Liebe Leserinnen und Leser,
in der vergangenen Woche stand das Elterngeld auf der Tagesordnung des Bundestages. Das Elterngeld soll Familien entlasten. Jedoch braucht es dazu dringend Verbesserungen. Der Mindestbetrag muss erhöht und die Anrechnung auf Sozialleistungen abgeschafft werden. Aktuell bekommen Mütter durchschnittlich 11,7, Väter hingegen drei Monate lang Elterngeld. DIE LINKE tritt dafür ein, dass beide Elternteile jeweils 12 Monate lang Elterngeld beziehen können. Dadurch wird eine gerechtere Verteilung von Aufgaben zwischen den Eltern möglich.
Der Trierer Stadtrat tagte in dieser Woche zum letzten Mal für dieses Jahr. In dieser Sitzung fiel eine wichtige und erfreuliche Entscheidung. In der Debatte um die umstrittenen Straßenausbaubeiträge in Pfalzel wurde eine Satzung verabschiedet. Diese regelt eine gerechtere Verteilung der Kosten, sodass die Belastung für die Anwohner*innen verringert wird.
Ich wünsche Ihnen wie immer viel Spaß beim Lesen sowie schöne Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr.
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Rede: Mindestelterngeld erhöhen – Familien vor Armut schützen
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Mehr als ein Viertel der Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher, deren Kinder ab dem Jahr 2016 geboren wurden, erhalten lediglich den Mindestbetrag des Elterngeldes von 300 €. Dieser ist seit der Einführung des Elterngeldes 2007 nicht erhöht worden, obwohl die Preise seither gestiegen sind. Deshalb wollen wir den Mindestbetrag des Elterngeldes und des ElterngeldPlus erhöhen und jährlich anpassen, um die finanzielle Situation von Familien mit geringem und ohne Einkommen besser zu sichern.
Zur Rede
Zum Antrag
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Zu Besuch in Berlin
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Katrin Werner lädt politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis zu Informationsfahrten nach Berlin ein.
Auch im Jahr 2020 lädt die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihren Informationsfahrten nach Berlin ein. Bei den viertägigen Reisen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit spannende Einblicke in die Arbeit des Bundestags zu gewinnen und ausgiebig Hauptstadtluft zu schnuppern. Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen unter anderem der Besuch des Bundestages sowie Termine bei Ministerien, Bildungseinrichtungen, Museen und Gedenkstätten oder im Karl Liebknecht Haus, der Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei. Bei einer Stadtrundfahrt oder an den freien Abenden bietet sich die Möglichkeit, die Großstadt zu entdecken.
Anreise, Übernachtung und Verpflegung werden vom Bundespresseamt übernommen, somit ist die Teilnahme an den Informationsfahrten kostenlos. Bei gekennzeichneten Fahrten sind kostenpflichtige Programmpunkte eingeplant. Um diese finanziell zu ermöglichen wird von jeder teilnehmenden Person ein Eigenanteil von ca. 14€ erbracht. Diesbezüglich sind uns Änderungen bei den Fahrten vorbehalten. Da es sich um Bildungsreisen handelt, gibt es die Möglichkeit beim Arbeitgeber Bildungsurlaub zu beantragen. Die Teilnahme am Programm ist verpflichtend.
Anmeldung:
Die Anmeldung läuft ausschließlich über das Anmeldeformular. Das Anmeldeformular für die Fahrt vom 06. - 09. Mai 2020 steht hier zum Download bereit oder kann unter der Nummer 0651 – 1459225 angefordert werden. Bitte lesen Sie sich vor dem Ausfüllen die Besucherhinweise durch. Änderungen vorbehalten.
Zur Anmeldung
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Letzte Stadtratssitzung 2019
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Am Dienstag tagte der Trierer Stadtrat letztmalig in 2019! Damit geht auch für uns ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Die Kommunalwahlen im Mai haben die Mehrheitsverhältnisse im Rat, im wahrsten Sinne des Wortes, nachhaltig verändert. So wurde etwa das hochumstrittene Baugebiet "Brubacher Hof" nachträglich gekippt. Auch gestern zeigten sich die neuen Möglichkeiten. Wie bereits erwähnt, ist die Stadtverwaltung nun gezwungen, die "rechtlichen" Bedenken zum Verbot von Wildtieren im Trierer Weihnachtszirkus zu überprüfen und auszuräumen. 10 Jahre Blockadehaltung haben damit endlich ein Ende.
Was war unserer Sicht noch wichtig in dieser letzten Sitzung? Wie auf dem Foto zu sehen, wurde die "Satzung der Stadt Trier über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen im Stadtteil Trier-Pfalzel", mit großer Mehrheit angenommen. Das freut vor allem unsere Stadträtin und Urpfalzlerin Theresia Görgen, die sich sehr engagiert und ausdauernd für die Interessen der Pfalzer*innen einsetzte.
Auch in Puncto Debattenkultur und demokratischer Werte konnten wir gestern wieder Akzente setzen. Der Streit um die Schulentwicklung (Antrag SPD), FDP/Grüne/ CDU hatten kurzfristige Änderungen angebracht, wurde durch unseren Fraktionsvorsitzenden Marc-Bernhard Gleißner diplomatisch- rügend gelöst. Sein Appell, dass sich die Fraktionen künftig besser abstimmen sollen und eine weitere deutliche Argumentation über die Wichtigkeit dieses Themas führte schlussendlich dazu, dass die Anträge zu einem gemeinsamen Antrag zusammengeführt wurden. Ein guter Tag für die Trierer Schulen. Endlich geht es weiter.
Unser eigener Antrag: "Beteiligung der Ortsbeiräte bei der Suche nach Bauland" wurde von uns mit dem Verweis auf bisherige Rückmeldungen der Fraktionen, die mehr Zeit benötigen, und mit Rücksicht auf die Sitzungszeitbegrenzung, debattenlos in das zuständige Dezernat IV verwiesen. Wir freuen uns auf konstruktive Debatten zu diesem wichtigen Thema in 2020.
Die Linksfraktion verabschiedet sich nun in die Weihnachtsferien und wünscht fröhliche, besinnliche und ruhige Feiertage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Marc-Bernhard Gleißner, Jörg Johann, Theresia Görgen, Matthias Koster
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Petra Sitte, DIE LINKE: Deutsch als Wissenschaftssprache
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Der Bedeutungsverlust des Deutschen als Wissenschaftssprache im 20. Jahrhundert hat vor allem damit zu tun, dass viele brillante Köpfe Deutschland verlassen haben. Nun sorgt sich die AfD um die deutsche Sprache: Ach wenn es doch nur ein Indiz dafür gäbe, dass die Art der Wissenschaftssprache die Aufnahme- und Erkenntnisfähigkeit der AfD beeinflussen könnte!
Zur Rede von Petra Sitte
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Ralph Lenkert, DIE LINKE: Weidetierprämie statt Wolfabschuss
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Dieses Gesetz hilft Schäferinnen und Schäfern nicht weiter. Statt lockerer Regeln zum Abschuss von Wölfen fordert DIE LINKE eine bundeseinheitliche Finanzierung von Herdenschutzmaßnahmen, eine Weidetierprämie von 30 Euro je Tier und Jahr und angemessene Entschädigungen. Das kommt auch den Kommunen zugute, die bei Nichteinhaltung der EU-Richtlinie zu geschützten Arten zur Kasse gebeten werden.
Zur Rede von Ralph Lenkert
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André Hahn, DIE LINKE: Rechter Terror kommt nicht aus dem Nichts
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Wir brauchen eine kontinuierliche Unterstützung all jener Initiativen, die sich Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus entgegenstellen. Sie benötigen dringend eine langfristige finanzielle Planungssicherheit. Das ist aus Sicht der LINKEN definitiv wichtiger als eine neue Föderalismuskommission!
Zur Rede von André Hahn
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Kirsten Tackmann, DIE LINKE: Wald - die Lage ist dramatisch
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Auch für den Wald gilt, es geht kein einfaches weiter so. Der scheinbar gerade erst gerettete heimische Wald ist weiter in Gefahr. Denn nach mehreren schwere Orkanen, zwei Dürrejahren und Waldbränden mit nicht gekanntem Ausmaß ist nichts mehr wie es war. Ob dieses Mal die Ursachen schnell genug behoben werden, ist nicht sicher. Denn auch der beginnende Klimawandel gehört zu den Ursachen. nun droht auch dem Wald, dass er die Zeche für unseren Lebenswandel zahlt.
Rede Kirsten Tackmann
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Fabio De Masi, DIE LINKE: Lohndrückerei und Geldwäsche bekämpfen
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Während in Deutschland professionelle kriminelle Netzwerke mit dem Ferrari unterwegs sind, muss der Zoll oft das sprichwörtliche Fahrrad nehmen: Die Behörden müssen aufgerüstet werden, damit sie wirklich gegen Lohndrückerei, Geldwäsche und Terrorfinanzierung vorgehen können. Meine Rede im Deutschen Bundestag.
Zur Rede von Fabio De Masi
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Dietmar Bartsch, DIE LINKE: Deutschland hat ein relevantes Problem mit Rechtsextremismuseifen oder den Wählern das Wort geben
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17.12.2019, Pressestatement vor der Fraktionssitzung - Themen: Kampf gegen Rechtsextremismus - Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer zusammen mit den Chefs vom Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz / Das Klimapaket der Bundesregierung / Fachkräfteeinwanderungsgesetz / Altersbezüge für Bundesminister / Reform des Wahlrechts / Umgang der CDU in Sachsen-Anhalt mit einem Kommunalpolitiker mit Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen.
Zum Pressestatement von Dietmar Bartsch
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Ausstellung ‚Kinder im KZ Theresienstadt‘ mit Rahmenprogramm
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Die Ausstellung Kinder im KZ Theresienstadt vom Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945 erinnert auf fünfzehn Tafeln an das Schicksal der etwa 11.000 nach Theresienstadt deportierten Kinder; die meisten wurden in Auschwitz ermordet. Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen in Theresienstadt angefertigte Kinderzeichnungen, Gedichte und Aussagen von Kindern über ihr Leben im KZ. Im Rahmenprogramm gibt es einen Vortrag vom Zeitzeugen Pavel Hoffmann zur Eröffnung am 13.1 (Foto s.o.)., den Film Brundibar am 21.1. und einen Rundgang sowie einen Gottestdienst am 27.1.2020.
Öffnungszeiten: Mo – Sa: 9.00 – 18 Uhr. Eintritt frei!
Zum Rahmenprogramm
13. JANUAR - 15. FEBRUAR 2020 - FOYER DER VHS - DOMFREIHOF 1 - 54290 TRIER
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Studieren mit Legasthenie
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Wer von einer Lese-Rechtschreibschwäche betroffen ist, braucht häufig wesentlich länger um Geschriebenes zu lesen und zu verstehen und/oder hat Schwierigkeiten beim Schreiben. Probleme im Studium können zum Beispiel bei schriftlichen Prüfungen aufkommen. Im Vortrag von Ilka Meyerberg werden Erfahrungen vom Studium mit einer LRS geschildert und Problemlösungsstrategien vorgestellt.
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14. JANUAR 2020 - 18:30 UHR - UNIVERSITÄT TRIER - RAUM B14 - UNIVERSITÄTSRING 15 - 54296 TRIER
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Sektempfang - only queer!
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Jeden Monat veranstaltet das Autonome Queer Referat Trier einen Sektempfang. Dieser soll in lockerer Atmosphäre und im geschützten Raum zum Austausch und gegenseitigen Kennenlernen dienen. Je nach Nachfrage können an dem Abend aber auch andere Dinge anstehen - bspw. ein Besuch auf dem Weihnachtsmarkt oder ein Filmabend im Studihaus. Das kündigt das Referat jeweils vorher an! Neben Sekt bieten wir auch noch andere Getränke an. Über eine kleine Spende würden wir uns sehr freuen!
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16. JANUAR 2020 - 18:00 UHR - STUDIHAUS TRIER - UNIVERSITÄTSRING 12B - 54296 TRIER
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Kinder, Küche, Kapitalismus
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Vortrag & Diskussion mit Andrea Trumann & Lilly Lent
Ein Teil der feministischen Bewegung forderte früher, dass Frauen nicht auf ihre traditionelle Rolle als Hausfrauen und Mütter beschränkt sein sollen, sondern sich auch als produktive Arbeiterinnen betätigen dürfen. Heute scheint es, als ob der Staat selbst zum größten Feministen geworden sei: Nach dem Willen der Regierung sollen nicht nur Männer, sondern auch Frauen berufstätig sein, am besten Vollzeit und möglichst ohne Unterbrechung vom Berufseintritt bis zur Rente. Dabei sollen sie aber nach wie vor Kinder bekommen und zwar nicht irgendwelche, sondern solche, die ebenso diszipliniert, gebildet, engagiert und anpassungsfähig sind wie man es von ihren Eltern erwartet. Das Buch „Kritik des Staatsfeminismus“ von Lilly Lent und Andrea Trumann handelt davon, warum der Staat solch widersprüchliche Anforderungen an seine Bürgerinnen und Bürger stellt, wie diese mit der Situation klarzukommen versuchen und vor allem, was dies für den aktuellen Stand des Geschlechterverhältnisses bedeutet.
16. JANUAR 2020 - 19:00 UHR - UNIVERSITÄT TRIER - RAUM B21 - UNIVERSITÄTSRING 15 - 54296 TRIER
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Agenda-Kino: Wiedersehen mit Brundibar
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Holocaust? Nicht schon wieder, ist die erste Reaktion der Jugendlichen die die Kinderoper spielen sollen. Und tatsächlich sind die Hintergründe um "Brundibár", uraufgeführt im Ghetto Theresienstadt, missbraucht von den Nazis, um der Welt gegenüber die Zustände im KZ zu verschleiern, keine leichte Kost. Als sie nach Theresienstadt reisen, geraten sie dort in den Sog der Geschichte, auch aufgrund ihrer charismatischen Mitreisenden Greta Klingsberg, eine der wenigen Überlebenden der Originalbesetzung von "Brundibár". Im Konzentrationslager Theresienstadt wurde bis 1944 die Kinderoper Brundibar aufgeführt. 70 Jahre später proben junge Erwachsene in einem Theaterprojekt in Berlin dieselbe Oper. Die Beschäftigung mit der Vergangenheit wird zum Anlass für Fragen über die Geschichte, über den Holocaust, über das Warum - Fragen, die auch Douglas Wolfsberger in seinem Dokumentarfilm auf unterschwellige Weise in den Raum stellt. Und mit dem er mehr erreicht als so manches Ethikseminar. Filmpaten und Nachgespräch: ● AG Frieden Der Film läuft im Rahmenprogramm der Ausstellung „Kinder im KZ Theresienstadt“ 13.1. - 15.2.2020 in der Volkshochschule Trier. Weitere Angebote: Mo 13.01. ‚Als Kind im KZ Theresienstadt‘ mit Zeitzeuge Pavel Hoffmann um 19.00h in der VHS Trailer
Zur Facebookveranstaltung
21. JANUAR 2020 - 19:30 UHR - BROADWAY FILMTHEATER - PAULINSTR. 18 - 54292 TRIER
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