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Symbolbild: Pixabay

Grundrecht endlich verwirklicht

„Bis heute wurden Menschen mit Behinderung auch in Rheinland-Pfalz von den Wahlen ausgeschlossen. In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag diesen Missstand beendet,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. 

Werner weiter: „Bei den anstehenden Kommunalwahlen finden die unsäglichen Wahlrechtsausschlüsse keine Anwendung mehr. Dass diese Entscheidung erst zwei Monate vor den Wahlen gefallen ist, ist allerdings skandalös. Es brauchte tatsächlich eine Entscheidung des Verfassungsgerichts in Karlsruhe, damit Grundrechte verwirklicht werden. DIE LINKE hat seit Jahren auf Landes- und Bundesebene dafür gekämpft, dass die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung aus dem Wahlrecht gestrichen wird. Wir sehen hier einen Erfolg, auch wenn Land und Bund die UN-Behindertenrechtskonvention schon sehr viel früher hätten umsetzen müssen.“


Wahlprogramm zur Kommunalwahl in Trier am 26. Mai 2019

Menschen vor Profite - Pflegenotstand stoppen!

(Zum Download der Präsentation bitte auf die obige Grafik klicken)

Terminübersicht
Symbolbild: Pixabay

Grundrecht endlich verwirklicht

„Bis heute wurden Menschen mit Behinderung auch in Rheinland-Pfalz von den Wahlen ausgeschlossen. In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag diesen Missstand beendet,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. 

Werner weiter: „Bei den anstehenden Kommunalwahlen finden die unsäglichen Wahlrechtsausschlüsse keine Anwendung mehr. Dass diese Entscheidung erst zwei Monate vor den Wahlen gefallen ist, ist allerdings skandalös. Es brauchte tatsächlich eine Entscheidung des Verfassungsgerichts in Karlsruhe, damit Grundrechte verwirklicht werden. DIE LINKE hat seit Jahren auf Landes- und Bundesebene dafür gekämpft, dass die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung aus dem Wahlrecht gestrichen wird. Wir sehen hier einen Erfolg, auch wenn Land und Bund die UN-Behindertenrechtskonvention schon sehr viel früher hätten umsetzen müssen.“