"Völkermord an Armeniern beim Namen nennen"

„Die Antwort der Bundesregierung kommt einer Flucht vor politischer Verantwortung gleich“ kommentiert Katrin Werner, Mitglied im Menschenrechtsausschuss, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Völkermord an den Armeniern (BT-Drs. 17/687). Die Bundesregierung wälzt die Verantwortung für die Behandlung des Themas in den Geschichtslehrplänen auf die Bundesländer ab. Werner weiter:
„Die Bundesregierung kneift vor der entscheidenden Frage, ob sie die Vertreibung und Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich 1915/16 als Völkermord im Sinne der UN-Konvention von 1948 bewertet. Stattdessen vertritt sie den Standpunkt, dass eine solche Bewertung einzig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vorbehalten bleiben sollte. Dies ist ein offener Schlag gegen die armenische Gemeinschaft in Deutschland, die bis heute verzweifelt darum ringt, dass ihr tragisches Schicksal endlich als historische Tatsache anerkannt wird. Damit fällt die Bundesregierung sogar hinter den Bundestagsantrag zurück, in dem wenigstens die „organisierte Vertreibung und Vernichtung von Armeniern“ (BT-Drs. 15/5689) bedauert wurde.
Die Haltung der Bundesregierung zeugt von Geschichtsvergessenheit und politischer Verantwortungslosigkeit. Denn wie soll die notwendige Geschichtsaufarbeitung in der Türkei unterstützt werden, wenn die deutsche Bundesregierung selbst die Anerkennung der historischen Wahrheit inklusive der deutschen Mitverantwortung bei diesem Völkermord verweigert?
Die Konsequenzen können nur lauten: Den Völkermord an den Armeniern beim Namen nennen und das Thema im Schulunterricht endlich behandeln!