Gegen die Privatisierung des Trierer Theaters

"Kultur darf nicht privatisiert werden!" kritisiert die Bundestagsabgeordnete
und Trier Stadträtin, Katrin Werner, die Idee, dass die
Sanierung des Theater Triers durch Private Public Partnership
(PPP) finanziert werden soll. "Kultur ist Aufgabe der öffentlichen
Einrichtungen und muss daher auch in öffentlicher Hand bleiben.
Anstatt Kultur, Bildung und Freizeitangebote zu privatisieren,
müssen diese Bereich durch eine sozial gerechte Steuerpolitik
finanziert werden."
Mit PPP wird den Kommunen ein angeblich günstiges Modell vorgelegt,
mit denen private Unternehmen die Instandhaltung und
Sanierung öffentlicher Infrastrukturprojekte übernehmen. Im Gegenzug
erhält der private Investor die Gewinne dieses Projektes.
Für DIE LINKE. stellt sich mit PPP-Projekten ein grundlegendes
Problem: Private Unternehmen wollen Märkte erschließen und
Gewinne machen. Öffentliche Einrichtungen sind jedoch nicht gewinnorientiert
ausgelegt, sondern sollen einen Beitrag zur Daseinsfürsorge
leisten. Somit sind PPP-Projekte nur versteckte Privatisierungen.
Durch Privatisierungen jeder Form nimmt man den
Kommunen Gestaltungsmöglichkeiten in der Infrastruktur. Aufgaben,
die sozialen und kulturellen Zecken dienen, werden von den
privaten Investoren nur noch aus betriebswirtschaftlicher Perspektive
gesehen.