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Aktuelles

Hier können Sie aktuelle Meldungen aus meinem Wahlkreis Trier-Saarburg und Rheinland-Pfalz einsehen.


Freie Szene stärken!

„Als LINKE Trier begrüßen wir die Vernetzung der freien Kulturszene in der Stadt. Unabhängige Kultur trägt zur Lebensqualität bei und schafft die Möglichkeit, sich auszudrücken und selbst zu verwirklichen. Darum tritt DIE LINKE dafür ein, die Bedingungen für die freie Szene zu verbessern,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Trier.  Marc-Be... Weiterlesen


Alle Fahrräder stehen still

„Trier schneidet bei Fahrradfahrer*innen schlecht ab. Das verwundert nicht: trotz Verbesserungen wie der Fahrradstation am Bahnhof hinkt die Stadt bei der Fahrradinfrastruktur hinterher. Radwege müssen ausgebaut und geschützte Stellplätze im ganzen Stadtgebiet geschaffen werden. Zudem muss das Ordnungsamt mit genug Personal ausgestattet werden, um... Weiterlesen


Zweckentfremdung von Wohnungen

„Kurz vor den Kommunalwahlen hat auch die Landesregierung erkannt, dass Zweckentfremdungen von Wohnungen ein Problem sind. DIE LINKE fordert seit langem kommunale Regelungen, die die Vermietung von Wohnraum als Ferienunterkünfte einschränken. Umso erfreulicher ist es also, dass die Regierung uns nun recht gibt,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der... Weiterlesen


Nahverkehr verbessern!

„Endlich bewegen sich Kommunen und Land beim Thema ÖPNV. Die Novelle des Nahverkehrsgesetzes zieht sich seit zwei Jahren hin. Knapp zwei Monate vor den Kommunalwahlen zeigen sich Oberbürgermeister und Verkehrsministerium einig darin, dass der Nahverkehr billiger und besser werden muss. Es muss sich nun zeigen, ob das mehr als Wahlkampfgetöse ist,“... Weiterlesen


Abschiebungen stoppen!

„Abschiebungen sind lebensbedrohlich für Asylsuchende. Es kann nicht sein, dass schwangere Frauen aus dem Krankenhaus gezerrt und in Kriegsgebiete zurückkehren müssen oder dass Menschen in Länder abgeschoben werden, wo ihnen Verfolgung und Tod drohen. Das Land Rheinland-Pfalz darf nicht länger bei Abschiebungen mitwirken!“ sagt Katrin Werner,... Weiterlesen


Grundrecht endlich verwirklicht

„Bis heute wurden Menschen mit Behinderung auch in Rheinland-Pfalz von den Wahlen ausgeschlossen. In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag diesen Missstand beendet,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.  Werner weiter: „Bei den anstehenden Kommunalwahlen finden die unsäglichen Wahlrechtsausschlüsse keine Anwendung mehr.... Weiterlesen


Betreuungsqualität sichern!

„Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin will eine Überarbeitung der Kita-Novelle vorlegen. Die angekündigten Änderungen sind dabei minimal,“ sagt Katrin Werner, Vorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.  Werner weiter: „Ganz grundsätzlich weigert sich das Ministerium weiterhin, die Fachkraft-Kind-Relation festzuschreiben. Wenn der... Weiterlesen


Wahlrechtsauschlüsse abschaffen!

Tim Reckmann

„Gestern hat DIE LINKE, zusammen mit der FDP und den Grünen, Klage gegen die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Ich hoffe, dass die Eilbedürftigkeit des Antrages in Karlsruhe anerkannt wird, denn die Entscheidung muss bis zum 13. April fallen. Andernfalls wird weiterhin ein grundlegendes... Weiterlesen


Kommunen entlasten!

„DIE LINKE hat schon immer vor den Folgen des Kommunalen Entschuldungsfonds gewarnt. Die Stadt wird zu schmerzhaften Einsparungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen, wie Kultur, Infrastruktur und Soziales, verpflichtet. Solche Angebote werden teurer oder gleich ganz gestrichen. Das ist nicht im Interesse der Bürger*innen, insbesondere... Weiterlesen


Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2019

Es ist geschafft! Nach einer anstrengenden, aber erfolgreichen Sitzung sind wir sehr stolz, euch eine vielfältige, bunte und kompetente Liste präsentieren zu können. Wir vereinen verschiedenste Biographien und Lebensentwürfe, junge wie alteingesessene Trierer*innen unter einem Ziel: Gemeinsam wollen wir mehr! Es gab flammende Bewerbungsreden auf... Weiterlesen