenschaftler*innen sich in einem offenen Brief an sie gewandt hat, um die Förderung noch zu retten. Wir werden das Thema weiter begleiten.
Mehr Infos
Antworten der Regierung
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Altern in Würde – Gerechtigkeit, Mitbestimmung, Teilhabe
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SeniorInnen-Konferenz am 19.6.2019 Offenen Freizeittreff Völkerfreundschaft in Leipzig
Wie kann eine Gesellschaft es schaffen, dass alle Menschen in Würde altern können? Diese Frage wird in der öffentlichen Debatte immer wieder verhandelt. Gerade in einer Gesellschaft, die aufgrund des demographischen Wandels älter wird, ist dies von zentraler Bedeutung. Wir möchten mit ExpertInnen und allen interessierten BürgerInnen über die Bedingungen eines würdevollen Alterns sprechen. Dabei möchten wir insbesondere die Themen soziale Sicherung, gesellschaftliche Teilhabe und demokratische Mitbestimmung von älteren Menschen in den Vordergrund stellen und Lösungen diskutieren.
Anmeldung und mehr Infos: https://www.linksfraktion.de/termine/detail/altern-in-wuerde-gerechtigkeit-mitbestimmung-teilhabe/
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Ein erster Teilerfolg
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„Wenn der Verfassungsgerichtshof des Landes Pirmasens und Kaiserslautern Recht geben sollte, macht das auch für Trier Hoffnung. Das Land verlangt von den Kommunen immer mehr. Dabei handelt es sich um viele wichtige Aufgaben, die aber von Städten und Gemeinden nicht allein getragen werden können. Darum muss das Land die Kommunen finanziell sehr viel besser unterstützen,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN. Trier.
Marc-Bernhard Gleißner, Vorsitzender der neuen Linksfraktion im Trierer Stadtrat ergänzt: „Kitas und Schulen, aber auch der öffentliche Nahverkehr, sozial geförderter Wohnraum oder kulturelle Angebote brauchen mehr öffentliche Mittel. DIE LINKE wird im neuen Stadtrat dafür kämpfen, Trier sozialer zu gestalten. Dazu muss das Land aber seine Politik der Schuldenbremse aufgeben und die Gemeinden besser finanzieren. Dass sich nun der Verfassungsgerichtshof mit der Finanzierung durch das Land beschäftigt, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.“
Zur Pressemitteilung
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Rheinland-Pfalz Zukunftsfähig? Fehlanzeige!
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In den kommenden Wochen wird, zum Teil in nichtöffentlicher Sitzung, die Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs für den Haushalt 2017 auf der Tagesordnung stehen. In seinem Jahresbericht 2019 hat der Landesrechnungshof an verschiedenen Punkten deutliche Kritik an der Haushaltspolitik des Landes geäußert. Als wesentliches Ergebnis wird festgehalten, dass die „laufenden Zuweisungen und Zuschüsse sowie die Investitionsausgaben“ den Bundesdurchschnitt deutlich – um annähernd 30 Prozent – unterschritten haben. Die Landesvorsitzenden der LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow kommentieren:
Katrin Werner: „Jede und jeder Rheinland-Pfälzer*in war laut Rechnungshof Ende 2017 trotz des Haushaltsüberschusses mit 7.836 Euro und mit Zinsausgaben von 184 Euro verschuldet – das sind sagenhafte 42 Prozent über dem Durchschnitt der Flächenländer im Bundesgebiet. Andererseits liegt die Investitionsquote des Landes mit 6,6 Prozent um etwa ein Drittel unter der Durchschnittsquote der anderen Flächenländer. Vereinfacht gesagt: Das Land sitzt auf seinen Mehreinnahmen und bedient die Banken, statt in Zeiten des Niedrigzinses seine Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und die Mehreinnahmen nachhaltig für die Daseinsvorsorge verfügbar zu machen. Gerne hätten wir zu diesen Zahlen in der 58-seitigen Stellungahme der Landesregierung zum Bericht des Rechnungshofs etwas gelesen – Fehlanzeige!“
Jochen Bülow: „Die Unterrichtung des Rechnungshofs belegt eklatante Schieflagen und nicht ausgeschöpfte Handlungsspielräume, die in der öffentlichen Selbstdarstellung der Landesregierung wohlweislich nicht oder gut versteckt im Kleingedruckten zu finden sind. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz hat mehrfach darauf hingewiesen, dass der Finanzierungsüberschuss aus 2017 in Höhe von annähernd 900 Millionen Euro zumindest zu großen Teilen in soziale Projekte, in Kommunalzuweisungen und in die Landesinfrastruktur investiert hätte werden müssen, um die über Jahre hinweg bis hin zur Handlungsunfähigkeit akkumulierten Schulden der Gebietskörperschaften wenigstens teilweise aufzufangen. Doch was ist passiert? „Der Überschuss wurde ausschließlich zur Netto-Tilgung von Schulden des Landes am Kreditmarkt genutzt“, heißt es im Bericht. Währenddessen rutschen die Kommunen und Landkreise immer tiefer in die roten Zahlen. Diese Haushaltspolitik ist langfristig eine Katastrophe, die Absicht, dies zu ändern, ist für uns nicht erkennbar. Rheinland-Pfalz braucht die Investitionswende und muss endlich zukunftsfähig gemacht werden.“
Zur Pressemitteilung
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Für das Recht auf Selbstbestimmung!
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Am Mittwoch fand in der Trierer Stadtbibliothek an der Weberbach eine Veranstaltung der sogenannten Aktion "Lebensrecht für alle" und des "„Trierer Bündnis für Lebensrecht und Menschenwürde“ statt. Beide Organisationen untergraben die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung von Frauen, indem sie sich für ein Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen einsetzen. Gäste der Veranstaltung verwendeten das unter Lebensschützer*innen beliebte Schlagwort "Babycaust". Damit wird der Holocaust relativiert. Frauen, die eine ungewollte Schwangerschaft beenden, werden mit NS-Tätern gleichgesetzt.
Die Veranstaltung blieb nicht ohne Widerspruch: rund 80 Personen protestierten gegen das Treffen von Antifeminist*innen, Rechten und christlichen Fundamentalist*innen. Gemeinsam mit anderen Gruppen und Parteien sowie ProFamilia beteiligten sich auch die Linksjugend ['solid] und DIE LINKE. Trier an der Gegenkundgebung.
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Ulla Jelpke, DIE LINKE: Demontage der Rechte von Schutzsuchenden stoppen
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Die Koalition peitscht im Schnellverfahren beispiellose Angriffe auf die Rechte von Schutzsuchenden durchs Parlament, die nicht nur menschenrechtlich verheerend, sondern in vielen Aspekten schlicht verfassungswidrig sind. DIE LINKE. lehnt jede einzelne der geplanten Verschärfungen klar ab. Statt Geflüchtete immer massiver unter Druck zu setzen, fordern wir eine humanitäre Bleiberechtsregelung.
Zur Rede von Ulla Jelpke
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Jan Korte, DIE LINKE: GroKo-MdB machen sich zu Vollzugsorganen der runtergerockten Bundesregierung
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Geschäftsordnungsdebatte zum Antrag von Grünen und Linksfraktion zur Absetzung von acht Gesetzentwürfen zur Asylverschärfung - Liebe Freunde von den Sozialdemokraten, wenn Sie es mit der Erneuerung wirklich ernst meinen, dann dürfen Sie bei dieser Farce, die Ihnen vom Innenminister hier aufgetischt wurde, keinesfalls mitmachen. Es kann nicht sein, dass die Grund- und Menschenrechte hier verramscht werden im Untergangsszenario der Großen Koalition. Machen Sie da nicht mit!
Zum Rede von Jan Korte
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Sevim Dağdelen, DIE LINKE: Kosovo – 20 Jahre Bundeswehr sind 20 Jahre zu viel
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Seit 20 Jahren steht die Bundeswehr im Kosovo. Und wieder einmal beantragt die Bundesregierung eine Verlängerung des Einsatzes und Steuergelder dafür, dieses Mal 23 Millionen Euro. Durch die Rückendeckung für den völkischen Nationalismus im Kosovo und die massive Unterstützung militanter Nationalisten auch durch den Bundeswehreinsatz legt die Bundesregierung erneut die Brandfackel an den Balkan. Es ist höchste Zeit, die Unterstützung der Nationalisten in Pristina zu beenden und sich wirklich für diplomatische Lösungen einzusetzen. 20 Jahre Bundeswehr im Kosovo sind 20 Jahre zu viel.
Zur Rede von Sevim Dağdelen
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Matthias Höhn, DIE LINKE: Demokratie verteidigen
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06.06.2019 - 1989 mit heute zu verbinden, heißt die Demokratie als Wechselspiel von Freiheit und sozialen Sicherheiten weiterzuentwickeln. Die Bundesregierung kann nicht weiter den Heldenmut von 1989 in ihren Reden feiern, ohne zur Kenntnis zu nehmen, wie tief viele dieser Helden wenige Monate später gefallen sind. Wie also würdigen wir die friedliche Revolution? Indem die Bundesregierung endlich Politik für ostdeutsche Interessen macht.
Zur Rede von Matthias Höhn
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Sahra Wagenknecht: Gegen den Pflegenotstand braucht es mehr als gut klingende Absichtserklärungen
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Die Fraktionsvorsitzende kommentiert im Pressestatement die Themen der Woche: Jens Spahns Pläne gegen den Pflegenotstand, die wieder "zu viele gut klingende Absichtserklärungen enthalten" und zu wenig konkrete politische Entscheidungen, den Zustand der Großen Koalition, von SPD und Union sowie mögliche Neuwahlen.
Zum Pressestatement von Sahra Wagenknecht
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Exit Racism - Workshop für Eltern Schwarzer Kids
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Eltern schwarzer Kinder sehen sich nicht selten mit Herausforderungen konfrontiert, die über die herkömmliche Erziehungs- und Beziehungsarbeit hinausgehen. Sie sind mit Rassismuserfahrungen konfrontiert und der Frage, wie sie Empowerment für ihr Kind gestalten können.
Der Workshop hat das Ziel Eltern einerseits ein Verständnis von Rassismus in der Gesellschaft und in der Familie zu vermitteln, um dann im zweiten Schritt die Fragen zu bearbeiten, wie Eltern ihre Kinder stärken (Empowerment) können und welche Handlungsoptionen es für einen rassismuskritischen Alltag gibt.
Der zweitägige Workshop wird am Samstag, den 08. Juni 2019 von 10.00 bis 16.00 und Sonntag, den 09. Juni 2019 von 10:00 bis 14:00 stattfinden.
Anmeldung per Email an info@buntes-trier.org
Das Projekt „exit racism – Workshop für Eltern schwarzer Kids“ wird im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie gefördert, die Teil des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist.
08. JUNI - 10:00 UHR
09. JUNI - 10:00 UHR
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Streikaufruf der IG Metall
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Am 13.06.2019 findet eine Demonstration, sowie eine Kundgebung, auf dem Porta-Nigra-Vorplatz statt. Die Kolleg*innen von H.E.S. befinden sich ab nächster Woche im unbefristeten Streit. Sie kämpfen u. a. für eine Tarifbindung.
13. JUNI 2019 - 11:30 UHR - PORTA-NIGRA-VORPLATZ - 54290 - TRIER
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Schreibwerkstatt: Become the media
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Tagesseminar
Schreibwerkstatt: Become the media
Externer Referent: Florian Chefai, Humanistischer Pressedienst
Einen guten Text schreiben? Klingt einfach - und ist doch schwierig. Zum Glück verrät Florian Chefai vom Humanistischer Pressedienst einige Tipps und Tricks.
16. JUNI 2019 - 14:00 UHR - UNIVERSITÄT TRIER - RAUM P3 - UNIVERSITÄTSRING 15 - 54296 TRIER
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Agendakino: Welcome to Sodom
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Der Dokumentarfilm „Welcome to Sodom“, der am 18.06. im Rahmen des Agenda Kinos von der AGF, dem NABU und Greenpeace vorgestellt wird, lässt die Zuschauer hinter die Kulissen von Europas größter Müllhalde mitten in Afrika blicken und portraitiert die Verlierer der digitalen Revolution. Dabei stehen nicht die Mechanismen des illegalen Elektroschrotthandels im Vordergrund, sondern die Lebensumstände und Schicksale von Menschen, die am untersten Ende der globalen Wertschöpfungskette stehen.
18. JUNI 2019 - 19:30 UHR - BROADWAY FILMTHEATER - PAULINSTR. 18 - 54292 TRIER
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Bürger*innenfrühstück
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Am 29. Juni findet das nächste Bürger*innenfrühstück 2019 im LINKEN-Büro statt. Alle Interessierten sind herzlich zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen eingeladen.
29. JUNI 2019 – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER
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Thesen am Tresen #12: Küche für alle Trier
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Bei den Thesen am Tresen stellen sich linkspolitische und humanistische Gruppen vor und geben einen kurzen Einblick in ihre Arbeit. Um 19.15 Uhr folgt jeweils ein kurzer Input in Form einer Gruppenselbstdarstellung (ca. 30 Minuten), anschließend Kneipe. Für Getränke sorgen die gastgebenden Locations, das sind wechselnd der Komplex - Infoladen Trier und die villaWuller; im Sommer auch zwei Mal das Exhaus / Trier.
Dieses Mal stellt sich Vokü Trier aka Küche für alle vor.
12. JULI 2019 - 19:00 UHR - KOMPLEX-INFOLADEN TRIER - HORNSTR. 7 - 54294 TRIER
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