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Liebe Leserinnen und Leser,
der Weg der Pandemiebekämpfung durch die Bundesregierung ist gescheitert und hat uns in die dritte Welle geführt. Die Inzidenz und die Auslastung der Intensivstationen steigen. Die Bundesregierung hat es versäumt frühzeitig effektive Maßnahmen zu ergreifen, um die dritte Welle zu verhindern, die schleppende Impfkampagne ist dabei nur ein Beispiel. Die Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes reichen nicht aus um die Infektionszahlen zu drücken. Einschränkungen sollen lediglich im privaten Bereich vorgenommen werden, der Infektionsschutz in der Wirtschaft wird weitestgehend ausgeblendet oder viel zu lasch angegangen. Stattdessen sieht das Infektionsschutzgesetz eine Entmachtung des Parlaments vor, der wir nicht zustimmen werden.
Personal ist bei der Stadt Trier Mangelware. Wir brauchen mehr städtische Angestellte in Kitas, für die Gebäudewirtschaft und die Projektsteuerung. Auch bei der angestrebten Verkehrswende gibt es Nachholbedarf. Im ADFC-Fahrradklima-Test 2020 erhielt Trier nur die Schulnote „ausreichend“. Die Pendlerradroute zwischen Konz und Schweich ist ein wichtiger erster Schritt für den Radverkehr. Auch zum Exhaus gibt es ein paar Neuigkeiten. Lesen Sie, warum wir uns für den Kulturgraben e.V. starkmachen.
In der vergangenen Woche fanden viele Online-Gespräche statt. Mit der Initiative Better Birth Control, die sich für kostenlose Verhütungsmittel und gegen die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern bei Fragen der Verhütung einsetzt, den Bundessprecher:innen des Bundesfreiwilligendiensts und dem neuen Vorstand des Zukunftsforums Familie.
Bleiben Sie gesund!
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Tag der älteren Generationen
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Nicht nur an diesem Tag machen wir auf die politischen Missstände für ältere Menschen aufmerksam. Wir bleiben dabei: Wer 40 Jahre und mehr gearbeitet hat, muss danach von der Rente leben können und nicht in Armut fallen.
Ältere Menschen leiden häufiger als andere Altersgruppen unter sozialer Isolation. Die Pandemie hat diese Situation nochmal befeuert. Dieser Umstand muss endlich angegangen werden. Ältere Menschen müssen die gleiche gesellschaftliche Teilhabe erleben wie alle anderen - unabhängig vom Geldbeutel, Geschlecht, sexuelle Orientierung und Herkunft.
Hier geht es zum Video
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Zukunftsforum Familie
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Das Zukunftsforum Familie e.V. hat im vergangenen Oktober einen neuen Vorstand gewählt. Seitdem ist Britta Altenkamp (MdL) die neue Vorsitzende des Vereins, der sich für bessere Rahmenbedingungen für Familien und eine solidarische Perspektive in der Familienpolitik einsetzt. In dieser Woche tauschten wir uns online über die Missstände in der derzeitigen Familienpolitik und über Ziele sowie Projekte für die kommende Zeit aus. Es braucht eine stärkere Ausgestaltung der Familienpolitik auf Partnerschaftlichkeit und endlich eine Kindergrundsicherung, um Kinderarmut zu beenden.
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Better Birth Control
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Am Mittwoch trafen wir uns virtuell mit der Initiative Better Birth Control, die sich für kostenlose Verhütungsmittel und gegen die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern bei Fragen der Verhütung einsetzen. Frauen geben mehr Geld für Verhütungsmittel aus und haben häufig mit Nebenwirkungen von hormonellen Methoden zu kämpfen. Für Männer hingeben gibt es keine Wahlmöglichkeiten, denn das Kondom ist die einzige massentaugliche Methode. Forschungen und klinische Studien zu weiteren Verhütungsmethoden für Männer scheitern oft an fehlenden finanziellen Mitteln. Dagegen macht sich die Initiative stark. Vielen Dank für den interessanten Austausch.
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Bundessprecher:innen Bundesfreiwilligendienst
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Am Donnerstag tauschten wir uns online mit Bundessprecher:innen des Bundesfreiwilligendienstes aus. Es braucht endlich eine bessere Anerkennungskultur von Freiwilligen und die Barrieren zum Bundesfreiwilligendienst müssen für viele junge Menschen, die aus ärmeren Familien stammen, abgebaut werden. Es ist an der Zeit, dass die langjährige Forderung nach freier Fahrt für Freiwillige im öffentlichen Nahverkehr und eine bundesweit einheitlicher Freiwilligenpass endlich Wirklichkeit werden.
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Ramadan Kareem!
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Am 13. April begann der muslimische Fastenmonat Ramadan. Ich wünsche allen Muslim:innen eine besinnliche Zeit und möchte mich anlässlich des Ramadan zum wiederholten Male stark gegen antimuslimische Diskriminierung aussprechen. Keine Diskriminierungen aufgrund von Herkunft, Religion oder Kultur dürfen in einer Demokratie geduldet werden. Stattdessen brauchen wir einen ausgeprägten interkulturellen Dialog, Aufklärung und eine Gleichberechtigung aller Glaubensrichtungen, die mit unserem Grundgesetz vereinbar sind.
Trotz der, durch die Pandemie bedingten, Einschränkungen wünsche ich allen Muslim:innen eine besinnliche Zeit: Ramadan Kareem!
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Wir brauchen endlich eine konsequente Teststrategie für die Schulen
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"Aktuell zeigt sich erneut die Unfähigkeit des Bildungsministeriums, angemessen und vorbereitet auf die Pandemie zu reagieren. Luftfilter brauchten Monate um in die Schulen zu kommen, nun steht das Schnelltest-Desaster vor der Tür. Dass die Tests in den Schulen von schlecht geschütztem und nicht-medizinischem Personal durchgeführt werden, kann nicht funktionieren“, sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Trier mit Blick auf die wachsende Kritik seitens Trierer Schulen und des Landeselternbeirats am rheinland-pfälzischen Testkonzept.
Werner weiter: "Das Land muss Familien mit ausreichend Schnelltests ausstatten, um zuhause zu testen, bevor die Kinder im Zweifelsfall erst in vollen Bussen und Bahnen in die Schule fahren. Im Falle eines positiven Tests können sie nur schlecht separiert werden und es gibt auch keine schnelle Möglichkeit auf einen darauffolgenden PCR-Test. Wir brauchen endlich eine konsequente und durchdachte Teststrategie für die Schulen."
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Trier braucht mehr städtisches Personal
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Trier hat gemessen am Landesdurchschnitt der zwölf kreisfreien Städte eine unterdurchschnittliche Personalquote. Während die Stadt Koblenz, die immer mal als Vorbild für Trier herangezogen wird, 261 Angestellte pro 10.000 Einwohner hat, haben wir in Trier 224. Da hilft es auch nichts, wenn uns erklärt wird, dass nur vier Prozent der Stellen in Trier nicht besetzt sind. Diese unterdurchschnittliche Personalquote zeigt sich in vielen Bereichen. Bedarfe werden nicht beziehungsweise ungenügend realisiert:
Sie zeigt sich beim mangelnden Personal in der Gebäudewirtschaft für die Projektsteuerung. Zwar wurde uns in den Haushaltsberatungen vom OB gesagt, dass die Stadt 70, eventuell sogar 100 Millionen Euro an Investitionen bereitstellt, aber der eigene Dezernent merkte an, dass er selbst mit diesen Mitteln nicht alle Projekte umsetzen kann.
Sie zeigen sich beim mangelnden Kita- Personal: Ende letzten Jahres wurde seitens der Stadtverwaltung der neue Personalschlüssel für das sogenannte Sozialraumbudget vorgestellt. Grundlage ist das Gute-Kita-Gesetz und dessen Umsetzung in Rheinland-Pfalz. Danach entstehen große Veränderungen bei der Personalisierung der Kitas und Horte in Trier.
Während viele Kitas, wenn auch teilweise nur marginal, personell besser gestellt werden, verlieren auf der anderen Seite auch einige Kitas und Horte deutlich an Personal. So büßt der Verein „Treffpunkt am Weidegraben“ als Träger beispielsweise fast eine ganze Stelle ein. Während bislang fast 4,5 Stellen seitens der Stadt voll finanziert werden, sind es ab 1. Juli nur noch 3,5 Stellen.
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Das Exhaus lebt!
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Wir befinden uns in einer schwierigen Phase, denn die neuesten Entwicklungen rund ums Exhaus und der möglichen Nachfolge machten uns ein weiteres Mal fassungslos. Im nächsten Stadtrat am 28. April wird abgestimmt, wie es weiter gehen soll. Wir kämpfen dafür, dass die Beschlussvorlage so verändert wird, dass der Kulturgraben e.V. gerechte Chancen bei einer Bewerbung um die Nachfolge hat. Er ist in einem offenen Prozess unter Beteiligung der Unterstützer*innen, der Mitglieder sowie der Mitarbeiter*innen des früheren Exhaus-Vereins entstanden, die im Anschluss an den Stadtratsbeschluss vom 6. Oktober 2020 haben wollten, dass große Teile des Angebots unter dem Dach einer neuen Trägerstruktur weitergeführt werden. Das Einzigartige am Exzellenzhaus e.V. war die Vielfalt und Komplexität des Leistungsangebots sowie die dadurch entstandenen Synergieeffekte, denn das Ganze ist immer mehr als die Summe seiner Teile. Mittlerweile sind Teile des alten Angebots (etwa Fanprojekt, Hort) dauerhaft bei anderen Trägern angesiedelt.
Der Kulturgraben e.V. hat für die verbliebenen Angebote ein Konzept eingereicht, in dem die drei wesentlichen Elemente der Exhaus-Arbeit – offene und aufsuchende Jugendarbeit und Jugendkulturarbeit – weiter unter einem Dach vereint bleiben. Damit ist der Verein Kulturgraben der einzige Träger, der das Gesamtkonzept und das Exhaus-Gebäude im Blick hat.
Nach dem Sozialgesetzbuch kann auch ein neuer Verein, der über die Fachkompetenz durch erfahrene Mitarbeiter*innen verfügt und/oder Möglichkeiten oder Zugänge zu einer Zielgruppe hat, die andere Träger nicht haben, als Träger anerkannt werden. Mit der Anerkennung als Exhaus-Nachfolger kann freie und selbstbestimmte Jugendkultur als Herzstück offener und aufsuchender Jugendarbeit in Trier fortgeführt werden.
Zur Petition "ANERKENNUNG DES KULTURGRABEN E.V. ALS TRÄGER DER JUGENDARBEIT"
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Radwege für die Zukunft fit machen
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Die Temperaturen sind in den letzten Tagen gestiegen – der Frühling kommt. Und mit dem Frühlingsanfang steigen auch wieder mehr Menschen auf das Fahrrad. Dass das besonders in der Corona-Zeit gilt, hat der Frühling des letzten Jahres gezeigt.
Viele Städte haben reagiert: Pop-up-Radwege schaffen mehr Platz für den Radverkehr.
Auch in Trier gab es für einige Zeit eine zusätzliche Umweltspur (also eine gemeinsame Fahrrad- und Busspur) zwischen Porta und Kochstraße. Doch der Corona-bedingte Umstieg aufs Rad ist nur der Vorbote einer sich abzeichnenden dauerhaften Verkehrswende weg vom Auto. Mit der Pendlerradroute zwischen Konz und Schweich steht daher ein wichtiges Großprojekt für den Radverkehr in unserer Region in den Startlöchern – der Grundsatzbeschluss dafür wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Stadtrats getroffen.
Doch es gibt weiterhin einen erheblichen Nachholbedarf. Mit der Gesamtnote 4,2 hat Trier im ADFC-Fahrradklima- Test 2020 nur die Schulnote „ausreichend“ erhalten. Probleme gibt es demnach vor allem dort, wo Autos und Radverkehr zusammentreffen – also gerade in den Bereichen, wo es um die Sicherheit im Straßenverkehr geht.
Wir werden uns deshalb auch in Zukunft für bessere Radwege in Trier einsetzen. Und wir erwarten von der neuen Landesregierung, dass mehr Geldmittel für diese wichtige Aufgabe bereitgestellt werden. Denn allein werden die Städte im Land die Verkehrswende nicht stemmen können.
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Dietmar Bartsch, DIE LINKE: Keinen Blankoscheck für Merkels Pandemiepolitik
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Nicht die Ministerpräsidenten sind das Problem, sondern die Minister von CDU und CSU im Bund sind das Problem. Das Versagen der Verantwortlichen im Umgang mit dieser Krise erscheint vielen Bürgern inzwischen als unverzeihlich. Es ist besonders verwerflich, dass die Union das ganze Land monatelang mit ihren Personalproblemen belästigt. Wir befinden uns in den vielleicht schwersten Tagen der Pandemie und die Union kümmert sich nur um eine Frage: Söder oder Laschet? Wer wird der künftige Oppositionsführer? Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist eine Abrissbirne für den Parlamentarismus. Von der Linksfraktion gibt es keinen Blankoscheck für Merkels Pandemiepolitik!
Zur Rede von Dietmar Bartsch
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Gesine Lötzsch, DIE LINKE: Die Schuldenbremse gehört auf den Müllhaufen der Geschichte
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Die Schuldenbremse gehört auf den Müllhaufen der Geschichte, erklärt Gesine Lötzsch zum Nachtragshaushaltsgesetz 2021. Sie fordert angesichts der Corona-Rechnung eine gerechte Besteuerung von Milliardären und Multimillionären. Zudem kritisiert sie drastische Corona-Einschränkungen für das Privatleben. Gleichzeitig würden aber Panzer und Maschinengewehre weiter gebaut. Klar sei, dass im Präsidium der CDU die Wirtschaftslobby einen festen Platz habe.
Zur Rede von Gesine Lötzsch
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Friedrich Straetmanns, DIE LINKE: Die AfD will Gehör für das Kapital, nicht für die Menschen
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Die AfD ist sich mit den Regierungsparteien einig, das Kapital in der Coronakrise zu schonen. Die AfD möchte einfach gar nichts gegen die Pandemie unternehmen, während die Bundesregierung massiv ins Privatleben eingreift, damit Konzerngewinne ungestört weiter fließen können. DIE LINKE dagegen will eine solidarische und soziale Pandemiebekämpfung.
Zur Rede von Friedrich Straetmanns
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Petra Sitte, DIE LINKE: Für Vielfalt und Beständigkeit in der Pandemieforschung
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Die Lehre aus Corona-Forschung lautet: Wir brauchen vorausschauende Forschungsförderung zu vielfältigen Ansätzen und auch zu Krankheiten, die aktuell keine Schlagzeilen machen. Die Hauruck-Maßnahmen seit dem vergangenen Jahr sind kostspielig und haben zu einer verspäteten und international extrem ungleichen Versorgung mit Impfstoffen geführt. Bei den Patenten muss künftig gelten: Öffentliches Geld – öffentliches Gut.
Zur Rede von Petra Sitte
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Krasse Armutsquote unter Studierenden: für Ministerin Karliczek kein Problem
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Schon vor der Pandemie war die soziale Lage vieler Studierender nicht gerade rosig. Doch viele haben im vergangenen Jahr nun auch noch ihre Jobs verloren und wissen nicht, wie sie ihr Studium weiter finanzieren, ihren Lebensunterhalt sicherstellen können. Petra Sitte hat heute in der Regierungsbefragung im Bundestag Ministerin Karliczek auf den Zahn gefühlt, weshalb die BAföG-Reform so krachend gescheitert ist und die Nothilfen für Studierende längst nicht alle erreichen.
Zum Ausschnitt der Regierungsbefragung
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