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Liebe Leserinnen und Leser,
die Sitzungswoche geht zu Ende. Die Klimaproteste und das unsoziale und weitgehend wirkungslose Klimapaket der Bundesregierung beschäftigten Medien und Parlament auch in dieser Woche. Zahlreiche, vor allem junge Menschen gehen auf die Straßen, um für eine bessere Zukunft zu demonstrieren. In vielen Städten weltweit waren es Tausende, die ein starkes Signal für Klimagerechtigkeit setzten. Regierungen und Parlamente müssen dem nun Rechnung tragen. DIE LINKE unterstützt den Protest und wird dafür kämpfen, dass endlich wirksame Maßnahmen für einen sozialgerechten Klimaschutz ergriffen werden.
In Rheinland-Pfalz bleibt die Geburtshilfe ein großes und drängendes Thema. Durch die Schließung von Kreißsälen müssen Frauen weite Wege auf sich nehmen. Das ist für Mütter und Kinder gefährlich. Am vergangenen Mittwoch fand darum eine Demonstration in Mainz statt, die eine bessere Ausstattung der Geburtshilfe forderte. DIE LINKE solidarisiert sich mit diesen Forderungen. Wir brauchen eine flächendeckende Krankenhausversorgung und wohnortnahe Geburtshilfe.
Ich wünsche Ihnen wie immer viel Spaß beim Lesen.
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Reform des Unterhaltsrechts
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Wir brauchen ein Unterhaltsrecht, das die gesellschaftlichen Realitäten widerspiegelt. Schon vor der Trennung ergeben sich für den Elternteil, der vorwiegend das Kind betreut, berufliche Nachteile durch eine Auszeit im Job oder eine Teilzeittätigkeit. Von diesen Nachteilen sind immer noch überwiegend Frauen betroffen und sie wirken nach der Trennung fort. Deshalb brauchen wir ein Unterhaltsrecht, das das Wohl des Kindes in beiden Haushalten sichert und den ökonomisch schlechter gestellten Elternteil nicht benachteiligt. Die Vorschläge des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter sind ein guter Anfang, um die Diskussion voranzubringen.
Zur Erklärung des VAMV
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Haushaltsdebatte im Ausschuss
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In dieser Woche haben wir die erste Debatte zum Haushalt 2020 im Familienausschuss geführt. Familienministerin Dr. Franziska Giffey hat den Entwurf vorgestellt und von allen Fraktionen Kritik geerntet. Insbesondere für die Kürzungen im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements. Die Jugendfreiwilligendienste (Bundesfreiwilligendienst, FSJ und FÖJ) sollen im kommenden Jahr 50 Mio. Euro weniger bekommen. Auch beim Bundesprogramm „Demokratie leben“, das Vereine und Initiativen fördert, die sich für Vielfalt und Demokratie einsetzen und das Programm „Menschen stärken Menschen“ sollen weniger erhalten. Wir nehmen das nicht hin und werden in den anstehenden Haushaltsberatungen für eine Erhöhung kämpfen.
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Kawther im Berliner Büro
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Mein schwer auszusprechender Name lautet Kawther Bahrouni, ich bin 24 und habe German Studies with a Focus on Politics studiert. Ich komme aus Tunesien. Ich habe vom 23.09. bis 27.09.2019 ein Praktikum in der Fraktion der LINKEN im Deutschen Bundestag absolviert. Am ersten Tag hat Herr Weber mir erklärt, wie die politische Arbeit in der Fraktion funktioniert. Das war wirklich sehr informativ. Ich habe auch einen Einblick in die Öffentlichkeitsarbeit bekommen. Auch habe ich an Arbeitsgruppen und Arbeitskreissitzungen sowie an der Fraktionssitzung teilgenommen. Gestern hat mein Glück richtig mitgespielt. In der Sitzung des Ausschusses für Familie, Frauen, Senioren und Jugend war die Ministerin da, und die kommt nur zwei Mal im Jahr. ;)
Insgesamt habe ich viele, tolle Einblicke in die Arbeit einer Partei bekommen und es hat mich sehr gefreut, die tollen Mitarbeiter kennenzulernen.
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Klimakabinett: unsozial und ineffektiv
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Wer wirklichen Klimaschutz will, muss sich mit den großen Unternehmen anlegen, die für den größten Teil des CO2-Ausstoßes verantwortlich sind und Millionen Gewinne erzielen. Wir brauchen mehr Investitionen in erneuerbare Energien sowie in Bahn und öffentlichen Nahverkehr. Bei allen Maßnahmen dürfen die Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen nicht stärker belastet werden. Wenn die reichsten zehn Prozent in Deutschland für fast 50 Prozent des CO2-Ausstoßes verantwortlich sind, müssen sie dafür zur Kasse gebeten werden.
Zum Bericht im Trierischen Volksfreund
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Wahlrechtsreform: Verkleinerung des Bundestags
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Wir brauchen eine Wahlrechtsrechtsreform, um die Größe des Parlaments zu reduzieren. Die Wahlrechtskommission des Bundestags konnte sich jedoch nicht auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen, da die Union nicht zu Zugeständnissen bereit war und eine Reform zu ihrem Vorteil wollte. Die Union muss sich jetzt bewegen.
Zum Bericht im Trierischen Volksfreund
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Der Moselaufstieg ist und bleibt so teuer wie wirkungslos!
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„Die Idee des Moselaufstiegs war noch nie zielgerecht. Auch heute verheißt das Konzept reine Geldverschwenderei: Anstatt in große Straßen und Autoverkehr zu investieren, sollten Bund und Land endlich Bahn- und Busverkehr fördern. Davon können alle profitieren. Darum fordert DIE LINKE statt teurer Autobahnprojekte einen ticketlosen, umlagefinanzierten ÖPNV und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene. Das würde auch den CO2-Ausstoß verringern und das Klima schonen“, sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN. Trier.
Marc-Bernhard Gleißner, Stadtrat der LINKEN, ergänzt: „Die sogenannte Westumfahrung ist keine sinnvolle Umgehung für Trier, sondern eine typische Umgehung sinnvoller Verkehrspolitik. Der Bau des Moselaufstiegs ist außerdem nicht mit dem im August ausgerufenen Klimanotstand vereinbar. Nun muss der Stadtrat konsequent handeln.“
Zur Pressemitteilung
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Geburtshilfe wirksam stärken
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"Endlich will die Landesregierung die Geburtshilfe stärken. Die angedachten Maßnahmen greifen jedoch viel zu kurz. Hebammenzentralen sollen einen Missstand auffangen, der die Folge einer verfehlten Politik der letzten Jahre ist. Mit Hebammenzentralen ein Signal in den ländlichen Raum zu senden, wie die Landesregierung das möchte, kann eine flächendeckende Krankenhausversorgung sinnvoll ergänzen, aber nicht ersetzen," sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Rheinland-Pfalz.
Werner weiter: „Die Schließung der Entbindungsstation in Daun ist nur ein Beispiel dafür, dass die Geburtshilfe zu lange vernachlässigt wurde. DIE LINKE fordert eine verbindliche Festschreibung von Geburtsstationen und eine Ausfinanzierung durch das Land. Es darf nicht sein, dass die Geburtshilfe dem Profit geopfert wird. Zudem brauchen wir regionale Runde Tische, die Hebammen, Ärzt*innen und Eltern einbinden, um die Situation zu verbessern. Besonders wichtig ist aber auch die Ausbildungssituation. Die Landesregierung muss bis 2020 ein ausreichendes Angebot an Studienplätzen schaffen."
Zur Pressemitteilung
Zum Bericht in der Rheinzeitung
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Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: »Eine Politik, die sich an der Zukunft versündigt«
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Die Politik der Koalition versündige sich am sozialen und politischen Klima, sagte Sahra Wagenknecht am Dienstag im Pressestatement. Union und SPD seien nicht mehr in der Lage eine konsistente Politik zu machen, bei der eine Maßnahme zu anderen passt und Ziele erreicht werden könnten. Ein Beleg dafür sei das Klimapaket, das vor allem die Mittelschicht und die Ärmeren belaste, aber kein bisschen das Klima schütze. "Es kann nicht sein, dass am Ende diejenigen zur Kasse gebeten werden, die überhaupt keine Alternative haben", so die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Scharf kritisierte sie auch die Einschätzung der Bundesregierung zur Situation am Golf nach den Angriffen auf die Ölanlagen in Saudi-Arabien: "Ich finde das schon bemerkenswert, dass man ohne dass es Beweise gibt, ohne dass irgendeine Untersuchung bisher abgeschlossen wurde, dass dann Merkel, Macron und Johnson der Welt mitteilen, dass für sie völlig klar ist, wer dafür verantwortlich ist, natürlich der Iran." Die bekundete "unverbrüchliche Solidarität mit der Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien" halte sie für gefährlich, sagte Wagenknecht.
Zum Video
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Pia Zimmermann, DIE LINKE: Krise in der Geburtshilfe bleibt bestehen
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26.09.2019 - Die Reform der Hebammenausbildung ist überfällig, aber die Krise in der Geburtshilfe wird von der Großen Koalition damit noch nicht mal angepackt. Eine Ausbildung kann noch so gut sein - wenn in der Realität das, was gelernt wurde, nicht umsetzbar ist, ist das gefährlich. Es gefährdet die Arbeitsbedingungen der Hebammen und es gefährdet sogar das Leben von Schwangeren, Gebärenden und Kindern.
Zur Rede von Pia Zimmermann
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Fabio De Masi, DIE LINKE: Aachener Vertrag - In Züge statt Panzer investieren
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26.09.2019 - Die deutsch-französische Zusammenarbeit muss die Interessen der Bevölkerungsmehrheit vertreten, nicht die der Rüstungslobby. Der von Macron und Merkel unterzeichnete Aachener Vertrag erleichtert Rüstungsexporte an Diktaturen wie Saudi-Arabien. Wir brauchen stattdessen eine Besteuerung von Mega-Vermögen, eine echte Finanztransaktionssteuer sowie Investitionen in schnelle Züge.
Zur Rede von Fabio De Masi
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Martina Renner, DIE LINKE: Danke, Antifa!
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26.09.2019 - Der gesellschaftliche Rechtsruck ist eine Gefahr für die Demokratie und eine tödliche Bedrohung für viele Menschen. Wenn wir diesen Rechtsruck stoppen und die Gefahr bannen wollen, müssen wir die Spaltungsversuche von Rechts zurückweisen.
Zur Rede von Martina Renner
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Sevim Dagdelen, DIE LINKE: Keine Solidarität mit den Schlächtern in Riad
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Die Bundesregierung hat keinerlei Beweise für eine Verantwortung des Iran für die Angriffe auf saudische Ölanlagen, erklärt aber ihre ›uneingeschränkte Solidarität‹ mit der Kopf-ab-Diktatur in Riad. Diese Erklärung ist ein Schlag ins Gesicht jedes freiheitsliebenden Menschen und all derjenigen, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wertschätzen. Eine ›uneingeschränkte Solidarität‹ mit einem Regime, das den islamistischen Terrorismus weltweit fördert, das Al-Kaida unterstützt und einen barbarischen Vernichtungskrieg gegen die Zivilbevölkerung im Jemen führt und vor dem der BND wegen seiner ›impulsiven Interventionspolitik‹ warnt – ganz zu schweigen von der brutalen Ermordung von Jamal Kashoggi und anderen Regimekritikern – kann und darf es nicht geben. Wer sich mit den Schlächtern in Riad gemein macht, der riskiert den Krieg gegen den Iran. An solch einem Wahnsinn darf sich Deutschland nicht beteiligen.
Zur Rede
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Stillstand statt Entwicklung
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Stillstand statt Entwicklung: Jan Korte beschreibt den Bericht zum Stand der Deutschen Einheit als »Bericht zum Stillstand der Deutschen Einheit«.
Zum Youtubevideo
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Dietmar Bartsch am 21. September 2019 in der ARD tagesschau
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Dietmar Bartsch: Dieses Klimapaket ist sozial ungerecht. Es ist ineffektiv. Und es wird vor allen Dingen dazu führen, dass die Spaltung der Gesellschaft befördert wird.
Zum Video
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Infoaktion zum Tag des Flüchtlings in Trier: “Menschen & Rechte sind unteilbar”
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Die Infoaktion ist unser Beitrag zur interkulturellen Woche in Trier. Die Interkulturelle Woche findet seit 1975 Mitte/Ende September statt, inklusive dem Tag des Flüchtlings (27.9.2019).
Mehr Informationen
27. SEPTEMBER - 13:00 UHR - AM KORNMARKT - 54290 TRIER
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Roter Feierabend Vol. VI
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Stress auf der Arbeit, wieder viel zu viele Überstunden gemacht und den Chef interessiert mal wieder nicht wie es Dir geht? Wir kennen das!
Und was hilft besser gegen all den Scheiß auf der Arbeit als ein Bier unter Gleichgesinnten. Daher laden wir Dich zu unserem Roten Feierabend ein! Egal ob Du Dich über den Job auskotzen oder einfach nur in entspannter Atmosphäre ein kühles Bier genießen willst, Du bist herzlich eingeladen - kostenlos:
Zur Veranstaltung
27. SEPTEMBER - AB 20:00 UHR - KOMPLEX INFOLADEN TRIER - HORNSTRASSE7, 54294 TRIER
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Bürger*innenfrühstück
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Am 28. September findet das nächste Bürger*innenfrühstück 2019 im LINKEN-Büro statt. Alle Interessierten sind herzlich zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen eingeladen.
28. SEPTEMBER 2019 – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER
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Thesen am Tresen #15: Linksjugend 'solid Trier
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Bei den Thesen am Tresen stellen sich linkspolitische und humanistische Gruppen vor und geben einen kurzen Einblick in ihre Arbeit. Um 19.15 Uhr folgt jeweils ein kurzer Input in Form einer Gruppenselbstdarstellung (ca. 30 Minuten), anschließend Kneipe. Für Getränke sorgen die gastgebenden Locations, das sind wechselnd der Komplex - Infoladen Trier und die villaWuller; im Sommer auch zwei Mal das Exhaus / Trier.
Dieses Mal stellt sich Linksjugend 'solid Trier vor.
Zur Facebook-Veranstaltung
11. OKTOBER 2019 - 19:00 UHR - VILLA WULLER - AUSONIUSSTRASSE 2A, 54290 TRIER
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Agendakino: SYSTEM ERROR. WIE ENDET DER KAPITALISMUS?
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AG-Frieden lädt zur Dokumentation von Florian Opitz über den modernen Kapitalismus ein. In seiner Dokumentation untersucht Florian Opitz den modernen Kapitalismus und sucht nach Alternativen zu einem System, das in der Krise steckt. Warum treiben wir das Wachstum immer weiter, obwohl wir wissen, dass man auf unserem endlichen Planeten nicht unendlich wachsen kann?
Im Anschluss gibt es noch Gespräche mit:
• Kolpingwerk Trier
• Katholische Arbeitnehmerbewegung im Bistum Trier
• AG Frieden
• Themenschwerpunkt Arbeit | KEB im Bistum Trier
• Dr Christian Bauer Volkswirt an der Universität Trier, Schwerpunkt monetäre Ökonomik
Details
14. OKTOBER - 19:30 UHR - BROADWAY FILMTHEATER - PAULINSTRASSE 18 - 54292 TRIER
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KAFFEE FÜR EINE BESSERE WELT, Solidarisch-ökologischer Handel mit rebellischen Kooperativen aus Mexiko
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In dieser Film- und Infoveranstaltung mit Aktivist*innen von Aroma Zapatista eG und Zwischenzeit e.V. wird über den solidarischen Kaffeehandel, den Widerstand der Zapatistas und die aktuelle Situation in Mexiko informiert. Dabei soll auch diskutiert werden inwieweit Ideen der zapatistischen Bewegung hierzulande zur Anregungen dienen können. Zudem sollen weitere Möglichkeiten des solidarischen Handelns wie Menschenrechtsbeobachtung über den Verein CAREA angesprochen werden.
Zur Facebook-Veranstaltung
17. OKTOBER - 19:00 BIS 21:30 - AG FRIEDEN - PFÜTZENSTRASSE 1, 54290 TRIER
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