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Namentliche Abstimmungen

Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. 


Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwürfe der Gesetze über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das  Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) Drs. 19/11800 und 19/11802 sowie zur Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 Drs. 19/11800, 19/11802, 19/13800, 19/13801, 19/13802, 19/13924 und 19/13925 h... Weiterlesen


Änderungsantrag zum Haushalt (Einzelplan 16)

Änderungsantrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/15464 zu der zweiten Beratung der Gesetzentwürfe der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) Der Einzelplan 16 betrifft die... Weiterlesen


Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes Drs. 19/14339, 19/15126 und 19/15239 128. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck, Andreas ... Weiterlesen


Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Thomas Ehrhorn, Peter Boehringer, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Verbot von Tierexporten aus Deutschland - Insbesondere in Nicht-EU-Länder, bei nicht EU-rechtskonformen Transport-, Haltungs- und... Weiterlesen


Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Protschka, Thomas Ehrhorn, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Den Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel wirksam reduzieren 127. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der... Weiterlesen


Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)

Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) - Drucksachen 19/13452, 19/13826 und 19/15164 – 127. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 5: Name Partei Stimme ... Weiterlesen


Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine moderne Unternehmensbesteuerung

Beschlussempfehlung des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine moderne Unternehmensbesteuerung Drs. 19/7898 und 19/14304 127. Sitzung des... Weiterlesen


Beschlussempfehlung: Abschaffung des Solidaritätszuschlaggesetzes

127. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Nein Höchst, Nicole AfD Nein Münzenmaier, Sebastian AfD Nein ... Weiterlesen


Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995

127. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Nein Höchst, Nicole AfD Nein Münzenmaier, Sebastian AfD Nein ... Weiterlesen


Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995

127. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Enthaltung Höchst, Nicole AfD Enthaltung Münzenmaier, Sebastian AfD ... Weiterlesen