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Liebe Leserinnen und Leser,
der Bundestag hat in der vergangenen Woche über den Haushalt für 2020 beraten. Es ist mal wieder ein Haushalt, der nicht ausreichend sozial und ökologisch ist und schon gar nicht von sozialem Zusammenhalt zeugt. So wurden unter Druck von Verbänden und der LINKEN die Kürzungen in den Freiwilligendiensten in Höhe von ca. 50 Millionen Euro zurückgenommen. Jedoch reicht das bei weitem nicht aus. Während die Rüstungsausgaben steigen, werden beim wichtigen Programm "Demokratie leben!", das den gesellschaftlichen Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit stützen soll, 8 Millionen Euro eingespart. Damit zerstört die Bundesregierung wichtiges antifaschistisches und demokratisches Engagement aus der Zivilgesellschaft, anstatt es zu stärken. Auch die Maßnahmen, die Kinderarmut bekämpfen sollen, greifen viel zu kurz. Verbände und Initiativen konnten Mittelkürzungen verhindern und der Etat des Familienministeriums wurde aufgestockt. Jedoch kommt bei den Familien, die am dringendsten Unterstützung brauchen, nichts davon an. So bleibt zum Beispiel das Mindestelterngeld seit seiner Einführung 2007 unverändert. DIE LINKE wird weiterhin für die Kindergrundsicherung kämpfen, um die Kinderarmut endlich wirksam zu bekämpfen.
Die Energiewende kommt in Rheinland-Pfalz nicht recht voran. Der Ausbau der Windenergie zieht sich hin. Die Bevölkerung muss stärker in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Dadurch können Mitbestimmung und Akzeptanz gestärkt werden. DIE LINKE tritt für eine demokratische Energiewirtschaft in Bürgerhand ein.
Ich wünsche Ihnen wie immer viel Spaß beim Lesen.
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Familienministerin stellt sich nicht den großen Herausforderungen
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In dieser Woche hat der Bundestag abschließend über den Haushalt 2020 debattiert und abgestimmt. Die schwarze Null ist ökonomischer Unsinn und verbaut die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Während die Bundesregierung weiterhin viel Geld für die Nato ausgibt, bleiben wichtige Investitionen, wie z.B. in Bildung, die Bekämpfung von Armut, in die Unterstützung von Familien und digitale Infrastruktur aus. Im Haushalt des Familienausschusses bleibt der große Wurf zur Verbesserung der Situation von Familien, zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Verteidigung der Demokratie aus. In vielen Bereichen mussten sich Verbände und Initiativen, die sich für die Gesellschaft und gegen Rechtsextremismus engagieren, sogar gegen drastische Kürzungen wehren. Das Schlimmste konnte verhindert werden. Von einem Aufbruch kann aber keine Rede sein.
Zur Rede von Katrin Werner
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Keinen Zwangsdienst für junge Menschen
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Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer versucht ihr konservatives Profil zu schärfen, indem sie Jugendliche zu einem einjährigen Dienst in der Bundeswehr oder in einem gesellschaftlichen Bereich verpflichten will. Eine Dienstpflicht bedeutet mehr Aufrüstung und einen erheblichen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht von jungen Menschen. Die CDU erhofft sich dadurch unter anderem, den Pflegenotstand zu bekämpfen. Dazu brauchen wir keine neuen Zwangsstrukturen, sondern bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen von Pflegekräften. Wer mehr freiwilliges Engagement will, sollte sich um die Engagierten kümmern. Etwa durch eine kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs für Engagierte und eine Verbesserung der pädagogischen Begleitung in den Freiwilligendiensten.
Berichterstattung in der jungen Welt
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Antifaschismus ist gemeinnützig
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Nach Attac und Campact wurde nun auch der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entzogen. Es ist eine Schande, dass eine Organisation, die von Überlebenden der Shoah gegründet wurde, nun um ihre Existenz bangen muss. Das ist erneut ein Rückschlag für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus und für Frieden und Demokratie. Das Gemeinnützigkeitsrecht muss angepasst werden. Deshalb haben wir als Linksfraktion in dieser Woche einen Antrag dazu vorgelegt.
Zum Antrag
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Luft nach oben
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"Am Freitag gehen wieder tausende junge Menschen für Klimagerechtigkeit und ein gesellschaftliches Umdenken auf die Straße. DIE LINKE ruft dazu auf, den Klimastreik am Freitag zu unterstützen. Gemeinsam können wir einen Wandel in der Klimapolitik und in der Gesellschaft erreichen.“, sagt Katrin Werner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Rheinland-Pfalz.
Werner weiter: „Auch die Landesregierung muss das endlich ernst nehmen. Rheinland-Pfalz ist bei der Umsetzung der Energiewende nur mittelmäßig aufgestellt. Der Ausbau von Windenergie und Photovoltaikanlagen kommt kaum voran. Über eine umfangreiche Beteiligung der Öffentlichkeit in der Planung vor Ort müssen die Einwohner*innen eingebunden werden. Die Energieversorgung gehört in Bürgerhand. Nur so können die Menschen bei diesem Thema beteiligt und Akzeptanz geschaffen werden. Darum fordert DIE LINKE eine kommunale, demokratisch organisierte Energieversorgung als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge."
Zur Pressemitteilung
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Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen 2019
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Männliche Gewalt, vor allem partnerschaftliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen, von Belästigung, Übergriffen und Stalking bis hin zu Mord und Totschlag, trifft allein in Deutschland Jahr für Jahr etwa 100.000 in der Kriminalstatistik registrierte Opfer. Jede zweite erwachsene Frau hat psychische und physische Gewalt am eigenen Leib spüren müssen – ein gesellschaftliches Problem unfassbaren Ausmaßes. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ruft dazu auf, den seit 1999 am 25. November abgehaltenen Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen überall im Land zu begehen:
„Trotz der Verpflichtung durch die Istanbul-Konvention, Frauen und Mädchen vor Gewalt zu schützen, ist die wichtige Arbeit der Frauenhäuser in allen Bundesländern unterfinanziert. Da eine einheitliche Regelung in Bund und Land fehlt, müssen manche Träger von Frauenhäusern in Rheinland-Pfalz selbst einen Teil der Kosten erwirtschaften. Das ist ein Skandal! DIE LINKE fordert eine bundeseinheitliche und bedarfsdeckende Finanzierung aller Hilfsangebote durch Bund und Länder“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Tanja Krauth, Beisitzerin im Landesvorstand der LINKEN Rheinland-Pfalz und zuständig für das Thema Frauen, ergänzt: „In unserem Bundesland existieren bislang 17 Frauenhäuser mit 283 Plätzen. Davon ist nur eine einzige Anlaufstelle rollstuhlgerecht. Das reicht bei Weitem nicht aus. Die Einrichtung eines weiteren Hauses zieht sich hin. Zugleich fehlen in den rheinland-pfälzischen Frauenhäusern 56,7 Vollzeitstellen. DIE LINKE fordert einen schnellen, bedarfsgerechten und barrierefreien Ausbau der Frauenhäuser sowie eine schnelle Umsetzung der Istanbul-Konvention in allen Bereichen. Dazu müssen Bund und Land auch Personalkosten bedarfsdeckend aufbringen.“
Zur Pressemitteilung
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Dietmar Bartsch, DIE LINKE: Geldverbrennung. Kolumne »Freitag um eins«
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26 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sehen in der Arbeit der Bundesregierung noch eine Stärke des Landes. Angesichts des Erscheinungsbildes und der Halbzeitbilanz ist das sogar ein ausgesprochen hoher Wert. Der in dieser Woche verabschiedete Haushalt der Bundesregierung hat drei Eigenschaften: Er ist kraftlos, vielfach tatenlos und verantwortungslos. Er ist kraftlos bei Investitionen, tatenlos beim sozialen Zusammenhalt und verantwortungslos bei der Aufrüstung!
2017 lagen die öffentlichen Investitionen gemessen am BIP im EU-Schnitt bei 2,8 Prozent, in Frankreich bei 3,4 Prozent, in Deutschland nur bei 2,1 Prozent. Fachleute gehen von einem Investitionsbedarf von mindestens 450 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren aus. Der Haushalt wird dieser immensen Herausforderung nicht ansatzweise gerecht.
Deutschland hat einen der größten Niedriglohnsektoren Westeuropas. Der Mindestlohn ist seit der Einführung nur um 69 Cent gestiegen. Weil Menschen von ihrem Lohn nicht leben können, geben wir für so genannte Aufstockerleistungen jedes Jahr 10 Milliarden Euro an Steuergeld aus. Dieses Geld könnten wir sinnvoll investieren in gute Arbeit und soziale Sicherheit, wenn es einen Mindestlohn von 12 Euro gäbe. Hinzu kommt: Die Aufstocker von heute sind die Altersgrundsicherungs-Empfänger von morgen. Schlechte Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik kostet so die Steuerzahler rund 17 Milliarden Euro im Jahr.
Zum Verteidigungshaushalt. Nein, schon dieser Begriff ist falsch. Der Verteidigungshaushalt ist ein Aufrüstungshaushalt. Seit dem Amtseid der Regierung steigt dieser Etat extrem. Zum Vergleich: 17 Prozent mehr für Panzer und Kampfschiffe, 3 Prozent mehr für Bildung, 1 Prozent mehr für Gesundheit und Pflege und beim Wohnungsbau gehen die Mittel zurück. Das hat mit verantwortungsvoller Prioritätensetzung nichts zu tun. So wie die Bundesregierung Geld ausgibt, schadet es dem Land. Deutschland braucht Wohnungen statt Waffen!
Rüstungsprojekte sind 13,5 Milliarden Euro teurer als geplant. Was für eine Misswirtschaft! Eurofighter 6,7 Milliarden teurer, PUMA-Panzer 1,6 Milliarden teurer, A400-M 1,5 Milliarden teurer. Das sind höhere Mehrkosten als beim Berliner Flughafen, Stuttgart 21 und der Elbphilharmonie zusammen. Die meisten Rüstungsprojekte der Bundeswehr sind Milliardengräber zu Lasten der Steuerzahler und zur Freude der Rüstungsindustrie. Frau Kramp-Karrenbauer peilt für 2031 an, das 2-ProzentZiel der NATO zu erfüllen. Wenn die Wirtschaft bis dahin so wächst wie in den vergangenen Jahren, bedeutet das einen Rüstungsetat von 86 Milliarden Euro. Das hat mit dem Interesse Deutschlands nichts zu tun. Das ist Geldverbrennung und letztlich ein Kniefall vor Donald Trump.
Zur Kolumne von Dietmar Bartsch
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Gesine Lötzsch, DIE LINKE: Mensch vor Profit
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28.11.2019 - Gesine Lötzsch verweist in ihrer Rede auf einen dringenden Appell "Mensch vor Profite". Darin heißt es u.a.: "Niemand würde fordern, dass die Polizei oder Feuerwehr schwarze Nullen oder Profite erwirtschaften müssen." Zudem biete das Fallpauschalensystem viele Anreize, um mit überflüssigem Aktionismus Rendite zum Schaden von Patientinnen und Patienten zu erwirtschaften.
Zur Rede von Gesine Lötzsch
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Dietmar Bartsch, DIE LINKE: Deutschland braucht Wohnungen statt Waffen
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27.11.2019 - 17 Prozent mehr für Panzer und Kampfschiffe und nur ein Prozent mehr für Gesundheit und Pflege, beim Wohnungsbau wird sogar gekürzt. Das hat mit verantwortungsvoller Prioritätensetzung nichts zu tun. So wie Sie das Geld ausgeben, schadet es dem Land. Deutschland braucht Wohnungen statt Waffen. 17 Prozent mehr in die Rüstung zu stecken, ist die größte Fehlinvestition dieser Bundesregierung.
Zur Rede von Dietmar Bartsch
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Heidrun Bluhm-Förster, DIE LINKE: Umweltpolitik weiterhin Stiefkind der Bundesregierung
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26.11.2019 - Lediglich 0,6% des Gesamthaushalts 2020 fällt auf das Umweltressort. Angesichts von Klimawandel und Naturzerstörung ist dies ein verheerendes Signal. Der von uns LINKEN geforderte und dringend benötigte sozial-ökologische Umbau der Gesellschaft wird so nicht erfolgen. Ein radikales Umsteuern ist angezeigt.
Zur Rede von Heidrun Bluhm-Förster
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Bürger*innenfrühstück
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Am 30. November findet das nächste Bürger*innenfrühstück 2019 im LINKEN-Büro statt. Alle Interessierten sind herzlich zu Kaffee, Brötchen und Gesprächen eingeladen.
30. NOVEMBER 2019 – 10:00-12:00 UHR – PAULINSTR. 1-3 – 2. OG – 54292 TRIER
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Agendakino: Zoros Solo
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Die deutsche Tragikomödie "Zoros Solo" lässt einen Flüchtlingsjungen einem Chor beitreten, um so seinem in Ungarn festsitzenden Vater zu einer Flucht nach Deutschland zu verhelfen.
Zur Facebook-Veranstaltung
02. DEZEMBER 2019 - 19:30 UHR - BROADWAY FILMTHEATER - PAULINSTR. 18 - 54292 TRIER
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Autoritärer Charakter und Geschlechterverhältnisse
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Im Kontext von Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten und dem Erstarken rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa hat das von der Kritischen Theorie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts entwickelte Theorem des autoritären Charakters neue Aufmerksamkeit erlangt. ‚Geschlecht’ und Sexualität werden dabei allerdings bisher kaum thematisiert. Die Mobilisierungen gegen eine vermeintliche ‚Frühsexualisierung’ von Kindern und die Diffamierung der Gender Studies als ‚Ideologie’ geben jedoch Anlass, sich genau damit auseinander zu setzen. Was haben ‚Geschlecht’ und Sexualität mit dem autoritären Charakter zu tun? Wie hat die Kritische Theorie den autoritären Charakter verstanden? Und wie lassen sich deren Überlegungen mit Blick auf aktuelle Entwicklungen der Geschlechterverhältnisse weiterdenken?
Zur Facebook-Veranstaltung
11. DEZEMBER 2019 - 18:00 UHR - UNIVERSITÄT TRIER - RAUM B22 - UNIVERSITÄTSRING 15 - 54296 TRIER
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Ein Jahr Gelbwesten-Proteste - Ein Jahr Fridays for Future.
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Ein Jahr Gelbwesten-Proteste - ein Jahr Fridays for Future. Soziale Frage vs. Klimafrage? Podiumsdiskussion
Am 15. Dezember 2019 findet in unseren Räumlichkeiten eine sehr spannende Podiumsdiskussion zum ersten Geburtstag der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich und um den ersten Jahrestag des Beginns der globalen Klimaschutzbewegung Fridays for Future. Zu Gast sein werden Vertreter*innen der IG Metall, der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und von Fridays for Future.
Los geht's um 19Uhr, der Eintritt ist frei.
15. DEZEMBER 2019 - 19:00 UHR - KOMPLEX-INFOLADEN TRIER - HORNSTR. 7 - 54294 TRIER
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Studieren mit Legasthenie
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Wer von einer Lese-Rechtschreibschwäche betroffen ist, braucht häufig wesentlich länger um Geschriebenes zu lesen und zu verstehen und/oder hat Schwierigkeiten beim Schreiben. Probleme im Studium können zum Beispiel bei schriftlichen Prüfungen aufkommen. Im Vortrag von Ilka Meyerberg werden Erfahrungen vom Studium mit einer LRS geschildert und Problemlösungsstrategien vorgestellt.
Zur Facebook-Veranstaltung
14. JANUAR 2020 - 18:30 UHR - UNIVERSITÄT TRIER - RAUM B14 - UNIVERSITÄTSRING 15 - 54296 TRIER
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