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Namentliche Abstimmungen

Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. 


GroKo: Feststellung gemäß § 52 Absatz 4 Satz 1 des Bundeswahlgesetzes

Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Feststellung gemäß § 52 Absatz 4 Satz 1 des Bundeswahlgesetzes Drs. 19/25816 204. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Enthaltung ... Weiterlesen


Bundesregierung: Erneuerbare-Energien-Gesetz

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften Drs. 19/23482, 19/24234, 19/25302 und 19/25326  202. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Sti... Weiterlesen


Bundesregierung: Arbeitsschutzkontrollgesetz

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) Drs. 19/21978, 19/22772 und 19/25141 201. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck,... Weiterlesen


Haushaltsgesetz 2021

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Drs. 19/22600, 19/22602, 19/23302, 19/23305, 19/23306, 19/23309, 19/23310, 19/23311, 19/23312, 19/23313, 19/23314, 19/23315, 19/23316, 19/23320, 19/23322, 19/23323, 19/23324, 19/23325, 19/23326 ... Weiterlesen


Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes - Drucksachen 19/22600, 19/22602, 19/23324 und 19/23325 – 198. Sitzung des... Weiterlesen


GroKo: Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Beschluss des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes Drucksachen 19/22887 und 19/24940 197. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: ... Weiterlesen


FPD: Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes

Antrag der Abgeordneten Otto Fricke, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes Drucksache 19/24969 197. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name ... Weiterlesen


GroKo: Entwurf eines Gesetzes über ein Einheitliches Patentgericht

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht Drs. 19/22847 und 19/24742 195. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3: Name Partei Stimme Bleck, Andreas... Weiterlesen


FDP: Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige Entwicklung und internationalen Klimaschutz

Beschlussempfehlung (Ablehnung) des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Olaf in der Beek, Alexander Graf Lambsdorff, Johannes Vogel (Olpe), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, Ankündigungen umsetzen - Errichtung einer... Weiterlesen


Beschlussempfehlung (Ablehnung): Nordstream 2

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Tino Chrupalla, Dr. Heiko Heßenkemper, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Energiesicherheit gewährleisten - Nord Stream 2 unterstützen Drs. 19/22552 und 19/23404  192. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgült... Weiterlesen