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Liebe Leserinnen und Leser,
eine weitere spannende Sitzungswoche liegt hinter uns. Die Bundesregierung hat in dieser Woche das Familienentlastungsgesetz und das Baukindergeld vorgelegt. Die beiden Gesetze gehen vollkommen an armutsbetroffenen Familien vorbei. Sie sind Geschenke an den Mittelstand. Das haben wir im Plenum deutlich gemacht und wir werden weiter Druck machen, damit endlich etwas gegen die steigende Familienarmut getan wird.
Des Weiteren fand am Montag dieser Woche eine öffentliche Anhörung des Familienausschusses statt. Dort wurde der Antrag der FDP-Bundestagsfraktion zur finanziellen Unterstützung von ungewollt kinderlosen Paaren, die sich für eine künstliche Befruchtung entscheiden, behandelt.
Darüber hinaus gibt es noch weitere aufregende Beiträge aus der Linksfraktion im Bundestag, wie die Wahlen in der Türkei oder der Aufruf zur Unterstützung des Rettungsschiffes Lifeline und vieles mehr.
Ich wünsche viel Spaß beim Lesen!
Ihre Katrin Werner
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Familienentlastungsgesetz hilft nicht gegen Kinderarmut
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Am Mittwoch hat die Regierung das sogenannte Familienentlastungsgesetz auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetz ist eine Erhöhung des Kindergeldes und der Kinderfreibeträge vorgesehen. Aus unserer Sicht verdient das Familienentlastungsgesetz seinen Namen nicht, denn es geht an den Familien vorbei, die es am dringendsten benötigen. Familien in Hartz-IV-Bezug und Einelternfamilien, die Unterhaltsvorschuss beziehen, gehen leer aus. Die Erhöhung des Kindergelds wird vollständig auf ihre Leistungen angerechnet und von Kinderfreibeträgen profitieren nur gut verdienende Familien
Video zur Regierungsbefragung
Zur Berichterstattung
Zur Pressemitteilung
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Anhörung zu Kinderwunschbehandlungen
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Am Montag fand eine öffentliche Anhörung des Familienausschusses statt. Dort wurde der Antrag der FDP-Bundestagsfraktion zur finanziellen Unterstützung von ungewollt kinderlosen Paaren, die sich für eine künstliche Befruchtung entscheiden, behandelt. Ziel des Antrags ist, dass künftig Paare in allen 16 Bundesländern einen Zuschuss vom Bund erhalten. Noch kann dieser Zuschuss nur in sechs Bundesländern beantragt werden, da diese sich finanziell selbst daran beteiligen. Diese Reform wäre begrüßenswert aber nicht genug: Heterosexuelle Paare, die in einer Ehe zusammenleben, würden dann Unterstützung vom Bund und den gesetzlichen Krankenkassen erhalten, sofern sie die Altersgrenzen nicht überschreiten. Paare die nicht verheiratet sind und Alleinstehende, würden aber nur die Unterstützung vom Bund erhalten, nicht aber von den Krankenkassen. Lesbische Paare würden weiterhin keine Unterstützung erhalten. Hinzu kommt, dass sie Schwierigkeiten haben einen Arzt zu finden, der die Behandlung durchführt, da die Rechtslage nicht gänzlich geklärt ist. Wir wollen eine solidarische Gesundheitsversorgung, in die alle nach der Höhe ihres Gesamteinkommens einzahlen und aus der alle die gleichen Leistungen erhalten. Nur so wird die finanzielle Unterstützung der Versicherung jeden, unabhängig von der sexuellen Orientierung, vom Beziehungsstatus oder vom Alter, erreichen! Als Sachverständige für die Anhörung konnten wir Dr. Elke Jansen vom Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) gewinnen. Leider war sie an diesem Tag kurzfristig verhindert. Ihre ausführliche schriftliche Stellungnahme war dennoch Teil der Beratungen. Sie und viele weitere Sachverständige unterstützten unsere Forderung nach einer Änderung der Regelung der Gesetzlichen Krankenversicherung.
Zur Pressemitteilung
Zur Rede
Zur Anhörung
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Fragestunde: Barrierefreiheit Bildungszentren/ Adoption nach Ehe für Alle
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Lediglich drei der 17 Bildungszentren für Bundesfreiwilligendienstleistende sind barrierefrei. Dem Ministerium sei das Problem fehlender Gebärdensprachdolmetscher*innen und persönlicher Assistenz für Menschen mit Behinderungen in den Bildungszentren bekannt. Wir bleiben an dem Thema dran, denn allen Menschen muss die Teilhabe am Bundesfreiwilligendienst ermöglicht werden.
Zum Video der Fragestunde
Das Expertise- und Forschungszentrum Adoption erbarbeitet Angaben des Familienministeriums zufolge bis Mitte 2019 eine Handreichung für die diskriminierungsfreie Praxis der Adoption im Hinblick auf die Ehe für alle. Ende 2018 soll es erste Ergebnisse geben, die aufzeigen, wo Handlungsbedarf besteht.
Video zur Fragestunde
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Schülerpraktikant Haris
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„Die letzten beiden Wochen hatte Ich die Möglichkeit, als Praktikant Frau Werner bei ihrer Tätigkeit als MdB begleiten zu dürfen. Während ich mich in der ersten Woche hauptsächlich mit der Anhörung zur Kinderwunschbehandlung beschäftigte und einarbeitete, nahm ich in der zweiten Woche an der Fraktionssitzung, Ausschusssitzung, AG Sitzung, AK Sitzung und natürlich an den Debatten im Plenarsaal teil. In diesen Tagen habe ich unheimlich viel gesehen und gelernt. Vor allem die Mitarbeiter von Frau Werner waren dabei eine große Hilfe. Mit viel Verständnis und Hilfsbereitschaft, erklärten sie mir alles was ich wissen wollte. Auch wenn ich mal etwas nicht verstand, hatten sie kein Problem damit, es mir doppelt und dreifach zu erklären. Eine wichtige Erkenntnis die ich aus dem Praktikum gewinnen konnte, war auch, dass es mehr als zahlreiche Politiker und Politikerinnen gibt, darunter selbstverständlich Frau Werner, die einen immens wichtigen Beitrag dazu leisten, unsere Gesellschaft besser und gerechter zu machen. Für ihre unermüdliche Arbeit gebührt ihnen ein großer Dank.
Ich bin sehr glücklich und dankbar, dass Frau Werner und ihr komplettes Team mir diese Möglichkeit gegeben haben und ich bin mir sicher, dass ich meine hier verbrachte Zeit niemals vergessen werde.“
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Treffen mit Bundessprecherinnen des Bundesfreiwilligendienstes
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Am Dienstag dieser Woche haben wir zwei Vertreter*innen der Bundessprecher*innen der Bundesfreiwilligendienstleistenden getroffen. Wir sprachen unter anderem über die Gründe, warum viele Dienstleistende den Dienst vorzeitig beenden und was an der Qualität des Dienstes verbessert werden muss. Besonders verständigten wir uns über ihre Vorschläge zur Reform des Wahlsystems im Bundesfreiwilligendienst, die Frage der Finanzierung der Dienstleistenden und einen bundesweiten kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für Freiwilligendienstleistende. Das wird sicher nicht das letzte Treffen gewesen sein: Es gibt viel zu tun.
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Treffen mit internationalen Freiwilligendiensten
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Am Donnerstag dieser Woche trafen wir uns mit VertereterInnen des Gesprächskreises internationale Freiwilligendienste. Wir tauschten uns über aktuelle Entwicklungen und Probleme von internationalen Freiwilligendienstleistenden und den Trägern aus. Vielen Dank für das anregende Gespräch. Wir haben viel mitgenommen und werden uns dafür einsetzen, dass das Thema bald im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement aufgerufen wird.
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Schönen Urlaub - für alle!
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Die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erinnern zu Beginn der Sommerferien daran, dass Urlaub nicht gleich Urlaub ist:
Katrin Werner: "Der Sommer gilt für die meisten Menschen als Urlaubs- und Reisezeit. Doch was für die einen selbstverständlich ist, bleibt für die anderen ein unerfüllbarer Wunsch. Alle Menschen haben ein Bedürfnis nach Erholung, Bildung, Gesundheit, Kultur, Sport und Naturerleben. Deshalb wollen wir attraktive und bezahlbare touristische Angebote auch für finanziell Benachteiligte entwickeln und anbieten. Gerade die besonders armutsgefährdeten Bevölkerungsgruppen wie Alleinerziehende und ihre Kinder müssen die Möglichkeit zu regelmäßigen Erholungsreisen haben, die jährliche Schul- oder Klassenfahrt soll in jeder Klassenstufe zum verbindlichen Bildungsprogramm gehören. Wir brauchen einen nachhaltigen Tourismus in Rheinland-Pfalz, der sozial gerecht, barrierefrei und ökologisch verantwortbar ist."
Jochen Bülow: "Der Tourismus in unserem Bundesland wird mit rund 7 Milliarden Euro Umsatz und etwa 200.000 Beschäftigten im Hotel- und Gaststättengewerbe als ein tragender Wirtschaftsfaktor angesehen. Das ist gut so, aber wer genau hinschaut, erkennt auch schnell die Schattenseiten hinter den leuchtenden Zahlen. Leider ist es keineswegs ausgemacht, dass gerade in dieser Branche überall auch nur der Mindestlohn gezahlt wird. Viele Kleinst- und Familienbetriebe arbeiten nach dem Prinzip der Selbstausbeutung und Befristung, Saisonarbeit und geringfügige Beschäftigung sind in der Branche mitnichten die Ausnahme. Daher muss die Durchsetzung der Sozialversicherungspflicht für alle Arbeitsverhältnisse ganz oben auf der Agenda gesetzlicher Regelungen stehen. Das heißt: Gute Beschäftigung für alle ist geboten - damit nicht die einen Urlaub machen und die anderen Urlaub vom Urlaub nötig haben."
Zur Pressemitteilung von Katrin Werner und Jochen Bülow
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Das Schulschach-Team der IGS
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Vom 3. bis 6. Mai wurde in Berlin die deutsche Schulschach-Meisterschaft ausgetragen. Mit dabei: vier Schülerinnen der IGS Trier. Um die Nachwuchs-Schachspielerinnen zu unterstützen, hatten sich die Trierer Bundestags-Abgeordneten zusammengetan. Katrin Werner (DIE LINKE), Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen), Katharina Barley (SPD) und Andreas Steyer (CDU) förderten die jungen Talente, indem sie deren Fahrt mit insgesamt 1.000 Euro bezuschussten.
Am 18. Juni trafen sich die Schülerinnen und die Abgeordneten am Kornmarkt in Trier. Zwischen den Jugendlichen und den Politiker*innen wurde im lockeren Rahmen gesprochen und gelacht. Anschließend wurden noch einige Erinnerungsfotos gemacht – natürlich mit Schachfiguren.
Besonderer Dank gilt Bernd Mallmann, dem Schachlehrer der IGS. Er hat die Teilnahme der Mädchen ermöglicht und die Unterstützung eingeholt. Lehrpersonen wie er leisten viel, um jungen Menschen das Spiel der König*innen nahe zu bringen. Wir wünschen den jungen Spielerinnen weiterhin viel Erfolg und hoffen, dass sich auch in Zukunft viele Jugendliche für diesen Sport begeistern.
Zur Pressemitteilung der Abgeordneten
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Sevim Dagdelen: »Die Wahlen in der Türkei waren weder frei noch fair«
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Der 24. Juni ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in der Türkei. Mit dem Wahlsieg von Recep Tayyip Erdogans und seiner islamistisch-nationallstischen Allianz aus AKP und MHP wird der Ausnahmezustand in der Türkei jetzt zum Normalzustand. Mit den Vollmachten des neuen Präsidialsystems kann Erdogan noch brutaler gegen die Opposition vorgehen. Sein Doppelsieg bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen hat eine Basis geschaffen für die weitere Ausschaltung der Opposition und eine neue Stufe der Eskalation.
Zum Statement der Abgeordneten Sevim Dagdelen
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Gesine Lötzsch, DIE LINKE: »Chaoswochen statt Haushaltswochen«
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„Die Regierungskrise hat aus den Haushaltswochen Chaoswochen gemacht. Ich habe noch nie so wirre Haushaltsberatungen erlebt. Die Regierung ist kaum noch handlungsfähig. Der vorgelegte Haushalt ist kein Glanzstück des neuen Finanzministers. Er trägt noch die Handschrift seines Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble", kommentiert Gesine Lötzsch die Ergebnisse der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018. Sie kritisiert insbesondere, dass dieser Haushalt keinen nennenswerten Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit leiste, arme Familien nicht entlaste und weiterhin Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind, massiv benachteilige. Sie fordert dringend die Einführung einer Vermögens- und Finanztransaktionssteuer und kritisiert, dass auch Olaf Scholz eine solche ablehnt. Angesichts maroder Infrastruktur, fehlender Plätze in der Kinderbetreuung und mangelndem bezahlbaren Wohnraum mahnt sie an, endlich zu investieren statt an einer "Schwarzen Null" festzuhalten, die letztlich angesichts niedriger Zinsen und beträchtlichen Steuermehreinnahmen Augenwischerei sei. Darüber hinaus prangert Gesine Lötzsch die horrend gestiegenen Ausgaben für Rüstung und Militär an, die mitnichten zu mehr Sicherheit in unserem Land beitrügen.
Zum Statement von Gesine Lötzsch
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Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Beenden Sie Ihr Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit!
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28.06.2018 - Die CSU muss man fragen: Nehmen Sie überhaupt noch wahr, dass es eine Welt außerhalb von Bayern gibt? Dass in dieser Welt gerade ein von den USA angezettelter Handelskrieg gefährlich eskaliert und dass es elementar für unseren Wohlstand sein wird, ob Europa darauf eine gemeinsame Antwort findet? Frau Merkel, der Scherbenhaufen, vor dem Sie heute in Europa stehen, ist doch der Scherbenhaufen Ihrer Politik. Sie haben das Porzellan zerschlagen und unsere europäischen Partner immer wieder gegen sich aufgebracht: mit Ihren Alleingängen, Ihren erratischen Entscheidungen, mit deutscher Selbstgefälligkeit und Rechthaberei.
Zur Rede Sahra Wagenknecht
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Michel Brandt, DIE LINKE: Seenotrettung im Mittelmeer unterstützen!
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Die Tragödie auf dem Rettungsschiff "Lifeline" im Mittelmeer ist eine Schande für diese Bundesregierung. Sie nimmt den Tod vom Geflüchteten in Kauf und stempelt humanitäre Helfer als Kriminelle ab. Horst Seehofer riskiert Menschenleben für ein gutes Wahlergebnis der CSU in Bayern. Wir verlangen von der Bundesregierung, dass sie die zivilen Seenotretter*innen auf dem Mittelmeer umfassend unterstützt. Die Retter*innen sind die letzte Bastion der Menschlichkeit zwischen Afrika und Europa.
Zur Rede von Michael Brandt
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Aufmucken gegen Rechts
Benefizkonzert des Vereins für ein buntes Trier - gemeinsam gegen Rechts mit:
Anderland
Büchse
Freidenkeralarm
Two and A half Strings
Vorverkauf: 9/6€, Abendkasse: 10€
29. JUNI 2018 – 18:00 UHR – TUFA – TRIER
Rhetorik-Workshop für linksgrünversiffte Gutmenschen
Rhetorische Grundlagen sind wichtig, um erfolgreich zu kommunizieren. In diesem Workshop erarbeiten wir gemeinsam, wie gute Kommunikation funktioniert.
Zielgruppe sind alle, die sich in einer NGO, Partei oder schlicht im Alltag für eine bessere, gerechtere Welt engagieren.
Die Teilnahme ist kostenfrei.
30. JUNI 2018 - 9:30 UHR - IM BUNGERT 13 - LANDSCHEID
CSD Trier 2018
Der CSD (Christopher Street Day) oder weltweit auch "Pride" genannt, findet in Trier in Form eines vielfältigen Straßenfestes mit Rahmenprogramm statt. Gemeinsam setzt man sich für die Rechte von LSBTI (schwul, lesbisch, bisexuell, trans*, intersexuell) ein und engagiert sich gegen Diskriminierung, Homophobie, Transphobie und Rassismus.
21. JULI 2018 – 13:00 UHR – KORNMARKT – TRIER
Bildungswochenende der Linksjugend ['solid] Rheinland-Pfalz
Die Teilnahme ist für Mitglieder der Linksjugend ['solid] Rheinland-Pfalz kostenlos, die Kosten für die An- und Abreise (Kilometerpauschale oder Fahrt mit der Bahn in der 2. Klasse) können erstattet werden. Bei Teilnehmer*innen aus anderen Landesverbänden oder Nicht-Mitgliedern würden wir uns über eine kleine Spende freuen.
Betten sind bis zu einer gewissen Teilnehmer*innenzahl vorhanden. Wenn ihr sicher gehen wollt, dass ihr ein Bett bekommt, meldet euch bitte unter sprecherinnen@linksjugend-solid-rlp.de an.
Des Weiteren gilt zu erwähnen, dass wir gemeinsam kochen. Teilnehmer*innen müssen also damit rechnen, beim Kochen und Abwaschen beteiligt zu werden. :P
17. AUGUST 2018 BIS 19. AUGUST 2018 - NIEBELUNGENTURM - WORMS
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