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Kommunen entlasten!

„DIE LINKE hat schon immer vor den Folgen des Kommunalen Entschuldungsfonds gewarnt. Die Stadt wird zu schmerzhaften Einsparungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, wie Kultur, Infrastruktur und Soziales, verpflichtet. Solche Angebote werden teurer oder gleich ganz gestrichen. Das ist nicht im Interesse der Bürger*innen, insbesondere derer mit geringem Einkommen“, sagt Katrin Werner, Kreisvorsitzende der LINKEN Trier.

Theresia Görgen, Fraktionsvorsitzende im Trierer Stadtrat und Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl, ergänzt: „Auch die Schuldenerleichterungen, die Trier erhält, können keinen spürbaren Beitrag zur Senkung der kommunalen Verschuldung leisten. Wir fordern ein Ende der Politik der schwarzen Null auf Landes- und Bundesebene und den Austritt Triers aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Die Sparpolitik macht Kommunen wie Trier politisch handlungsunfähig.“

 


Menschen vor Profite - Pflegenotstand stoppen!

(Zum Download der Präsentation bitte auf die obige Grafik klicken)

Terminübersicht

Kommunen entlasten!

„DIE LINKE hat schon immer vor den Folgen des Kommunalen Entschuldungsfonds gewarnt. Die Stadt wird zu schmerzhaften Einsparungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, wie Kultur, Infrastruktur und Soziales, verpflichtet. Solche Angebote werden teurer oder gleich ganz gestrichen. Das ist nicht im Interesse der Bürger*innen, insbesondere derer mit geringem Einkommen“, sagt Katrin Werner, Kreisvorsitzende der LINKEN Trier.

Theresia Görgen, Fraktionsvorsitzende im Trierer Stadtrat und Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl, ergänzt: „Auch die Schuldenerleichterungen, die Trier erhält, können keinen spürbaren Beitrag zur Senkung der kommunalen Verschuldung leisten. Wir fordern ein Ende der Politik der schwarzen Null auf Landes- und Bundesebene und den Austritt Triers aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Die Sparpolitik macht Kommunen wie Trier politisch handlungsunfähig.“