Namentliche Abstimmungen
Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten.
Große Koalition: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts
236. Sitzung des Deutschen Bundestages Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts in der Ausschussfassung hier: Artikel 9 (Infektionsschutzgesetz) und Artikel 10 (Einschränkung von Grundrechten) - Drucksache 19/28173, 19/30938 und 19/31118 - Endgültiges Ergebnis der Namentlichen… Weiterlesen
Große Koalition: Änderung Naturschutzgesetz
236. Sitzung des Deutschen Bundestages Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Drs. 19/28182 und 19/30713 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD … Weiterlesen
Große Koalition: Klimaschutzgesetz
236. Sitzung des Deutschen Bundestages Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes Drs. 19/30230 und 19/30949 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD … Weiterlesen
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interium Force in Lebanon" (UNIFIL)
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interium Force in Lebanon" (UNIFIL) Drs. 19/29626 und 19/30630 236. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 6: … Weiterlesen
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) Drs. 19/29625 und 19/30628 236. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 5: … Weiterlesen
Keine Verwendung der sogenannten gendergerechten Sprache durch die Bundesregierung (AfD)
Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Heiko Heßenkemper, Nicole Höchst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Keine Verwendung der sogenannten gendergerechten Sprache durch die Bundesregierung Drucksache 19/30964 – 236. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 4: Nam… Weiterlesen
Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Drs. 19/3038 234. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Nei… Weiterlesen
Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten Drs. 19/28649, 19/29592 und 19/30505 234. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck, Andreas … Weiterlesen
Enwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vermögensteuergesetzes (VStG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Herbrand, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Enwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vermögensteuergesetzes (VStG) Drs. 19/25789 233. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 4: Name Parte… Weiterlesen
Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Siebzehntes AtGÄnderungsG)
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Siebzehntes AtGÄnderungsG) 233. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Ja … Weiterlesen