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Eskalierende Gewalt

"Mit den Ereignissen von Chemnitz erreicht die rechte Gewalt wieder eine neue Stufe. Hunderte gewaltbereite Rechte machen Jagd auf Migrant*innen, mehrere tausend Neonazis attackieren Antifaschist*innen. Das Wort ,erschreckend' reicht nicht mehr, um diese Zustände zu beschreiben, " sagt Katrin Werner, Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Werner weiter: "Wie konnte die Polizei die Situation zweimal in Folge dermaßen unterschätzen? Warum wurde nicht frühzeitig Verstärkung angefordert? Der Verfassungsschutz warnte vor gewaltbereiten Hooligans - und die Einsatzleitung in Chemnitz erschien dennoch völlig unvorbereitet. Dieses Versagen, aber auch die Zustimmung zur Gewalt durch Passant*innen erinnern einmal mehr an das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen, das sich erst vor wenigen Tagen jährte. Es ist allerhöchste Zeit, dass auch auf institutioneller Ebene Maßnahmen ergriffen werden. Wenn Politik und Polizei in Sachsen kein Problem mit rechter Gewalt erkennen wollen bis die Situation dermaßen eskaliert, wenn immer wieder Beamte den Verdacht auf sich ziehen, selbst der extremen Rechten nahezustehen, dann reden wir nicht mehr von bedauerlichen Einzelfällen, nicht von individuellen Fehlern, sondern dann sind Demokratie und Rechtstaat in äußerster Gefahr. DIE LINKE fordert darum lückenlose Aufklärung des Polizeiversagens in Chemnitz und entschiedene Konsequenzen in Polizei und Landesregierung. Denen, die sich dem rechten Mob entgegengestellt haben gilt unser Dank. Ein entschlossener Antifaschismus ist heute dringend nötig."

 


Terminübersicht

Eskalierende Gewalt

"Mit den Ereignissen von Chemnitz erreicht die rechte Gewalt wieder eine neue Stufe. Hunderte gewaltbereite Rechte machen Jagd auf Migrant*innen, mehrere tausend Neonazis attackieren Antifaschist*innen. Das Wort ,erschreckend' reicht nicht mehr, um diese Zustände zu beschreiben, " sagt Katrin Werner, Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Werner weiter: "Wie konnte die Polizei die Situation zweimal in Folge dermaßen unterschätzen? Warum wurde nicht frühzeitig Verstärkung angefordert? Der Verfassungsschutz warnte vor gewaltbereiten Hooligans - und die Einsatzleitung in Chemnitz erschien dennoch völlig unvorbereitet. Dieses Versagen, aber auch die Zustimmung zur Gewalt durch Passant*innen erinnern einmal mehr an das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen, das sich erst vor wenigen Tagen jährte. Es ist allerhöchste Zeit, dass auch auf institutioneller Ebene Maßnahmen ergriffen werden. Wenn Politik und Polizei in Sachsen kein Problem mit rechter Gewalt erkennen wollen bis die Situation dermaßen eskaliert, wenn immer wieder Beamte den Verdacht auf sich ziehen, selbst der extremen Rechten nahezustehen, dann reden wir nicht mehr von bedauerlichen Einzelfällen, nicht von individuellen Fehlern, sondern dann sind Demokratie und Rechtstaat in äußerster Gefahr. DIE LINKE fordert darum lückenlose Aufklärung des Polizeiversagens in Chemnitz und entschiedene Konsequenzen in Polizei und Landesregierung. Denen, die sich dem rechten Mob entgegengestellt haben gilt unser Dank. Ein entschlossener Antifaschismus ist heute dringend nötig."