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Anfragen

Nachfolgend finden Sie meine Anfragen an die Landesregierung Rheinland-Pfalz, an die Bundesregierung sowie die darauf erhaltenen Antworten.

Bundesregierung

Geringfüge Beschäftigung

Geringfügig entlohnte Beschäftigung bzw. Minijobs liegen vor, wenn das das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat 450 Euro nicht übersteigt. (vgl. SGB IV § 8 Abs. 1 Nr. 1). Beschäftigte sind versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Eine Pflicht zur Rentenversicherung besteht. Beschäftigte können sich jedoch von dieser auf Antrag befreien lassen.

Wir haben gefragt, wie viele Menschen unter solchen Verhältnissen arbeiten.

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Bundesregierung

Kinder in Hartz-IV-Bezug

Jedes zehnte Kind in Deutschland lebt in Armut. Darum muss Kinderarmut endlich entschlossen bekämpft werden. Wir haben die Bundesregierung gefragt, wie viele Kinder von Hartz Iv leben und wie sich diese Zahl entwickelt hat.

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Bundesregierung

Rentenhöhe und Armutsgefährdung

Altersarmut ist ein wachsendes Problem. Wir haben nach der Rentenhöhe in Rheinland-Pfalz und der Armutsgefährdung unter Rentner:innen gefragt.

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Bundesregierung

Atypische Beschäftigungsverhältnisse

Von atypischer Beschäftigung spricht man, wenn ein Arbeitsverhältnis nicht dem Normalarbeitsverhältnis entspricht. Das können zum Beispiel Teilzeit-Stellen, befristete Jobs oder Minijobs sein. Atypische Beschäftigung wird oft schlechter bezahlt und/oder ist unsicher. Wir haben gefragt, wie viele Menschen atypisch beschäftigt sind.

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Bundesregierung

Armutsgefährdung und Mehrfachbeschäftigung

Wir haben nach Mehrfachbeschäftigung und Armutsgefährdung gefragt. Während immer mehr Menschen mehr als einen Job haben, steigt die Armutsgefährdung im Bund und in Rheinland-Pfalz.

Antworten der Bundesregierung

Auswertung

 

Bundesregierung

Einkommensmillionäre

Während die Armutsgefährdung steigt, nimmt auch die Zahl der Einkommensmillionäre zu. Daran zeigt sich, wie sehr die soziale Ungleichheit zunimmt.

Antwort der Bundesregierung

Antwort der Bundesregierung

Auswertung

 

Bundesregierung

Sozialwohnungen in Rheinland-Pfalz

Die Zahl der Sozialwohnungen in Rheinland-Pfalz nimmt seit Jahren ab. Wir haben nach der Entwicklung gefragt.

Antwort der Bundesregierung

Tabelle zur Zahl der Sozialwohnungen

Auswertung

 

Bundesregierung

Rheinland-Pfalz: Mietenexplosion 

Die Mieten steigen bundesweit rasant an. Wir haben die Bundesregierung nach genaueren Zahlen für Rheinland-Pfalz befragt:

Antwort der Bundesregierung

Auswertung

Innenministerium Rheinland-Pfalz

Fanprojekte in Rheinland-Pfalz und Trier

In Trier musste das Fanprojekt seinen Betrieb einstellen, nachdem der Trägerverein insolvent ging. Zur Situation und Wichtigkeit von Fanprojekten hat das Innenministerium des Landes einige Fragen beantwortet.

Anfrage

Antwort des Innenministeriums

Auswertung

 

ADD

Situation in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende

Nach den Corona-Ausbrüchen in den AfAs in Trier und Hermeskeil haben wir ein weiteres Mal die ADD zur Situation in den Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz befragt.

Anfrage an die ADD

Antwort der ADD

 

Gesundheitsministerium RLP

Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen

In verschiedenen Gesundheitsberufen, wie z. B. Ergotherapie und Logopädie, müssen Schüler:innen Schulgeld bezahlen. Das kann für viele ein Hindernis sein, eine Ausbildung in diesen Berufen anzutreten. Wir haben das Gesundheitsministerium des Landes dazu befragt.

Anfrage an das Ministerium

Antwort der Ministerin

 

Stadt Trier/Jugendamt

Falldichte im Jugendamt Trier

Das Jugendamt der Stadt Trier hat Auskunft über die Falldichte im Amt erteilt. Dabei geht es darum, wie viele Fälle ein:e Mitarbeiter:in bearbeitet.

Anfrage an das Jugendamt

Antwort des Jugendamtes

 

Stadt Trier/Jugendamt

Auswirkungen des Kitagesetzes in Trier

Bürgermeisterin Garbes hat auf Fragen zu möglichen Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetz in Trier geantwortet.

Anfrage an die Stadt Trier

Antwort von Bürgermeisterin Garbes

 

Stadt Speyer/Polizei

"Querdenken" in Speyer am 31. Oktober

Die Stadt Speyer und die Polizei in der Stadt haben Fragen zur Dmonstration von Corona-Leugner:innen am 31. Oktober geantwortet.

Anfrage an die Polizei

Antwort der Polizei

Anfrage an die Stadt

Antwort der Ordnungsdezernentin

 

Innenministerium RLP

Verschwundene Waffen in Rheinland-Pfalz

Bei Polizei und Bundeswehr verschwinden immer wieder Waffen und Munition. Für Aufsehen sorgte auch, dass Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes in Rheinland-Pfalz Sprengstoff abzweigten und verkauften. Zu diesem Themenbereich haben wir das Innenministerium des Landes befragt.

Anfrage an das Innenministerium

Antwort des Innenministeriums

 

Innenministerium RLP

Demonstration in Ingelheim

Bei einer Demonstration in Ingelheim kam es im August zu heftiger Gewalt seitens der Polizei. Dazu haben wir das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz befragt.

Anfrage an das Ministerium

Antwort des Ministeriums

 

Innenministerium RLP

Rechte Konzerte in Rheinland-Pfalz

Das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz hat Auskünfte zu rechten Konzerten, Bands und Labels im Bundesland erteilt.

Anfrage an das Innenministerium

Antwort des Innenministeriums

 

Bundesregierung

Verkehrsprognose zum Hochmoselübergang

Die Verkehrsprognosen zeigen, dass der Hochmoselübergang ein überdimensioniertes Projekt ist. Dabei dürften auch die rückläufigen Fluggastzahlen am Flughafen Hahn eine Rolle spielen.

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ADD

Nachfragen zur AfA Trier an die ADD

Die ADD hat unsere Nachfrage zur AfA in Trier beantwortet.

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Zur Antwort der ADD

Landesregierung

Anfrage an das Innenministerium RLP zu Spangdahlem

Nachdem die US-Streitkräfte einen Teilabzug aus Spangdahlem angekündigt haben, stellt sich die Frage, ob es Pläne für eine zivile Konversion gibt. Dazu hat Katrin Werner einige Fragen an das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz gerichtet.

Zu den Fragen

Zur Antwort des Innenministeriums

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Landesregierung

„Corona-Rebellen“ in Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung hat auf Fragen zu den "Corona-Rebellen" in Rheinland-Pfalz geantwortet.

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Antwort der Landesregierung

Integrationsministerium RLP

Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende

Das Integrationsministerium des Landes Rheinland-Pfalz hat auf unsere Fragen zu den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende geantwortet.

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Zur Antwort des Ministeriums

ADD

Situation in der AfA Trier

Die ADD hat unsere Fragen zur Situation in der Trierer AfA beantwortet.

Zur Anfrage

Zur Antwort der ADD

Bundesregierung

Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz

Die Bundesregierung hat auf Fragen zur Netzabdeckung in Rheinland-Pfalz geantwortet.

Antworten der Bundesregierung

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Bundesregierung

"Identitäre Bewegung" in Rheinland-Pfalz

Die Bundesregierung hat auf Fragen zur rechtsextremen Identitären Bewegung in Rheinland-Pfalz geantwortet.

Antwort der Bundesregierung

Auswertung der Antwort

 

 

Landesregierung

Rechtsterrorismus in Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung hat auf Fragen zu Rechtsterrorismus in Rheinland-Pfalz geantwortet.

Zur Anfrage

Antwort der Landesregierung

Auswertung der Antwort

Innenministerium RLP

Rechtsterrorismus in Rheinland-Pfalz

Beantwortung einer Anfrage an das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz zu rechtsterroristischen Verbindungen in Rheinland-Pfalz.

Anfrage an das Innenministerium

Antwort des Innenministeriums

 

Innenministerium RLP

"Combat 18" in Rheinland-Pfalz

Bundesregierung

Mobilfunk in Rheinland-Pfalz

Beantwortung von schriftlichen Fragen an die Bundesregierung vom 27. November 2019 zur Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz.

Antworten der Bundesregierung

Innenministerium RLP

Polizeieinsatz in Remagen

Bundesregierung

Schriftliche Fragen Monat August 2019

Sanierungsstau in rheinlandpfälzischen Schwimmbädern

Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 30.08.2019 auf eine Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Bundesregierung zur Sanierung von Schwimmbädern

Innenministerium RLP

Combat 18 in Rheinland-Pfalz

Familienministerium RLP

Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz

Innenministerium RLP

Taser in Rheinland-Pfalz

Der Todesfall in Pirmasens zeigt, dass die Elektroschockwaffen alles andere als harmlos sind. Statt die Polizei flächendeckend damit auszustatten, sollte die Landesregierung sie aus dem Verkehr ziehen.

Innenministerium RLP

Einsatz von Polizeihunden in Kandel

Bundeswehr Gelöbnis in Trier

Landesregierung V-Mann Fußball Trier

Landesregierung Windkraft

Bundesregierung

Hochmoselübergang: Nutzung

Hochmoselübergang: Kosten

Situation der Fluchtaufnahme in RLP

Demonstrationen in Remagen Videoaufnahmen

Militäreinsätze Burgunderviertel Bundeswehr

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Antwort des Ministeriums

Kollektivstrafe Taschengeld-Streichung AfA Trier

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Antwort des Ministeriums

Situation der freiberuflichen Hebammen

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Antwort des Ministeriums

Demonstrationen in Remagen

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Antwort des Ministeriums

Bundesregierung

Kaserne Bitburg

Die Bundesregierung hat auf Fragen zu militärischen Liegenschaften der USA in Rheinland-Pfalz geantwortet.

Antworten der Bundesregierung

Landesregierung

Situation der Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung hat auf Fragen zur Situation der Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz geantwortet.

Antwort des Ministeriums

Antwort der BImA

Antwort der BImA

Antwort der BImA

Landesregierung

NPD Demo Kaiserslautern

Die Landesregierung hat auf Fragen zur NPD Demonstration in Kaiserslautern geantwortet.

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Antwort des Ministeriums

Bundesregierung

Offener Brief an die BImA

Die Bundesregierung hat auf den Offenen Brief bezüglich öffentlicher Militärübungen geantwortet.

Offener Brief

Antwort des Ministeriums

Landesregierung

Demonstrationen Remagen

Die Landesregierung hat auf Fragen zu den Demonstrationen in Remagen geantwortet.

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Antwort des Ministeriums

Landesregierung

Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende

Die Landesregierung hat auf Fragen zu Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Rheinland-Pfalz geantwortet.

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