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Liebe Leserinnen und Leser,
in dieser Woche wurde im Familienausschuss des Bundestages über den Haushalt 2020 abgestimmt. Außerdem legte die Regierung endlich einen Entwurf zur Gründung einer Stiftung für Engagement und Ehrenamt vor, der jedoch seine Ziele verfehlte. Zivilgesellschaftliches Engagement müssen wir mehr denn je den Rücken stärken. Dazu ist diese Stiftung jedoch nicht geeignet.
Am Sonntag entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Thüringen über ihre politische Zukunft. Bodo Ramelow und DIE LINKE. kämpfen für ein Thüringen, in dem der soziale Zusammenhalt stark ist, in dem es gerecht zugeht und sich die Menschen sicher fühlen. Wenn auch Sie noch Thüringerinnen und Thüringer überzeugen möchten, DIE LINKE. zu wählen, dann finden Sie hier in Kurzform viele Argumente.
Ich wünsche Ihnen wie immer viel Spaß beim Lesen.
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Rede: Zivilgesellschaft den Rücken stärken
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Nachhaltige zivilgesellschaftliche Arbeit braucht gezielte, langfristige und verlässliche Förderung. Es kann nicht sein, dass Initiativen und Engagierte jedes Jahr bangen und betteln müssen, um weiterhin Gelder zu bekommen und ihre Arbeit fortsetzen zu können. Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus müssen wir mehr denn je den Rücken stärken.
Zur Rede
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Haushalt im Familienausschuss
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In dieser Woche wurde im Familienausschuss über den Haushalt 2020 abgestimmt. Wir haben Änderungsanträge eingebracht, damit mehr Geld bei den Familien, bei den freiwillig Engagierten und im Kampf gegen Rechtsextremismus und für Demokratie ankommt. Unsere Anträge wurden leider abgelehnt.
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Rede: Engagementstiftung - Ziel verfehlt
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Nach langen und großen Ankündigungen legt die Regierung endlich einen Entwurf zur Gründung einer Stiftung für Engagement und Ehrenamt vor. Doch der Entwurf enttäuscht. Die Zivilgesellschaft spielt nur noch eine untergeordnete Rolle und aus einer Stiftung zur Förderung und Unterstützung von Engagement ist vor allem eine Service-Agentur zur Information übrig geblieben.
Zur Rede
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Besuchergruppe aus Trier
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Am Mittwoch war eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin. Bei dem gemeinsamen Gespräch standen bürgerschaftliches und zivilgesellschaftliches Engagement im Vordergrund. Außerdem wurde über die Vor- und Nachteile von Social-Media diskutiert. Großes Interesse bestand auch am Arbeitsalltag von Abgeordneten im Bundestag. Ein Danke an alle Teilnehmenden für die angeregten Gespräche.
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Zwangsräumungen steigen – Anzahl der Sozialwohnungen sinkt
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Das teure Wohnen hat Folgen. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl von Vollstreckungsaufträgen für Zwangsräumungen auf hohem Niveau um 2500 Fälle pro Jahr. Die Zahl der Sozialwohnungen ist in den vergangen Jahren in Rheinland-Pfalz weiter zurückgegangen. Das haben Anfragen von uns an die Bundesregierung ergeben. Es ist ein Skandal, dass sich der Staat Jahr für Jahr mehr aus der Verantwortung stiehlt, wenn es um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum geht. Wir brauchen mehr sozialen Wohnungsbau und einen Mietendeckel in Rheinland-Pfalz.
Zur Berichterstattung im Trierischen Volksfreund
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Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: »Eine Militärmission ist das Letzte, was Syrien jetzt braucht«
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Annegret Kramp-Karrenbauers Vorschlag, die Bundeswehr in das nordsyrische Konfliktgebiet zu entsenden, sei jenseits der Realität und vor allem dessen, was wir in der Region brauchen, sagt Sahra Wagenknecht im Pressestatement zur aktuellen Plenarwoche. Absurd sei der Vorschlag auch deshalb, weil Deutschland weiterhin Waffen an die Türkei liefere und sich gegen wirksame Sanktionen gegen die Türkei ausspreche. »Eine Militärmission ist das Letzte, was Syrien jetzt braucht«, stellt die Fraktionsvorsitzende klar. Auch mit dem Koalitionspartner sei dieser Vorstoß Kramp-Karrenbauers nicht vorab besprochen worden, was viel über das Klima in der Koalitionsaussage.
Auch ihre Halbzeitbilanz habe die GroKo verschoben, offenbar auch wegen der zahlreichen Affronts der Union gegen die SPD. Ein Beispiel dafür sei Altmaiers provokante Positionierung in Sachen Rente, die die vielen Rentnerinnen und Rentner verhöhnt, die lange Jahre hart gearbeitet haben und jetzt Armutsrenten beziehen. Die Fraktion DIE LINKE fordert hingegen eine umfangreiche Reform der Rentenversicherung, etwa nach dem Beispiel Österreichs.
Altersarmut sei auch eng verknüpft mit dem Problem der steigenden Mieten. Deshalb begrüße die Fraktion sehr den Mietendeckel, der jetzt in Berlin beschlossen wurde – er sei eine sehr sinnvolle Maßnahme, um die massiv angestiegenen Mieten zu begrenzen. Das sollte beispielhaft auch für andere Städte sein, wobei ein bundesweites Gesetz dazu begrüßenswert wäre, erklärt Wagenknecht. Dazu werde es aber wohl nicht kommen, solange die Union an der Bundesregierung beteiligt ist.
Zur Rede von Sahra Wagenknecht
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Friedrich Straetmanns, DIE LINKE: Gegen die Verrohung der Debatte
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Die Richtung und die Art und Weise, die Debatten in der Gesellschaft eingeschlagen haben ist besorgniserregend. Das ist das Resultat der jahrelangen hetzerischen Propaganda von Rechtsaußen. Alle Demokratinnen und Demokraten sollten dies zum Anlass nehmen, innezuhalten und dieser Hetze geschlossen entgegenzutreten.
Zur Rede von Friedrich Straetmanns
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Fabio De Masi, DIE LINKE: Super-Reiche besteuern, die Mitte entlasten!
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24.10.2019 - Eine Steuerpolitik, die Investmentbanker oder mich als Bundestagsabgeordner stärker entlastet als eine Krankenschwester, einen Schichtarbeiter oder Polizisten, ist unverschämt. Seit 1998 wurden die oberen 30 Prozent der Haushalte steuerlich entlastet – und die unteren 70 Prozent in Deutschland stärker belastet! Der Antrag der FDP ist 6 mal so teuer wie der Cum-Ex-Skandal - jedes Jahr.
Zur Rede von De Masi
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Jutta Krellmann, DIE LINKE: Keine halben Sachen bei der Reform der beruflichen Bildung
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Es ist wichtig, dass das Berufsbildungsgesetz endlich angepasst wird. Doch die Reform der Bundesregierung bleibt halbherzig. Das Berufsbildungsgesetz muss auch für das Duale Studium gelten - ohne Ausnahme. Auch das wichtige Ehrenamt der Prüferinnen und Prüfer in der beruflichen Bildung muss aufgewertet werden, indem sie eine bezahlte Freistellung bekommen.
Zur Rede von Jutta Kielmann
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Gesine Lötzsch, DIE LINKE: Ändert das System und nicht das Klima
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Doch das grundsätzliche Problem Ihrer Klimapolitik ist ein ganz anderes: Sie haben ein unchristliches Menschenbild. Sie sehen die Menschen als Umweltzerstörer, die umerzogen werden müssen. Mit Zuckerbrot und Peitsche wollen Sie die Klimakrise lösen. Das ist der falsche Ansatz! Die nächste Generation ist viel klüger als Sie. Die Jugend fordert: Ändert das System und nicht das Klima.
Zur Rede von Gesine Lötzsch
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Bürger*innenfrühstück
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Am 26. Oktober findet das nächste Bürger*innenfrühstück 2019 im LINKEN-Büro statt. Alle Interessierten sind herzlich zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen eingeladen.
26. OKTOBER 2019 – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER
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„Die Täter wohnten nebenan" Rundgang zu Trierer Nazi-Tätern
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Am 16.10.1941 wurden die ersten jüdischen Triererinnen und Trierer „in den Osten“ verschleppt. Im Gedenken an dieses Verbrechen beleuchtet die Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. die Täterseite in einem öffentlichen Rundgang.
Wer sich auf die Spurensuche nach „NS-Täter/innen von nebenan“ begeben will, ist herzlich eingeladen. Der Rundgang beginnt um 17:00 Uhr und dauert ca. 90 Minuten. Ausgangspunkt der Führung ist das Stadttheater am Augustinerhof. Die Teilnahme ist kostenfrei. Veranstalterinnen sind die Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz.
30. OKTOBER 2019 - 17:00 UHR - STADTTHEATER TRIER - AM AUGUSTIERHOF 3 - 54290 TRIER
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KultTour.
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Theater, Musik, Kunst, Kino oder Party... Und auch noch Karl Marx!
Du warst schon immer kulturinteressiert, würdest gerne Theater spielen, eine Party organisieren oder dich einfach über die Angebote in Trier informieren – dann erkunde gemeinsam mit Kulturschaffenden die Kneipen und Bars der Stadt.
Schon um 15:30 Uhr werden wir mit der Stadtführung Marx!Love!Revolution!, Trier durch die Augen den jungen Marx kennenlernen. Dank unseres DiMiDo Kulturticket könnt ihr daran kostenlos teilnehmen (bitte geht hierfür vor Beginn der Führung in die Trier Info nebenan und holt euch das kostenfreie Ticket ab). Daran anschließend habt ihr die Möglichkeit, bei einem Bier oder Viez ins Gespräch zu kommen und euch die nächsten Kulturtermine schon mal vorzumerken.
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05. NOVEMBER 2019 - 15:30 UHR - KARL-MARX-STATUE - SIMEONSTIFTPLATZ - 54290 TRIER
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Thesen am Tresen #16: Queerfeministisches Frauenreferat
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Monatliche Kneipe an jedem zweiten Freitag im Monat.
Bei den Thesen am Tresen stellen sich linkspolitische und humanistische Gruppen vor und geben einen kurzen Einblick in ihre Arbeit. Um 19.15 Uhr folgt jeweils ein kurzer Input in Form einer Gruppenselbstdarstellung (ca. 30 Minuten), anschließend Kneipe. Für Getränke sorgen die gastgebenden Locations, das sind wechselnd der Komplex - Infoladen Trier und die villaWuller.
Dieses Mal stellt sich das Queerfeministisches Frauenreferat des AStA der Universität Trier vor.
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08. NOVEMBER 2019 - 19:00 UHR - KOMPLEX-INFOLADEN TRIER - HORNSTR. 7 - 54294 TRIER
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Rundgang gegen das Vergessen zur Pogromnacht
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Zum Gedenken an die Geschehnisse im ganzen damaligen „Deutschen Reich“ vor 81 Jahren veranstaltet die AGF am 9.11. einen „Rundgang gegen das Vergessen zur Pogromnacht“ vom 9./10.11.1938. Der etwa 50-minütige Rundgang führt zu Stätten des Nazi-Terrors und zu „Stolpersteinen“ für Nazi-Opfer.
Treffpunkt für die kostenlose Führung ist - am Samstag 9. November um 17.00 Uhr
- Kaufhaus Sinn (ehemals jüdisches Kaufhaus Haas) am Engel der Kulturen, Ecke Brot- / Fahr- / Neustraße Trier
Der Stadtrundgang endet gegen 17.55h in der Zuckerbergstraße (Stolpersteine Familie Altmann), sodass die von Stadtverwaltung und Jüdischer Kultusgemeinde Trier veranstaltete Kranzniederlegung mit Trauergebet an der Stele der ehemaligen Synagoge um 18.00 Uhr Metzel-/Zuckerbergstraße erreicht wird.
Weitere Informationen zu den Rundgängen gegen das Vergessen
09. NOVEMBER 2019 - 17:00 UHR - KAUFHAUS SINN - ECKE BROTSTR./NEUSTR./FAHRSTR. - 54290 TRIER
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Aspekte des neuen Rechtsradikalismus
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Wie einen Kommentar zu aktuellen politischen Lage lesen sich die "Aspekte des neuen Rechtsradikalismus", betonen die RezensentInnen von Frankfurter Rundschau über SPIEGEL und ZEIT bis zur Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Das Jugendmagazin Bento sieht in dem Autor Theodor W. Adorno gar einen "Popstar für junge Leute". 1967 referierte er seine Überlegungen vor Studierenden in Wien, die der Suhrkamp-Verlag 50 Jahre nach dem Tod Adornos nun als Buch veröffentlicht hat.
Was hat der Text uns heute noch zu sagen? An welchen Stellen ist er überholt? Wo bedarf er der Präzisierung? Darüber wollen wir gemeinsam an zwei Terminen diskutieren. Eingeladen sind alle, die mitdiskutieren oder der Diskussion zuhören wollen.
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Zum Vortrag
11. NOVEMBER 2019 - 19:00 UHR - KOMPLEX-INFOLADEN TRIER - HORNSTR. 7 - 54294 TRIER
18. NOVEMBER 2019 - 19:00 UHR - KOMPLEX-INFOLADEN TRIER - HORNSTR. 7 - 54294 TRIER
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Exit Racism - Workshop für Eltern Schwarzer Kinder
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Der Workshop hat das Ziel Eltern einerseits ein Verständnis von Rassismus in der Gesellschaft und in der Familie zu vermitteln,um dann im zweiten Schritt die Fragen zu bearbeiten, wie Eltern ihre Kinder stärken (Empowerment) können und welche Handlungsoptionen es für einen rassismuskritischen Alltag gibt. Als Referent*innen konnten wir Tupoka Ogette und Stephen Lawson gewinnen, die als Expert*innen für Vielfalt und Antidiskriminierung viel Erfahrung mit Workshops im Themenfeld haben.
Nur noch wenige Plätze! Anmeldung unter info@buntes-trier.org
Zur Facebookveranstaltung
09. NOVEMBER 2019 - 10:00-16:00 UHR - FIDIBUS ZENTRUM FÜR FAMILIE BEGEGNUNG KULTUR E.V. - GRATIONSTRASSE 5-7, 54294 TRIER
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Workshop zur Auseinandersetzung mit Rassismus & Diskriminierung
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Es scheint ein menschliches Phänomen zu sein, anders erscheinende Gruppen im Gegensatz zur eigenen auf- oder abzuwerten.
Mit der Referentin Gifty Rosetta Amo Antwi wollen wir mit den Teilnehmer*innen der Frage auf den Grund gehen: Was sind die Ursachen für Rassismus und Diskriminierung und was hat das mit mir zu tun?
22. NOVEMBER 2019 - 10:00-16:00 UHR - DIETRICH BONHOEFFER-HAUS - NORDALLEE 7-9, 54292 TRIER
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