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Liebe Leserinnen und Leser,
in der vergangenen Sitzungswoche standen zwei wichtige familienpolitische Themen auf der Tagesordnung. Am Mittwoch fand eine Anhörung zum Wechselmodell statt. Nach diesem Modell werden Kinder nach einer Trennung nahezu paritätisch von beiden Elternteilen abwechselnd betreut. Nach einem Antrag der FDP soll das zukünftig das Wechselmodell als Leitbild im Familienrecht festgeschrieben werden. Wir sagen: Jedes Kind ist anders und deshalb kann es kein Leitbild geben. DIE LINKE fordert stattdessen mehr Unterstützung durch Jugendämter und Mediator*innen und besser geschultes Personal an den Familiengerichten. Nur so ist in jedem Fall gewährleistet, dass das Kindeswohl im Vordergrund steht.
Am Donnerstag fand eine Debatte über das sogenannte Starke-Familien-Gesetz statt. Dietmar Bartsch kritisierte das Gesetz der Regierungskoalition. Es greift zu kurz und schützt Kinder und ihre Familien nicht vor Armut. Darum brauchen wir eine Kindergrundsicherung.
In Trier ist das Exhaus wieder in den Schlagzeilen. Das Jugend- und Kulturzentrum musste geräumt werden, da an dem Gebäude große Schäden zutage getreten sind. Vor genau dieser Situation hatte die Linksfraktion im Stadtrat schon vor Monaten gewarnt und Zusagen der Stadt zur Absicherung des Veranstaltungsortes und des Trägervereins gefordert. DIE LINKE Trier setzt sich auch weiterhin für den Erhalt des Exhauses ein. Ein weiteres Thema, das DIE LINKE beschäftigt, ist die Geburtshilfe in Daun. Im dortigen Krankenhaus wurde die Station geschlossen. Jetzt soll ein Rettungswagen ohne besondere Ausrüstung und spezialisiertes Personal gebärende Frauen zum nächsten Krankenhaus bringen. Das ist, gelinde gesagt, ein Unding. Das Land muss die Geburtshilfestation als Teil der Grundversorgung in der Region im Krankenhausbedarfsplan festschreiben.
Viel Spaß beim Lesen
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„Starke-Familien-Gesetz“ im Bundestag
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Wir müssen alle Kinder wirksam vor Armut schützen. Das leistet das "Starke-Familien-Gesetz" leider nicht. Für Familien in Hartz-IV gibt es kaum Verbesserung. Wir brauchen stattdessen eine Kindergrundsicherung.
Zur Rede von Dietmar Bartsch
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Kein Umgangsmodell als Leitbild festlegen
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Am Mittwoch fand im Rechtsausschuss eine Anhörung zum Wechselmodell statt. Die FDP fordert in ihrem Antrag die gesetzliche Festschreibung des Wechselmodells als Regelfall. Wir finden: Jedes Kind ist anders und hat unterschiedliche Bedürfnisse! Kein Betreuungsmodell sollte im Familienrecht als Leitbild festgelegt werden. Jeder hochstrittige Fall muss deshalb individuell betrachtet werden – oberste Priorität hat dabei das Kindeswohl bzw. der klar artikulierte Kindeswille!
Zum Antrag
Bericht im ARD Mittagsmagazin
Zum Artikel in Neues Deutschland
Bericht zur Anhörung
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Lasst Kinder Kinder sein
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Zum #RedHandDay am Dienstag, forderten Menschen auf der ganzen Welt mit roten Handabdrücken, dass es keine Kindersoldaten mehr geben darf. Weltweit werden rund 250.000 Kinder als Soldaten zwangsrekrutiert und für bewaffnete Konflikte missbraucht. Viele von ihnen werden gewaltsam von Milizen entführt und zu Kampfeshandlungen gezwungen - zahlreiche Kinder verlieren dabei ihr Leben oder werden schwer verletzt. Die Überlebenden bleiben ihr Leben lang schwer traumatisiert. Die Zwangsrekrutierung von Kindern ist ein Kriegsverbrechen und muss konsequent verhindert werden. Armeen sind keine Orte für Kinder!
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Informationsfahrten 29. April bis 2. Mai
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Katrin Werner lädt politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis zu Informationsfahrten nach Berlin ein.
Auch im Jahr 2019 lädt die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihren Informationsfahrten nach Berlin ein. Bei den viertägigen Reisen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, Einblicke in die Arbeit des Bundestags zu gewinnen und ausgiebig Hauptstadtluft zu schnuppern. Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen unter anderem der Besuch des Bundestages sowie Termine bei Ministerien, Bildungseinrichtungen, Museen und Gedenkstätten oder im Karl Liebknecht Haus und der Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei. Bei einer Stadtrundfahrt oder an den freien Abenden bietet sich die Möglichkeit, die Großstadt zu entdecken.
Anreise, Übernachtung und Verpflegung werden vom Bundespresseamt übernommen. Aufgrund von kostenpflichtigen Programmpunkten wird eine Eigenbeteiligung von 12€ erhoben. Da es sich um Bildungsreisen handelt, gibt es die Möglichkeit, beim Arbeitgeber Bildungsurlaub zu beantragen. Die Teilnahme am Programm ist verpflichtend.
Zur Anmeldung
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Geburtshilfe statt Rettungswagen!
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„Das Land lässt schwangere Frauen und Hebammen weiterhin im Stich. Nachdem ein gewöhnlicher Rettungswagen die Geburtsstation in Daun ersetzen sollte, will das Gesundheitsministerium auch die Kosten dafür soweit wie möglich abwälzen,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Werner weiter: „Die Landesregierung muss die Grundversorgung sicherstellen. Die Abstimmung des Kreisausschusses gegen eine Kostenübernahme für den Rettungswagen ist ein wichtiges Signal. Es kann nicht hingenommen werden, dass das Land erst ein Fahrzeug ohne geeignete personelle und technische Ausstattung als Ersatz für eine Geburtshilfestation verkauft und dann auch noch den Kreis zur Kasse bittet. Die einzige sinnvolle Lösung ist, die Geburtshilfestation in Daun so schnell wie möglich wieder zu eröffnen. Dafür muss das Land aber die Weichen im Krankenhausbedarfsplan stellen.“
Zur Pressemitteilung
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Gespräche mit der NGG und dem Bistum
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In der letzten Woche fanden gute Gespräche mit dem Vorstand der Gewerkschaft NGG Region Trier und dem Büro zu Steuerung der katholischen Kindertageseinrichtungen statt. Trotz der unterschiedlichen Gesprächspartner gab es ein wiederkehrendes Thema: Demokratie muss allen, ob in der Kita, im Betrieb oder im privaten Gespräch, verständlich gemacht werden. Und das fängt dabei an, wie wir darüber sprechen.
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Das Klinikum Mutterhaus sucht Kinder-Hämato-Onkologen
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Die Kinder- und Jugendmedizin im Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen verweist seit einem Jahr Patientinnen und Patienten zur intensiven stationären Chemotherapie an die Uniklinik in Homburg (Saar). Die ambulante Therapie und Nachsorge erfolgt weiterhin im Klinikum Mutterhaus. Gründe für den Aufnahmestopp waren das Fehlen von spezialisiertem Pflegepersonal und von Fachärzten. Ab April 2019 wird die Station, auf der die Kinder mit bösartigen Erkrankungen versorgt werden, wieder über mehr Pflegekräfte verfügen als vor dem Aufnahmestopp. Es fehlen dann aber spezialisierte Ärzte, sogenannte Kinder-Hämato-Onkologen.
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Rettet das Exhaus
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Foto: Stefan Kühn, 2007, https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Exzellenzhaus_Trier_02.jpg
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„Der Exzellenzhaus e.V. und das Exhaus sind und bleiben ein wichtiger Bestandteil von Trier. Kultur, soziale Projekte und Kinderbetreuung haben hier seit vielen Jahren ihren Platz. Darum steht für mich außer Frage, dass das Exhaus bleiben muss,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Trier.
Theresia Görgen, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Trier Stadtrat ergänzt: „Es war damit zu rechnen, dass die vom Stadtrat bewilligte Exhaus-Rettung zu kurz greifen würde. Trotzdem ist es ein Schock, dass das Gebäude geräumt werden muss. DIE LINKE fordert von der Stadt, den Verein bei einer Generalsanierung angemessen zu unterstützen.“
Zur Pressemitteilung
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Rathauszeitung: Vorfahrt für junge Trierer*innen
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Die Vorstellung von Bildungsdaten zum Schwerpunkt Zuwanderung und Migration dem Trierer Informationssystem Lebenslanges Lernen (TILL) im Sozialausschuss zeigt, dass sowohl die älteren als auch die jüngeren Bevölkerungsgruppen zahlenmäßig stärker werden. Die Linksfraktion nimmt dies zum Anlass, beide Gruppen stärker in den Fokus ihrer Arbeit zu stellen. Trier als Universitätsstadt muss die Interessen und Anliegen dieser großen Gruppe junger Menschen in den Bereichen Wohnen, ÖPNV aber auch Kultur, Freizeit und Stadtentwicklung verstärkt in den Blick nehmen. Jugendliche und junge Erwachsene brauchen Orte und Freiräume. Wir setzen uns für eine jugendgerechte Raumplanung sowie die Schaffung eines jugendfreundlichen Wohnumfelds ein. Wir fordern, dass das Recht auf Beteiligung für Jugendliche und junge Erwachsene bei allen raumplanerischen Entscheidungen umgesetzt wird, weil sozialer Raum und das Handeln der Bezugsgruppe immer verbunden sind. Der Raum wird benutzt, genutzt, umgewidmet, besetzt. Gruppen und Cliquen drücken ihre Einheit und Zugehörigkeit vor allem über diese von ihnen gestalteten Räume aus. Wir halten die Instandhaltung verfügbarer öffentlicher Räume, aber vor allem neue Räume für unabdingbar. Es müssen ausreichend finanzielle Mittel für die offene Jugendarbeit und die Schaffung vielfältiger neuer Jugendräume wie Skater-/Graffitiparks bereitgestellt werden. Trier muss in allen Stadtteilen ein kreatives und vielfältiges Angebot entwickeln, das jungen Menschen zielgruppengerechte Räume, Clubs, Proberäume, Freizeitanlagen und überdachte Orte vorhält, wo die Freizeit entgelt- und konsumfrei verbracht werden kann.
Die aktuelle Schließung des Exhauses ist eine Folge fehlender und verschleppter Investitionen in die Bausubstanz. Für den Trägerverein und damit auch die freie Kulturszene Triers sind die Folgen katastrophal. Das Exhaus muss überleben.
Theresia Görgen
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Rathauszeitung: Grundrecht auf Kultur
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Der Angriff auf unser Trierer Theater wurde in der letzten Stadtratssitzung erfolgreich abgewehrt. Der fraktionsübergreifende Zusammenhalt in der Debatte und in der Abstimmung gegenüber dem populistischen Angriff von Rechts war ein Highlight der Kommunalpolitik. Alle waren sich einig: Trier braucht sein Theater ebenso wie das Theater jetzt die Unterstützung aller Trierer*innen braucht. Jede/r in Trier aufgewachsene Trierer*in erinnert sich gewiss sehr gerne daran, wie sie/er als Kita- oder Schulkind mit großen Augen und voller Begeisterung bei der Aufführung des Weihnachtsmärchens war. 20.000 Besucher*innen wurden dabei bislang in dieser Spielzeit gezählt. Natürlich sind die geschätzten Kosten für die Theatersanierung und den Tufa-Anbau ein dicker Brocken, aber durch die Verteilung auf mehrere Haushaltsjahre und die Förderung des Landes kann Trier diese stemmen. Es ist das alte Lied vieler städtischer Gebäude, in die über Jahrzehnte kaum investiert wurde und die dem Zahn der Zeit irgendwann nicht mehr standhalten. Der Bumerang kommt immer zurück. Die Schließung, der Abriss oder eine kostenintensive Totalsanierung sind die Folge.
Wer in Trier zweifelt ernsthaft die Existenzberechtigung unseres Theaters an? Die Trierer*innen lieben ihr Theater und eine Kulturstadt wie Trier ohne Theater ist wie eine Stadt ohne Herz. Es ist ein Grundrecht aller Menschen, am kulturellen Leben teilnehmen zu können. Die Stadt ist verpflichtet, den Zugang zu und die Teilhabe an kulturellen Traditionen, Veranstaltungen und medialen Kulturangeboten aller Art für alle Trierer*innen – egal ob freie Szene oder als städtische Angebote – zu gewährleisten. Ebenso obliegt der Stadt die Pflicht, die Freiheit der Kunst zu schützen.
Deshalb müssen wir alle miteinander für unser Theater und die Tufa eintreten. Wir dürfen den rechtspopulistischen Angriff auf unser Grundrecht auf Kultur nicht zulassen.
Theresia Görgen
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Matthias W. Birkwald, DIE LINKE: Millionen Menschen in Altersarmut sind eine Schande
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1,2 Millionen Männer und 1,6 Millionen Frauen über 65 Jahren leben in unserem Land in Armut - das ist eine Schande. Wir brauchen dringend eine einkommens- und vermögensgeprüfte solidarische Mindestrente, die vor Armut schützt. Niemand in diesem Land soll im Alter von weniger als 1.050 Euro leben müssen. Was in Österreich geht, geht auch in Deutschland.
Zur Rede von Matthias W. Birkwald
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Ulla Jelpke: Ausweitung der Abschiebehaft und Kriminalisierung von Flüchtlingsunterstützern stoppen!
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Schikanieren, kriminalisieren, einsperren, abschieben – das ist die Stoßrichtung des Referentenentwurfs zu einem „Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“. Die Liste der Grausamkeiten sieht eine weitere Ausweitung von Abschiebehaft vor. Außerdem sollen Abschiebehäftlinge in normale Gefängnisse gesperrt werden. Das ist ein klarer Verstoß gegen Europarecht. Darüber hinaus droht dieser Referentenentwurf mit einer beispiellosen Kriminalisierungskampagne gegen Unterstützer und Berater von Geflüchteten. Mit bis zu drei Jahren Haft soll bestraft werden, wer Termine geplanter Sammelabschiebungen vorab veröffentlicht.
Zur Rede von Ulla Jelpke
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Sevim Dagdelen, DIE LINKE: INF-Vertrag retten statt Trumps Pudel werden
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Die Kündigung des INF-Abkommen durch die USA ist eine katastrophale Entscheidung. US-Präsident Trump gefährdet damit bewusst die internationale Sicherheit sowie Frieden und Sicherheit in Europa. Die Bundesregierung muss jetzt eine ernsthafte Vermittlungsinitiative starten statt den USA weiter blind zu folgen. Drei Dinge muss die Bundesregierung jetzt tun: 1. Die USA öffentlich zum Verbleib in dem Vertrag auffordern. 2. Gegenüber den USA öffentlich erklären, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen einer weiteren Stationierung neuer US-Atomwaffen auf deutschem Boden zustimmen wird. 3. Den Abzug der in Deutschland bereits stationierten US-Atomwaffen einleiten.
Zur Pressemitteilung
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Queer gefilmt - "Romeos"
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Veranstalter: SCHMIT-Z und QueerNet Rheinland-Pfalz e.V.
Queer gefilmt stellt dieses Mal folgenden Film vor: "ROMEOS ... anders als du denkst!" Die Bar öffnet bereits um 19.30 Uhr.
Zum Facebook-Event
15. FEBRUAR 2019 – 20:00-22:00 Uhr – SCHMIT-Z – MUSTORSTRAßE 4 – TRIER
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Bürger*innenfrühstück
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Am 23. Februar findet das erste Bürger*innenfrühstück 2019 im LINKEN-Büro statt. Dieses Mal lädt Katrin Werner alle Interessierten zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen ein. Anschließend wird eine Diskussion zum anstehenden Kommunalwahlkampf 2019 stattfinden.
23. FEBRUAR 2019 – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER
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Interessierten-Treffen zum Kommunalwahlkampf
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Die Kommunalwahlen rücken näher. DIE LINKE Trier lädt alle Interessierten zur Diskussion über die Ziele und Schwerpunkte unserer Politik und des Wahlkampfes ein. Das Treffen findet im Anschluss an das Bürger*innenfrühstück im LINKEN-Büro statt.
23. FEBRUAR - 12:00-14:00 UHR - PAULINSTR. 1-3 - 2. OG - 54292 TRIER
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Rundgang "Geheime Orte der Diktatur in Trier"
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Vor 74 Jahren endete die Diktatur des Nationalsozialismus in Deutschland. Die Führung der Arbeitsgemeinschaft Frieden für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, für Geflüchtete und Einheimische, besucht die sichtbaren und unsichtbaren Orte dieser Diktatur in Trier. Im Anschluss gibt es für alle TeilnehmerInnen die Möglichkeit, sich bei einem gemeinsamen internationalen Imbiss im Weltladen auszutauschen. Der Treffpunkt für den Stadtrundgang ist die Pfützenstraße 1 in Trier am Samstag, 23. Februar 2019 um 15 Uhr, dort endet der Rundgang auch wieder.
Die Teilnahme ist kostenlos, es wird um Anmeldung gebeten unter: T. 0651 9941017 oder Email: buero@agf-trier.de
23. FEBRUAR - 15:00 UHR - PFÜTZENSTR. 1 - 54290 TRIER
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Argumentationstraining gegen Stammtischparolen
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Veranstalter: Für ein buntes Trier, gemeinsam gegen Rechts und Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz
Das eintägige Argumentationstraining gegen Stammtischparolen soll zunächst sensibilisieren, auf der Arbeit und in der Freizeit genauer hinzuhören, Dinge zu hinterfragen und einzuhaken, wenn pauschal abwertende Sätze fallen. Dieses Projekt wird im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie gefördert, die Teil des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist. Eine Anmeldung ist erforderlich.
Zum Facebook-Event
29. MÄRZ + 30. MÄRZ 2019 – JEWEILS 9:00-17:00 Uhr – BÜRGERHAUS TRIER-NORD – FRANZ-GEORG STR. 36 – TRIER
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Berlinfahrten
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Katrin Werner lädt politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis zu Informationsfahrten nach Berlin ein.
Auch im Jahr 2019 lädt die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner interessierte Bürgerinnen und Bürger zu ihren Informationsfahrten nach Berlin ein. Bei den viertägigen Reisen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, Einblicke in die Arbeit des Bundestags zu gewinnen und ausgiebig Hauptstadtluft zu schnuppern. Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen unter anderem der Besuch des Bundestages sowie Termine bei Ministerien, Bildungseinrichtungen, Museen und Gedenkstätten oder im Karl Liebknecht Haus und der Bundesgeschäftsstelle der Linkspartei. Bei einer Stadtrundfahrt oder an den freien Abenden bietet sich die Möglichkeit, die Großstadt zu entdecken.
Anreise, Übernachtung und Verpflegung werden vom Bundespresseamt übernommen, somit ist die Teilnahme an den Informationsfahrten kostenlos. Da es sich um Bildungsreisen handelt, gibt es die Möglichkeit, beim Arbeitgeber Bildungsurlaub zu beantragen. Die Teilnahme am Programm ist verpflichtend.
Die ersten Termine sind:
01. - 04. April 2019
29. April - 02. Mai 2019
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Thesen am Tresen #9: Seebrücke Trier
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Bei den Thesen am Tresen stellen sich linkspolitische und humanistische Gruppen vor und geben einen kurzen Einblick in ihre Arbeit. Um 19.15 Uhr folgt jeweils ein kurzer Input in Form einer Gruppenselbstdarstellung (ca. 30 Minuten), anschließend Kneipe. Für Getränke sorgen die gastgebenden Locations.
Zum Facebook-Event
12. APRIL 2019 – 19:00-22:00 UHR – VILLA WULLER – AUSONIUSSTR. 2A - 54290 TRIER
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Thesen am Tresen #10: AG Frieden Trier
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Bei den Thesen am Tresen stellen sich linkspolitische und humanistische Gruppen vor und geben einen kurzen Einblick in ihre Arbeit. Um 19.15 Uhr folgt jeweils ein kurzer Input in Form einer Gruppenselbstdarstellung (ca. 30 Minuten), anschließend Kneipe. Für Getränke sorgen die gastgebenden Locations, das sind wechselnd der Komplex - Infoladen Trier und die villaWuller.
Dieses Mal stellt sich die AG Frieden Trier vor.
Zum Facebook-Event
10. MAI - 19:00 - 22:00 UHR - KOMPLEX - INFOLADEN TRIER - HORNSTR. 7 - 54294 TRIER
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