|
Liebe Leserinnen und Leser,
am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das deutsche Vernichtungslager Auschwitz in Polen. Der 75. Jahrestag war Anlass, der Opfer der NS-Verbrechen zu gedenken. Als Gesellschaft müssen wir alles daran setzen, dass sich solche Verbrechen nie mehr wiederholen.
Diese Woche wurde im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP die Gründung einer Engagement-Stiftung beschlossen. Der Entwurf ist ein Versuch, die Zivilgesellschaft zu stärken, bleibt aber hinter den Erwartungen der Verbände zurück. DIE LINKE tritt entschieden für eine echte Stärkung derjenigen ein, die sich für andere und für eine solidarische, antifaschistische Gesellschaft einsetzen.
Im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement fand diese Woche eine Anhörung zum Gemeinnützigkeitsrecht statt. Hintergrund ist, dass in den vergangenen Monaten mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Betroffene wie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund deutscher Antifaschisten (VVN-BdA) oder auch campact sind dadurch in ihrer Existenz bedroht.
Ich wünsche Ihnen wie immer viel Spaß beim Lesen.
|
|
|
Stiftung für Engagement und Ehrenamt
|
|
|
|
Eigentlich sagt man, was lange währt, wird endlich gut. In Fall der Engagementstiftung stimmt das nicht. Die massive Kritik der Zivilgesellschaft wurde nur halbherzig aufgegriffen. Statt die Zivilgesellschaft direkt zu unterstützen und ihnen unter die Arme zu greifen, schafft die Regierung hauptsächlich eine Beratungs-Agentur, die kaum gebraucht wird. Eine verbindliche, dauerhafte und umfassende Einbindung der Zivilgesellschaft in die Stiftung und deren stärkere Beteiligung an allen Entscheidungen, verhindert die Regierung.
Zur Rede
|
|
|
VVN-BdA in der Fraktionssitzung
|
|
|
|
Am Dienstag war Thomas Willms, Bundesgeschäftsführer der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA), in der Fraktionssitzung zu Gast. Die Vereinigung ist in ihrer Existenz bedroht, da ihr die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde. Es wäre dringend notwendig, das Gemeinnützigkeitsrecht zu ändern, um die VVN-BdA und andere Organisationen zu schützen, doch die Bundesregierung ist untätig. Wir stehen solidarisch an der Seite der VVN-BdA. Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben.
|
|
|
Anhörung zum Gemeinnützigkeitsrecht
|
|
|
|
Am vergangenen Mittwoch hat im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement eine öffentliche Anhörung zum Thema Gemeinnützigkeit stattgefunden. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass in den vergangenen Monaten mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Darunter waren namenhafte Organisationen wie „campact“ oder die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund deutscher Antifaschisten VVN-BdA. Durch den Entzug der Gemeinnützigkeit sind sie massiv in ihrer Existenz bedroht. Die Linksfraktion im Bundestag hat versucht, den VVN-BdA als direkt betroffene Organisation zur Anhörung einzuladen. Dieser Vorschlag wurde von der Mehrheit der anderen Fraktionen nicht unterstützt. In der Anhörung wurde durch mehrere Sachverständige deutlich, dass es eine dringende Reform des deutschen Gemeinnützigkeitsrechtes bedarf.
Zur Übersicht über die Anhörung
|
|
|
Holocaust-Gedenken
|
|
|
|
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Es ist bis heute das Symbolbild für die systematische Ermordung von über sechs Millionen Jüdinnen und Juden durch das Nazi-Regime. Auch Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen, Sinti und Roma, polnische Häftlinge und politisch Andersdenkende wurden in den Konzentrationslagern zu tausenden ermordet. Wir gedenken all der Opfer der NS-Herrschaft. Es ist unsere Verantwortung, menschenfeindliche und rassistische Ideologien zu bekämpfen.
|
|
|
Besuch aus dem Wahlkreis
|
|
|
|
Am 24. Januar war das Trierer Prinzenpaar 2020 zu Besuch im Bundestag. Neben einer Hausführung gab es viel Vorfreude auf Karneval. Vielen Dank an die Karnevalist*innen von der Mosel.
|
|
|
Zu Besuch in Berlin
|
|
|
|
Katrin Werner lädt politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis zu Informationsfahrten nach Berlin ein.
Auch im Jahr 2020 lädt die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihren Informationsfahrten nach Berlin ein. Bei den viertägigen Reisen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, spannende Einblicke in die Arbeit des Bundestags zu gewinnen und ausgiebig Hauptstadtluft zu schnuppern. Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen unter anderem der Besuch des Bundestages sowie Termine bei Ministerien, Bildungseinrichtungen, Museen und Gedenkstätten oder im Karl Liebknecht Haus, der Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei. Bei einer Stadtrundfahrt oder an den freien Abenden bietet sich die Möglichkeit, die Großstadt zu entdecken.
Anreise, Übernachtung und Verpflegung werden vom Bundespresseamt übernommen, somit ist die Teilnahme an den Informationsfahrten kostenlos. Bei gekennzeichneten Fahrten sind kostenpflichtige Programmpunkte eingeplant. Um diese finanziell zu ermöglichen wird von jeder teilnehmenden Person ein Eigenanteil von ca. 14€ erbracht. Diesbezüglich sind uns Änderungen bei den Fahrten vorbehalten. Da es sich um Bildungsreisen handelt, gibt es die Möglichkeit beim Arbeitgeber Bildungsurlaub zu beantragen. Die Teilnahme am Programm ist verpflichtend.
Anmeldung:
Die Anmeldung läuft ausschließlich über das Anmeldeformular. Das Anmeldeformular für die Fahrt vom 06. - 09. Mai 2020 steht hier zum Download bereit oder kann unter der Nummer 0651 – 1459225 angefordert werden. Bitte lesen Sie sich vor dem Ausfüllen die Besucherhinweise durch. Änderungen vorbehalten.
Zur Anmeldung
|
|
|
Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Trier
|
|
|
|
In Trier waren im Januar offiziell 3.370 Menschen arbeitslos. Tatsächlich waren es jedoch 4.573 Menschen. Nicht gezählt wurden:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: 84
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 45
Fremdförderung: 392
Teilhabe am Arbeitsmarkt: 28
Berufliche Weiterbildung: 218
Aktivierung und berufliche Eingliederung: 373
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 63
Nicht gezählte Arbeitslose gesamt: 1.203
|
|
|
Es gibt kein ruhiges Hinterland
|
|
|
|
"Ob die Maßnahmen gegen Combat 18 in der Region Trier viel bringen, kann wohl bezweifelt werden. Das Verbot hat sich seit einem halben Jahr angekündigt, genug Zeit, um sich darauf vorzubereiten. Entschlossenes Handeln wäre schon vor Jahren notwendig gewesen. Jedoch haben auch die rheinland-pfälzischen Behörden die Gefahr lange ignoriert“, sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Rheinland-Pfalz, mit Blick auf die Hausdurchsuchung am Donnerstagmorgen in Trierweiler nach dem Verbot der rechtsterroristischen Organisation Combat 18 durch das Bundesinnenministerium.
Werner weiter: "Dass in der Region mit der ‚Chaos Crew‘ eine Gruppe aktiv war, die Combat 18 zumindest nahe stand, ist bekannt. Dennoch taucht Combat 18 erst 2018 im Verfassungsschutzbericht des Landes auf, und auch das nur ohne näheren Bezug zu Rheinland-Pfalz. Das wirft die Frage auf, ob die Behörden die Bedrohung über Jahre ignoriert haben. DIE LINKE fordert von der Landesregierung schnelle und umfassende Aufklärung über die Nazi-Strukturen im Land statt rein symbolischer Maßnahmen. Rechtsterrorismus muss endlich konsequent bekämpft werden. Das ist diese Gesellschaft den Opfern und ihren Angehörigen schuldig."
Zur Pressemitteilung
|
|
|
Stadtratssitzung am 28.01.2020
|
|
|
|
Erfreuliches:
Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linke: Autofreier Sonntag im Rahmen der Europäischen Woche der Mobilität" wurde durch die Stimmen von G2R und einer Stimme der UBT mehrheitlich angenommen. Matthias Koster: "An diesem autofreien Sonntag möglichst große Teile der Innenstadt vom Autoverkehr befreien." Wir freuen uns auf einen erlebnisreichen Tag und vielleicht ist es der Start einer wirklichen Verkehrswende!
Unerfreuliches:
Dem Antrag der Grünen: "Einschränkung von privatem Feuerwerk" folgten wir gerne. Allerdings wurde dies mit den üblichen Verweisen auf rechtliche Bedenken abgelehnt. Wir finden es schade, immer mehr Städte schaffen böllerfreie Räume obwohl die "Rechtslage" auch dort gilt. Der Ausschuss wird sich weiter befassen und wir hoffen auf Verbesserung bis zum Jahresende. Für Tiere, Menschen und Umwelt!
Zum vollständigen Bericht der Stadtratsfraktion
|
|
|
Baulandsuche ohne Ortsbeiräte?
|
|
|
|
Die Linksfraktion hat versucht, die Stadtverwaltung davon zu überzeugen, bei der Suche nach bebaubaren Flächen auch die Ortsbeiräte einzubinden. Doch leider haben die anderen Fraktionen und die Stadtverwaltung dies abgelehnt.
Die Argumentation der anderen Fraktionen zielte in erster Linie darauf, man wolle keine neue Diskussion zum Flächennutzungsplan. Dabei war der Hintergrund unseres Antrags niemals die Neuauflage der Diskussion über den FNP, auch wenn wir diesen damals abgelehnt haben. Vielmehr wollten wir die OrtsbeirätInnen und BürgerInnen dazu einladen, sich ebenfalls bei der Suche nach bebaubaren Flächen zu beteiligen. Uns ging es dabei vordergründig um Innenentwicklung. Für mehr als die Hälfte des Stadtgebiets gibt es gar keine gültigen Bebauungspläne. Hier gäbe es vor allem in den Stadtteilen durchaus Möglichkeiten, für einzelne Flächen über Paragraph 34 BauGB Baurecht zu bekommen.
An dieser Debatte sollten die OrtsbeirätInnen beteiligt werden. Die Argumentation der Stadtverwaltung ging jedoch in eine andere Richtung. Vor allem wurde angemahnt, dass die momentane Personalausstattung keine neuerliche, großflächige Prüfung von Flächen erlaube. Das Personal sollte für die laufenden Projekte wie Jägerkaserne, Burgunderviertel und Walzwerk eingesetzt werden. Diese Argumentation ist für uns nachvollziehbar. Aber kann das sein? Drängende Probleme der Stadt bleiben liegen, weil zu wenig Personal vorhanden ist? Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben durchaus auf den Mangel an Bauland reagiert. Man merkt, der Wille zur Problemlösung ist vorhanden. Trotzdem wird die Linksfraktion nicht müde, für eine bessere Personalausstattung der Stadtverwaltung zu kämpfen. In allen Bereichen. Wir hoffen, Land und Bund lassen die Kommunen nicht weiter alleine.
Jörg Johann
|
|
|
Andreas Wagner, DIE LINKE: Mehr Geld für Nahverkehrsprojekte in den Kommunen!
|
|
|
|
Wenn wir Staus und den Autoverkehr reduzieren und so die Wohn- und Aufenthaltsqualität in den Städten und Gemeinden verbessern wollen, müssen wir Alternativen schaffen. Nur dann besteht die Möglichkeit zum Umsteigen!
Zur Rede von Andreas Wagner
|
|
|
Ulla Jelpke, DIE LINKE: Aufnahme unbegleiteter Flüchtlingskinder jetzt!
|
|
|
|
In den hoffnungslos überfüllten Hotspot-Lagern auf den griechischen Inseln müssen aktuell 42.000 Schutzsuchende unter unbeschreiblichen Bedingungen ausharren. Darunter sind 2000 unbegleitete Kinder und Jugendliche, von denen viele Angehörige in Deutschland haben. DIE LINKE fordert, zumindest diese 2000 unbegleiteten Minderjährigen aus den Lagern herauszuholen und sie in Deutschland aufzunehmen.
Zum Rede von Ulla Jelpke
|
|
|
Eröffnung der Ausstellung »David Olère. Überlebender des Krematoriums III«
|
|
|
|
Es sind Bilder grausamer Wahrheiten. Sie zeigen Szenen aus dem Leben von KZ-Häftlingen und stellen die Vernichtungsmaschinerie der Lager in allen verstörenden Details dar. Die Werke stammen von dem Künstler David Olère, der von 1943 bis Anfang 1945 in Auschwitz interniert war. Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE hat Bundespräsident Wolfgang Schäuble am Mittwoch im Paul-Löbe-Haus des Bundestags die Ausstellung "David Olère. Überlebender des Kremaoriums III" feierlich eröffnet.
Zum Video
|
|
|
Amira Mohamed Ali, DIE LINKE: »Dass das nie wieder geschieht«
|
|
|
|
Anlässlich der morgigen Gedenkstunde im Bundestag zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz mahnte Amira Mohamed Ali, die Opfer zu ehren und die Erinnerung an sie aufrechtzuerhalten. Sie forderte auch in der Gegenwart, dem aufkeimenden Rassismus, Antisemitismus und der Menschenverachtung die Stirn zu bieten. Sie kritisierte die Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor, der den zunehmenden Antisemitismus vornehmlich unter Muslimen verortete. Mohamed Ali warf Amthor vor, Muslime unter Generalverdacht zu stellen und Verantwortung abzuweisen. "Genau das ist der falsche Umgang mit unserer Geschichte", sagte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Ferner kritisierte sie die Wiederaufnahme der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak. Die Lage dort sei alles andere als sicher. Mohamed Ali forderte den Abzug der Soldaten aus dem Irak. Der Streit um die Grundrente innerhalb der Koalition werde auf dem Rücken der betroffenen Menschen ausgetragen, sagte Mohamed Ali. Aus LINKER Sicht sei die Grundrente zwar nicht ausreichend, um Altersarmut wirksam zu bekämpfen, aber wenn die SPD nicht einmal einen Minimalkompromiss durchsetzen könne, sei es Zeit dieses Trauerspiel zu beenden. Zur der ersten Ansteckung eines deutschen Bürgers mit dem Coronavirus warnte Mohamed Ali vor Panikmache und verlangte weitere Aufklärung der Menschen in Deutschland.
Zum Pressestatement von Amira Mohamed Ali
|
|
|
Dietmar Bartsch: »Klimaschutz und Kapitalismus passen nicht zusammen«
|
|
|
|
Dietmar Bartsch spricht beim politischen Jahresauftakt 2020 der Fraktion DIE LINKE im Berliner KOSMOS.
Zur Rede von Dietmar Bartsch
|
|
|
Neujahrsempfang DIE LINKE.Koblenz
|
|
|
|
DIE LINKE. Koblenz lädt am Sa., 01.02.2020, um 18:00 Uhr in das ISSO-Institut in die Kornpfortstraße 15 (Dreikönigenhaus, ehemalige Stadtbibliothek) der Koblenzer Altstadt ein.
Wir möchten zusammen mit allen an linker Politik Interessierten den Auftakt in das neue Jahr feiern, uns vernetzen, von vergangenen Aktionen inspirieren lassen und neue planen, über Politik sprechen und über Soziales diskutieren – eben gemeinsam einen netten Abend verbringen! Für Speis und Trank ist dementsprechend gesorgt.
Als Gastrednerin konnten wir Katrin Werner, Landesvorsitzende von RLP bei DIE LINKE und Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, gewinnen.
Musikalisch wird der Abend durch Salomon (Neuwied / Köln) abgerundet.
Wir freuen uns auf deinen Besuch und die gemeinsame Feier.
(Die Veranstaltung ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.)
Zur Facebook-Veranstaltung
01. FEBRUAR 2020 - 18:00 UHR - ISSO-INSTITUT - KORNPFORTSTR. 15 - 56068 KOBLENZ
|
|
|
Mit Trans*menschen verbündet handeln lernen
|
|
|
|
Ein Workshop mit Dipl.-Psych*in René_ Rain Hornstein:
Verbündetenschaft ist ein Konzept zur Nutzung der eigenen Privilegien und Unterstützung diskriminierter Gruppen. René_ Hornstein wird in diesem Workshop grundlegendes Wissen zum Thema Transidentität vorstellen und dann mit den Teilnehmer*innen im Rahmen von Übungen verschiedene Elemente von Verbündetenschaft mit Trans*menschen erarbeiten. Dabei greift Hornstein auf die eigene psychologische Forschung mit Trans*menschen zurück, die sich zu ihren Wünschen an Unterstützung von Menschen in ihrer Umgebung geäußert haben. Es wird Raum für die Besprechung von Fragen der Workshop-Teilnehmer*innen geben.
Zur Facebook-Veranstaltung
03. FEBRUAR 2020 - 18:00 UHR - UNIVERSITÄT TRIER - RAUM B17 - UNIVERSITÄTSRING 15 - 54296 TRIER
|
|
|
Unterdrückt und versperrt: Lesbische Liebe im Kontext Geschichte
|
|
|
|
Das "Sittengesetz" sah jede außereheliche Sexualität, die nicht der Kinderzeugung diente, als verwerflich an. Im Nationalsozialismus wurde das "Sittengesetz", mit Rassismus etc. vermischt, erbarmungslos durchgesetzt. Aber auch ab 1945 war das "Sittengesetz" in Westdeutschland eine Grundlage des Strafrechts wie auch des Ehe- und Familienrechts. Hier wie dort war lesbische Liebe relativ unsichtbar und wurde gleichzeitig bestraft, unterdrückt, versperrt .Im Vortrag wird vor allem der regionale Blick auf diese Themen beleuchtet.
Zur Facebook-Veranstaltung
10. FEBRUAR 2020 - 19:00 UHR - SCHMIT-Z - MUSTORSTR. 4 - 54290 TRIER
|
|
|
Ausstellung ‚Kinder im KZ Theresienstadt‘ mit Rahmenprogramm
|
|
|
|
Die Ausstellung 'Kinder im KZ Theresienstadt' vom Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945 erinnert auf fünfzehn Tafeln an das Schicksal der etwa 11.000 nach Theresienstadt deportierten Kinder; die meisten wurden in Auschwitz ermordet. Im Mittelpunkt der Ausstellung stehen in Theresienstadt angefertigte Kinderzeichnungen, Gedichte und Aussagen von Kindern über ihr Leben im KZ.
Öffnungszeiten: Mo – Sa: 9.00 – 18 Uhr. Eintritt frei.
BIS 15. FEBRUAR 2020 - FOYER VON VHS UND STADTBIBLIOTHEK - DOMFREIHOF 1 - 54290 TRIER
|
|
|
Agenda-Kino: Wackersdorf
|
|
|
|
Die Oberpfalz in den 1980er Jahren: In den kleinen Gemeinde Wackersdorf im Landkreis Schwandorf geht alles seinen gewohnten Gang, bis die bayerische Staatsregierung die Pläne für eine Wiederaufbereitungsanlage für Kernbrennstoffe aufnimmt. Zunächst ist auch SPD Landrat Schuirer begeistert von der Idee. Erst nachdem die zunehmenden massiven Proteste der Bürger*innen aus allen Parteilagern gewaltsam von der Regierung unterdrückt werden, erkennt Schuirer seine fatale Fehleinschätzung und schlisst sich dem Widerstand an.
Filmpaten im Nachgespräch:
● Antiatomnetz
● ASTA der Uni Trier I Referat für Nachhaltigkeit
Zum Trailer
Zur Facebook-Veranstaltung
26. FEBRUAR 2020 - 19:30 UHR - BROADWAY FILMTEATER - PAULINSTR. 18 - 54292 TRIER
|
|
|
Bürger*innenfrühstück
|
|
|
|
Am 29. Februar lädt Katrin Werner zum Bürger*innenfrühstück ein. Wie gewohnt findet das Frühstück im LINKEN-Büro statt. Alle Interessierten sind herzlich zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen eingeladen.
29. FEBRUAR – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER
|
|
|
Aufmucken gegen Rechts 2020
|
|
|
|
Die Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 16. bis zum 29. März 2020 stehen unter dem Motto „Gesicht zeigen – Stimme erheben“.
Die Gewerkschaftsjugend des Deutschen Gewerkschaftsbunds in der Region Trier veranstaltet zu diesem Anlass gemeinsam mit dem Verein „Für ein Buntes Trier – Gemeinsam geben Rechts e.V.“ ein Soli-Konzert.
Livemusik und kurze Redebeiträge als Statements gegen Nationalismus, Ausgrenzung, Antisemitismus und alle andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
Ein Konzert für Frieden und Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität in Trier.
Der Botschafter für die Internationale Wochen gegen Rassismus 2020 ist Reiner Hoffmann, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
Lineup:
JUGGERNOUT (Skapunk/Reggae, Trier)
Martha (deutschsprachiger Gitarren-Pop-Rock, Wittlich)
Fehl-Tritt (Moselpunk, Punkrock / Skapunk, Luxemburg)
Dorfterror (Punkrock, Konz)
Eintritt: 6€
Tickets unter: www.ticket-regional.de/gegen-rechts
Zur Facebook-Veranstaltung
20. MÄRZ 2020 - 19:00 UHR - TUFA - GROßER SAAL - WECHSELSTR. 4-6 - 54290 TRIER
|
|
|
Rundgang: Völkisches Denken und seine mörderischen Folgen.
|
|
|
|
Der thematische Rundgang gegen das Vergessen ist ein Beitrag zu den „Internationale Wochen gegen Rassismus 2020“ in Trier
Der kostenlose Rundgang führt zu Gedenksteinen für Naziopfer.
Völkisches Denken und Rassismus grenzen Menschen aus einer künstlich definierten Volksgemeinschaft aus und betrachtet sie als sogenannte „Volksschädlinge“. Der Rundgang führt zu Stolpersteinen, die an diese Opfer der Nazi-Zeit erinnern und zeigt Parallelen zu heutigem rechtsextremen Denken auf.
Veranstalterinnen: AK Trier in der NS- Zeit der AG Frieden und , Für ein Buntes Trier – gemeinsam gegen rechts
Startpunkt ist das Friedens- & Umweltzentrum / Weltladen der AG Frieden Pfützenstraße 1 in Trier
Kostenlose Teilnahme ohne Anmeldung.
26. MÄRZ 2020 - 17:00 UHR - PFÜTZENSTR. 1 - 54290 TRIER
|
|
|
|
