ACTA – hebelt Demokratie aus!

Am Samstag, dem 11.02. 2012 findet in Trier vor der Porta Nigra die bundesweit vernetzte Demo gegen die ACTA-Vereinbarung. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner (DIE LINKE) ruft zur Teilnahme an der Demo.

„DIE LINKE. im Deutschen Bundestag unterstützt die Demo gegen das ACTA-Gesetz und ruft alle BürgerInnen auf, daran teilzunehmen. DIE LINKE. im Bundestag und im Europäischen Parlament wird ACTA ablehnen.“ gibt die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner bekannt.

„ACTA entmündigt den Internetnutzer und stellt ihn unter Generalverdacht!“, kritisiert Katrin Werner diesen Gesetzesentwurf. Weiterhin ist es nicht hinnehmbar, dass ACTA es ermöglicht, in die Privatsphäre von Internetnutzern einzudringen, demokratische Debatten im Internet zu verhindern und Internetsperren zu verhängen. Unter dem Deckmantel des Schutzes von Urheberrecht, wird ein Mittel installiert, die Demokratie auszuhebeln.