Newsletter KW 16
Liebe Leserinnen und Leser,
der 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai rückt näher. Die Vorbereitungen zum Jubiläum laufen auf Hochtouren und die Vorfreude wächst. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit Marx' Werk kommt dabei leider oft zu kurz. Immer wieder wird das zutiefst humanistische Denken des großen Trierers mit Diktaturen und Verbrechen gleichgesetzt. Darum ist eine differenzierte, kritische Beschäftigung mit Karl Marx, seinem Denken und Werk notwendig.
Die zurückliegende Sitzungswoche brachte aber ebenfalls viel Neues mit sich. Im Bundestag wurde über Abrüstung diskutiert. DIE LINKE steht zu der Forderung nach friedlichen Konfliktlösungen. Darum spricht sich die Fraktion selbstverständlich dafür aus, insbesondere Nuklearwaffen abzuschaffen. Konsequente Friedenspolitik wird immer dringlicher. Angesichts drohender Eskalationen von Konflikten rund um den Globus und angesichts des atomaren Säbelrasselns sind Politik und Gesellschaft gefordert, entschlossen für den Frieden einzutreten.
Die Bundesregierung antwortete auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Verfahren in Sorgerechtsangelegenheiten. Das bisherige Verfahren sieht Anhörungen der Betroffenen nicht zwingend vor. DIE LINKE wie auch viele Richterinnen und Richter halten dies aber für unabdingbar. Die Bundesregierung sieht hingegen in dieser Sache keinen Handlungsbedarf.
Die Arbeit einer hartnäckigen und sozialen Opposition ist und bleibt unerlässlich - für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie.
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen!
Ihre Katrin Werner