Namentliche Abstimmungen

236. Sitzung des Deutschen Bundestages Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts in der Ausschussfassung hier: Artikel 9 (Infektionsschutzgesetz) und Artikel 10 (Einschränkung von Grundrechten) - Drucksache 19/28173, 19/30938 und 19/31118 - Endgültiges Ergebnis der Namentlichen… Weiterlesen

236. Sitzung des Deutschen Bundestages Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Drs. 19/28182 und 19/30713 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD … Weiterlesen

236. Sitzung des Deutschen Bundestages Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes Drs. 19/30230 und 19/30949 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD … Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interium Force in Lebanon" (UNIFIL) Drs. 19/29626 und 19/30630 236. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 6: … Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) Drs. 19/29625 und 19/30628 236. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 5: … Weiterlesen

Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Heiko Heßenkemper, Nicole Höchst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Keine Verwendung der sogenannten gendergerechten Sprache durch die Bundesregierung Drucksache 19/30964 – 236. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 4: Nam… Weiterlesen

Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Drs. 19/3038 234. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Nei… Weiterlesen

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten Drs. 19/28649, 19/29592 und 19/30505 234. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck, Andreas … Weiterlesen

Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Herbrand, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Enwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vermögensteuergesetzes (VStG) Drs. 19/25789 233. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 4: Name Parte… Weiterlesen

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Siebzehntes AtGÄnderungsG) 233. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Ja … Weiterlesen