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Liebe Leserinnen und Leser,
diese Woche wurde im Bundestag über die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten diskutiert. Die Linke fordert den sofortigen und vollständigen Abzug der Bundeswehr aus der Region. In den globalen Konflikten spielt auch Rheinland-Pfalz eine Rolle. So werden Drohneneinsätze vom NATO-Stützpunkt in Ramstein aus gesteuert. In der Debatte im Plenum forderte die Linksfraktion, den Standort zu schließen. Ein weiteres, heiß umstrittenes Thema war die Organspende. Der Bundestag beschloss am Donnerstag einen Gesetzentwurf, der die Schaffung eines Online-Registers sowie eine bessere Aufklärung in Ausweisstellen und bei Ärzten vorsieht. Damit entschied er sich gegen die doppelte Widerspruchslöung.
In Rheinland-Pfalz führen Linienstreichungen und Busausfälle aufgrund von Personalmangel in ländlichen Regionen zu weiteren Mobilitätseinschränkungen. Gerade vor dem Hintergrund des Klimawandels ist ein gut funktionierender Nahverkehr eine besonders wichtige Alternative zum Auto. Darum tritt DIE LINKE für mehr Personal und attraktive Arbeitsbedingungen im Nahverkehr sowie für den ticketlosen, umlagefinanzierten ÖPNV ein.
Ich wünsche Ihnen wie immer viel Spaß beim Lesen.
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Giffey stellt Vorhaben für 2020 vor
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Am Mittwoch dieser Woche hat die Familienministerin Franziska Giffey im Familienausschuss des Deutschen Bundestages ihre Vorhabenplanung für das Jahr 2020 vorgestellt. Es gab keine Überraschungen. Auch im Jahr 2020 wird Frau Giffey das drängende Problem der Kinderarmut nicht grundlegend anpacken. Sie plant keine Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Situation von Alleinerziehenden, zur Besserstellung von Familien mit geringem oder ohne Einkommen oder zur besseren Absicherung der Vielfalt von Familienformen. Wir werden natürlich auch im neuen Jahr für diese Ziele kämpfen und dazu die Regierungsarbeit kritisch begleiten sowie eigene Vorschläge einbringen.
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Debatte und Abstimmung über die Organspende
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In dieser Woche war das Thema der Organspende eines der bestimmenden im Bundestag. Am Donnerstag wurde ein Gesetzesentwurf beschlossen, der die Schaffung eines Online-Registers und bessere Aufklärung in Ausweisstellen und bei Ärzten vorsieht. Auch ich habe für diesen Gesetzesentwurf gestimmt. Aus meiner Sicht ist der Staat in der Verantwortung, mehr für die Aufklärung und Stärkung der Bereitschaft zur Organspende in der Bevölkerung zu tun. Die doppelte Widerspruchslösung, die davon ausgeht, dass alle Menschen OrganspenderInnen sind, solange sie nicht widersprechen, halte ich für den falschen Weg.
Zum Bericht im Pfälzischen Merkur
Zum Bericht im Trierischen Volksfreund
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Treffen mit Bundesseniorenvertretung des DBB
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Am Freitag haben wir uns mit der Bundesseniorenvertretung des Beamtenbund und Tarifunion (dbb) getroffen und über aktuelle Themen der SeniorInnenpolitik ausgetauscht. Auch wenn wir uns in den Maßnahmen nicht immer einig sind, ein Ziel haben wir gemeinsam. Die gesellschaftliche Teilhabe und Situation von älteren Menschen muss in allen Bereichen besser werden. Sei es beim Thema Einsamkeit, Altersarmut oder in der Pflege.
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Zu Besuch in Berlin
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Katrin Werner lädt politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis zu Informationsfahrten nach Berlin ein.
Auch im Jahr 2020 lädt die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihren Informationsfahrten nach Berlin ein. Bei den viertägigen Reisen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit spannende Einblicke in die Arbeit des Bundestags zu gewinnen und ausgiebig Hauptstadtluft zu schnuppern. Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen unter anderem der Besuch des Bundestages sowie Termine bei Ministerien, Bildungseinrichtungen, Museen und Gedenkstätten oder im Karl Liebknecht Haus, der Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei. Bei einer Stadtrundfahrt oder an den freien Abenden bietet sich die Möglichkeit, die Großstadt zu entdecken.
Anreise, Übernachtung und Verpflegung werden vom Bundespresseamt übernommen, somit ist die Teilnahme an den Informationsfahrten kostenlos. Bei gekennzeichneten Fahrten sind kostenpflichtige Programmpunkte eingeplant. Um diese finanziell zu ermöglichen wird von jeder teilnehmenden Person ein Eigenanteil von ca. 14€ erbracht. Diesbezüglich sind uns Änderungen bei den Fahrten vorbehalten. Da es sich um Bildungsreisen handelt, gibt es die Möglichkeit beim Arbeitgeber Bildungsurlaub zu beantragen. Die Teilnahme am Programm ist verpflichtend.
Anmeldung:
Die Anmeldung läuft ausschließlich über das Anmeldeformular. Das Anmeldeformular für die Fahrt vom 06. - 09. Mai 2020 steht hier zum Download bereit oder kann unter der Nummer 0651 – 1459225 angefordert werden. Bitte lesen Sie sich vor dem Ausfüllen die Besucherhinweise durch. Änderungen vorbehalten.
Zur Anmeldung
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Busanbindung auf dem Land verbessern!
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"Linienstreichung und Busausfälle gerade in ländlichen Regionen sind nicht zuletzt eine Folge des Personalmangels. Es kann nicht sein, dass Schüler*innen zu spät zur Schule kommen oder Rentner*innen drei Kilometer Fußmarsch zum Arzt bewältigen müssen, weil kein Bus fährt. Gerade vor dem Hintergrund der Klimakrise ist ein gut funktionierender Nahverkehr eine wichtige Alternative zum Auto. Es müssen schnellstmöglich mehr Fahrer*innen eingestellt werden. Dazu müssen die Arbeitsbedingungen im Linienverkehr verbessert werden. DIE LINKE fordert darum dringend mehr Geld von der Landesregierung für den ÖPNV“, sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Rheinland-Pfalz.
Werner weiter: "Es freut mich, dass die Bürger*innen sich in Orten wie Orenhofen zusammengeschlossen haben, um sich zu engagieren. Die Unterschriftensammlung in dem Ort zeigt, dass die Busanbindung für die Menschen ein brennendes Thema ist. Die Landesregierung und der Verkehrsverbund VRT müssen endlich handeln, damit der ländliche Raum nicht von der wichtigen Infrastruktur abgeschnitten wird."
Zur Pressemitteilung
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Vorsätze für 2020
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Will das Glück nach seinem Sinn
Dir was Gutes schenken,
Sage Dank und nimm es hin
Ohne viel Bedenken.
Jede Gabe sei begrüßt,
Doch vor allen Dingen:
Das, worum du dich bemühst,
Möge dir gelingen. (Wilhelm Busch)
Das neue Jahr hat begonnen und wir arbeiten bereits motiviert an unseren Vorsätzen. Es bleibt viel zu tun. Der Klimawandel wird uns alle weiter beschäftigen und die Kommunalpolitik in ihrer Entscheidungsfindung fordern.
Dafür müssen wir uns auch selbst jeden Tag aufs Neue hinterfragen. Unser Motto bleibt aber „Eine sozial-ökologische Gesellschaft ist keine Utopie". Nun, was sind die vorrangigen Aufgaben unserer Stadträt*innen? Kulturleitlinien für Trier, ein frisches Konzept, das alle vereint. Der Weg zur autofreien Innenstadt soll in der Karl-Marx-Straße beginnen. Die Schulsozialarbeit soll endlich den Stellenwert bekommen, der ihr zusteht. Das gilt ebenso für die Herkulesaufgabe der medizinischen Versorgung und Pflege.
Des Weiteren setzen wir uns natürlich weiterhin für einen kostenlosen ÖPNV und bezahlbaren Wohnraum ein. Wohnraum, der ökologisch nachhaltig ist und keine Klimakollateralschäden mit sich bringt. Wir sind bereit und kümmern uns gerne um Ihre Anliegen. Sie erreichen uns unter linke.im.rat@trier.de. Gerne auch zu persönlichen Gesprächen – nach Absprache.
In diesem Sinne – ein frohes und buntes neues Jahr Ihnen allen.
Linksfraktion im Stadtrat
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Sevim Dagdelen, DIE LINKE: US-Mordzentrale in Ramstein schließen
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DIE LINKE fordert die Schließung des US-Militärstützpunktes Ramstein, über deren Relaisstation die extralegalen Hinrichtungen der USA mittels Kampfdrohnen laufen. Die Liegenschaft muss in ein umfassendes Konversionsprogramm überführt werden, das die Bundesregierung gemeinsam mit dem Land Rheinland-Pfalz und der ansässigen Zivilbevölkerung entwickelt. Die Schließung der US-Mordzentrale in Ramstein muss auch für die Menschen vor Ort eine Friedensdividende haben.
Zur Rede von Sevim Dagdelen
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Sören Pellmann, DIE LINKE: Barrierefreiheit jetzt - Menschenrechte achten!
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Viele Menschen - egal ob mit oder ohne Behinderung - sind auf Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen angewiesen. Mit 10 Anträgen für eine vollumfängliche Barrierefreiheit u.a. in den Bereichen Wohnen, Bildung, Nahverkehr und Gesundheit soll das Menschenrecht auf Teilhabe und Inklusion endlich verwirklicht werden.
Zur Rede von Sören Pellmann
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Elke Breitenbach, Sozialsenatorin Berlin: Grundrecht auf Wohnraum muss ins Grundgesetz
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Die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach fordert in ihrer Rede vor dem Bundestags-Plenum am 16. Januar 2020, dass ein Grundrecht auf Wohnraum ins Grundgesetz aufgenommen werden muss. Eine bundesweit einheitliche Wohnungslosenstatistik sei zwar ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung, könne aber nur ein Einstieg sein, so Breitenbach. Denn bestimmte Gruppen würden aus dieser Statistik bislang völlig herausfallen, etwa obdachlose Menschen, die auf der Straße lebten, oder Wohnungslose, die lediglich Einrichtungen der Kältehilfe aufsuchen. Berlin geht einen Schritt weiter und wird in einer »Nacht der Solidarität« am 29./30. Januar 2020 die obdachlosen Menschen auf der Straße zählen, befragen und über die Hilfsangebote informieren.
Zur Rede von Elke Breitenbach
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Jan Korte, DIE LINKE: Keinen Cent für die Möchtegern-Royals von Preußen!
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Die Erbengemeinschaft Hohenzollern fordert die Rückgabe von Kulturgütern und ein Wohnrecht auf einem Schloss. Das zeigt, wie abgehoben die Möchtegern-Royals sind und dass sie nach 100 Jahren mental immer noch nicht in der Republik angekommen sind. Die Bundesrepublik sollte ihnen freiwillig nicht einen einzigen Cent geben.
Zur Rede von Jan Korte
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Heidrun Bluhm-Förster, DIE LINKE: Für eine ökologische und tierschutzgerechte Landwirtschaft
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Dieses Jahr ist gleichzeitig der Beginn eines neuen Jahrzehnts. Eines Jahrzehnts, das wesentlich für Klimaschutz und Nachhaltigkeit stehen muss. Und hier hat auch die Landwirtschaft Hausaufgaben zu machen. 2020 muss endlich damit begonnen werden, die seit Jahrzehnten ausgesessenen Probleme in der Landwirtschaft zu lösen – natürlich im konstruktiven Dialog miteinander.
Zur Rede von Heidrun Bluhm-Förster
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Linksfraktion steckt Schwerpunkte für 2020 ab
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Die Fraktion DIE LINKE kam am 9. und 10. Januar 2020 in Rheinsberg zu einer Klausurtagung zusammen. Inhaltlich befasste sich die Fraktion am ersten Tag zunächst mit den »Herausforderungen bei der Transformation«. Hierzu diskutierte Prof. Dr. Oliver Nachtwey, Professor für Sozialstrukturanalyse an der Universität Basel mit der Fraktion. Am Nachmittag ging es um die »Aufgaben und Herausforderungen für die Fraktion im Jahr 2020«. Am Freitag, dem 10. Januar, waren der Publizist Michael Lüders und der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, bei unserer Fraktionsklausur zu Gast. Sie sprachen über die aktuelle Eskalation im Nahen und Mittleren Osten nach dem vom US-Präsidenten Donald Trump befohlenen Drohnenmord am iranischen General Soleimani. Außerdem standen die Themen Bildung und Klimagerechtigkeit auf dem Programm.
Zum Pressestatement
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Regenbogenfamilien: Eine entwicklungspsychologische Perspektive
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In diesem Referat wird die Situation von Regenbogenfamilien aus entwicklungspsychologischer Perspektive beleuchtet: Wie haben sich Familienformen in den letzten Jahrzehnten verändert, wie stark ist der Wunsch heutiger Lesben und Schwulen nach Partnerschaft und Familie? Welche Wege zur Elternschaft werden beschritten, an welchen Geschlechterrollen und Erziehungsidealen orientieren sich (werdende) Eltern? Wie steht es um die Entwicklung von Kindern aus Regenbogenfamilien? Diese Fragen werden wir anhand von aktuellen Forschungsergebnissen beantworten. Die meiste Forschung bezieht sich auf (cis-gender) Lesben und Schwule, was aber nicht ausschließt (im Gegenteil!), dass wir den Blick auch auf andere sexuelle Orientierungen und Geschlechteridentitäten werfen. Diskussion erwünscht.
Zur Facebook-Veranstaltung
21. JANUAR 2020 - 18:00 UHR - UNIVERSITÄT TRIER - RAUM B14 - UNIVERSITÄTSRING 15 - 54296 TRIER
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Agenda-Kino: Wiedersehen mit Brundibar
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Holocaust? Nicht schon wieder, ist die erste Reaktion der Jugendlichen die die Kinderoper spielen sollen. Und tatsächlich sind die Hintergründe um "Brundibár", uraufgeführt im Ghetto Theresienstadt, missbraucht von den Nazis, um der Welt gegenüber die Zustände im KZ zu verschleiern, keine leichte Kost. Als sie nach Theresienstadt reisen, geraten sie dort in den Sog der Geschichte, auch aufgrund ihrer charismatischen Mitreisenden Greta Klingsberg, eine der wenigen Überlebenden der Originalbesetzung von "Brundibár".
Im Konzentrationslager Theresienstadt wurde bis 1944 die Kinderoper Brundibar aufgeführt. 70 Jahre später proben junge Erwachsene in einem Theaterprojekt in Berlin dieselbe Oper. Die Beschäftigung mit der Vergangenheit wird zum Anlass für Fragen über die Geschichte, über den Holocaust, über das Warum - Fragen, die auch Douglas Wolfsberger in seinem Dokumentarfilm auf unterschwellige Weise in den Raum stellt. Und mit dem er mehr erreicht als so manches Ethikseminar.
Filmpaten und Nachgespräch: ● AG Frieden
Der Film läuft im Rahmenprogramm der Ausstellung „Kinder im KZ Theresienstadt“ 13.1. - 15.2.2020 in der Volkshochschule Trier. Weitere Angebote: Mo 13.01. ‚Als Kind im KZ Theresienstadt‘ mit Zeitzeuge Pavel Hoffmann um 19.00h in der VHS
Trailer
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21. JANUAR 2020 - 19:30 UHR - BROADWAY FILMTHEATER - PAULINSTR. 18 - 54292 TRIER
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Prävention von Sexualstraftaten–was kann Therapie hier leisten?
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In dem Vortrag soll es um Mythen und Fakten rund um das Thema Sexualstraftäter gehen.
Was für Menschen sind das? Welche Gemeinsamkeiten und welche Unterschiede zeichnen sie aus? Sind alle Kindesmissbraucher pädophil? Sind alle Pädophile Kindesmissbraucher?
Wie hoch sind die Rückfallzahlen und was kann getan werden, um Rückfälle zu verhindern. Welche Rolle spielen hierbei spezielle Behandlungsangebote.
Die Psychotherapeutische Ambulanz Trier behandelt seit 10 Jahren Männer, die aufgrund einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung verurteilt wurden. Die Behandlung erfolgt im Rahmen einer entsprechenden gerichtliche Weisung – entweder nach einer zuvor verbüßten Haftstrafe oder nach einer Verurteilung mit einer Strafaussetzung zur Bewährung.
Der Vortrag wird von Christine Delker gehalten, die als Psychologische Psychotherapeutin in der Psychotherapeutischen Ambulanz der Justiz Trier arbeitet.
Zur Facebook-Veranstaltung
23. JANUAR 2020 - 18:00 UHR - UNIVERSITÄT TRIER - RAUM B14 - UNIVERSITÄTSRING 15 - 54296 TRIER
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Bürger*innenfrühstück
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Am 25. Januar lädt DIE LINKE. Trier zum ersten Bürger*innenfrühstück 2020 ein. Wie gewohnt findet das Frühstück im LINKEN-Büro statt. Alle Interessierten sind herzlich zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen eingeladen.
25. JANUAR – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER
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Rundgang gegen das Vergessen zum Gedenktag für Nazi-Opfer
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Der Rundgang gegen das Vergessen findet zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus statt. Schwerpunkt der Führung sind Schicksale von Kindern und Jugendlichen, die von Trier aus deportiert und umgebracht werden. Er gehört zum Rahmenprogramm der Ausstellung Kinder im KZ Theresienstadt.
Im Mittelpunkt des Rundganges stehen die Schicksale von Kindern und Jugendlichen, die von Trier aus deportiert und umgebracht werden. Dazu werden wir uns in der Innenstadt auf Spurensuche begeben.
Der Rundgang dauert rund 90 Minuten, die Teilnahme ist kostenlos, es ist keine Anmeldung erforderlich.
Zur Facebook-Veranstaltung
27. JANUAR 2020 - 17:00 UHR - FRIEDENS- UND UMWELTZENTRUM TRIER - PFÜTZENSTR. 1 - 54290 TRIER
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„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“
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Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag
Zum siebzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.
Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.
Unter dem Titel „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.
Interessierte können sich unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.
Bewerbungsschluss verlängert bis zum 26. Januar 2020.
21. BIS 28. MÄRZ 2020 - DEUTSCHER BUNDESTAG - BERLIN
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