Anfragen
Nachfolgend finden Sie meine Anfragen an die Landesregierung Rheinland-Pfalz, an die Bundesregierung sowie die darauf erhaltenen Antworten.
Geringfüge Beschäftigung
Geringfügig entlohnte Beschäftigung bzw. Minijobs liegen vor, wenn das das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat 450 Euro nicht übersteigt. (vgl. SGB IV § 8 Abs. 1 Nr. 1). Beschäftigte sind versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Eine Pflicht zur Rentenversicherung besteht. Beschäftigte können sich jedoch von dieser auf Antrag befreien lassen.
Wir haben gefragt, wie viele Menschen unter solchen Verhältnissen arbeiten.
Zur Antwort der Bundesregierung
Kinder in Hartz-IV-Bezug
Jedes zehnte Kind in Deutschland lebt in Armut. Darum muss Kinderarmut endlich entschlossen bekämpft werden. Wir haben die Bundesregierung gefragt, wie viele Kinder von Hartz Iv leben und wie sich diese Zahl entwickelt hat.
Zur Antwort der Bundesregierung
Rentenhöhe und Armutsgefährdung
Altersarmut ist ein wachsendes Problem. Wir haben nach der Rentenhöhe in Rheinland-Pfalz und der Armutsgefährdung unter Rentner:innen gefragt.
Zur Antwort der Bundesregierung
Zur Antwort der Bundesregierung
Atypische Beschäftigungsverhältnisse
Von atypischer Beschäftigung spricht man, wenn ein Arbeitsverhältnis nicht dem Normalarbeitsverhältnis entspricht. Das können zum Beispiel Teilzeit-Stellen, befristete Jobs oder Minijobs sein. Atypische Beschäftigung wird oft schlechter bezahlt und/oder ist unsicher. Wir haben gefragt, wie viele Menschen atypisch beschäftigt sind.
Zur Antwort der Bundesregierung
Armutsgefährdung und Mehrfachbeschäftigung
Wir haben nach Mehrfachbeschäftigung und Armutsgefährdung gefragt. Während immer mehr Menschen mehr als einen Job haben, steigt die Armutsgefährdung im Bund und in Rheinland-Pfalz.
Einkommensmillionäre
Während die Armutsgefährdung steigt, nimmt auch die Zahl der Einkommensmillionäre zu. Daran zeigt sich, wie sehr die soziale Ungleichheit zunimmt.
Sozialwohnungen in Rheinland-Pfalz
Die Zahl der Sozialwohnungen in Rheinland-Pfalz nimmt seit Jahren ab. Wir haben nach der Entwicklung gefragt.
Tabelle zur Zahl der Sozialwohnungen
Rheinland-Pfalz: Mietenexplosion
Die Mieten steigen bundesweit rasant an. Wir haben die Bundesregierung nach genaueren Zahlen für Rheinland-Pfalz befragt:
Fanprojekte in Rheinland-Pfalz und Trier
In Trier musste das Fanprojekt seinen Betrieb einstellen, nachdem der Trägerverein insolvent ging. Zur Situation und Wichtigkeit von Fanprojekten hat das Innenministerium des Landes einige Fragen beantwortet.
Situation in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende
Nach den Corona-Ausbrüchen in den AfAs in Trier und Hermeskeil haben wir ein weiteres Mal die ADD zur Situation in den Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz befragt.
Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen
In verschiedenen Gesundheitsberufen, wie z. B. Ergotherapie und Logopädie, müssen Schüler:innen Schulgeld bezahlen. Das kann für viele ein Hindernis sein, eine Ausbildung in diesen Berufen anzutreten. Wir haben das Gesundheitsministerium des Landes dazu befragt.
Falldichte im Jugendamt Trier
Das Jugendamt der Stadt Trier hat Auskunft über die Falldichte im Amt erteilt. Dabei geht es darum, wie viele Fälle ein:e Mitarbeiter:in bearbeitet.
Auswirkungen des Kitagesetzes in Trier
Bürgermeisterin Garbes hat auf Fragen zu möglichen Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetz in Trier geantwortet.
Antwort von Bürgermeisterin Garbes
"Querdenken" in Speyer am 31. Oktober
Die Stadt Speyer und die Polizei in der Stadt haben Fragen zur Dmonstration von Corona-Leugner:innen am 31. Oktober geantwortet.
Antwort der Ordnungsdezernentin
Verschwundene Waffen in Rheinland-Pfalz
Bei Polizei und Bundeswehr verschwinden immer wieder Waffen und Munition. Für Aufsehen sorgte auch, dass Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes in Rheinland-Pfalz Sprengstoff abzweigten und verkauften. Zu diesem Themenbereich haben wir das Innenministerium des Landes befragt.
Anfrage an das Innenministerium
Demonstration in Ingelheim
Bei einer Demonstration in Ingelheim kam es im August zu heftiger Gewalt seitens der Polizei. Dazu haben wir das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz befragt.
Rechte Konzerte in Rheinland-Pfalz
Das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz hat Auskünfte zu rechten Konzerten, Bands und Labels im Bundesland erteilt.
Anfrage an das Innenministerium
Verkehrsprognose zum Hochmoselübergang
Die Verkehrsprognosen zeigen, dass der Hochmoselübergang ein überdimensioniertes Projekt ist. Dabei dürften auch die rückläufigen Fluggastzahlen am Flughafen Hahn eine Rolle spielen.
Nachfragen zur AfA Trier an die ADD
Die ADD hat unsere Nachfrage zur AfA in Trier beantwortet.
Anfrage an das Innenministerium RLP zu Spangdahlem
Nachdem die US-Streitkräfte einen Teilabzug aus Spangdahlem angekündigt haben, stellt sich die Frage, ob es Pläne für eine zivile Konversion gibt. Dazu hat Katrin Werner einige Fragen an das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz gerichtet.
„Corona-Rebellen“ in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung hat auf Fragen zu den "Corona-Rebellen" in Rheinland-Pfalz geantwortet.
Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende
Das Integrationsministerium des Landes Rheinland-Pfalz hat auf unsere Fragen zu den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende geantwortet.
Situation in der AfA Trier
Die ADD hat unsere Fragen zur Situation in der Trierer AfA beantwortet.
Mobilfunkausbau in Rheinland-Pfalz
Die Bundesregierung hat auf Fragen zur Netzabdeckung in Rheinland-Pfalz geantwortet.
"Identitäre Bewegung" in Rheinland-Pfalz
Die Bundesregierung hat auf Fragen zur rechtsextremen Identitären Bewegung in Rheinland-Pfalz geantwortet.
Rechtsterrorismus in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung hat auf Fragen zu Rechtsterrorismus in Rheinland-Pfalz geantwortet.
Rechtsterrorismus in Rheinland-Pfalz
Beantwortung einer Anfrage an das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz zu rechtsterroristischen Verbindungen in Rheinland-Pfalz.
Anfrage an das Innenministerium
"Combat 18" in Rheinland-Pfalz
- Antwort der Bundesregierung PDF-Datei (1 MB)
Mobilfunk in Rheinland-Pfalz
Beantwortung von schriftlichen Fragen an die Bundesregierung vom 27. November 2019 zur Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz.
Polizeieinsatz in Remagen
- KP1817404953-20200106150849 PDF-Datei (145 KB)
- Berlin, 27 PDF-Datei (297 KB)
Schriftliche Fragen Monat August 2019
- Antwort vom 04.09.19 PDF-Datei (281 KB)
Sanierungsstau in rheinlandpfälzischen Schwimmbädern
Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 30.08.2019 auf eine Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Bundesregierung zur Sanierung von Schwimmbädern
- 2019_08_30_Auswertung_Schwimmbaeder_RLP__1_.pdf PDF-Datei (154 KB)
- Antwort vom 30.08.19 PDF-Datei (679 KB)
Combat 18 in Rheinland-Pfalz
- 2019_07_29_Antwort_C18_.pdf PDF-Datei (1 MB)
Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
- 2019_09_02_Antwort_Elterngeld_RLP.pdf PDF-Datei (101 KB)
Taser in Rheinland-Pfalz
Der Todesfall in Pirmasens zeigt, dass die Elektroschockwaffen alles andere als harmlos sind. Statt die Polizei flächendeckend damit auszustatten, sollte die Landesregierung sie aus dem Verkehr ziehen.
- 2019_02_18_Antwort_Taser.pdf PDF-Datei (2 MB)
Einsatz von Polizeihunden in Kandel
- Anschrift PDF-Datei (152 KB)
- 2018_12_07_Antwort_Kandel_Hund.pdf PDF-Datei (2 MB)
- KP1817404953-20190828123152 PDF-Datei (100 KB)
Bundeswehr Gelöbnis in Trier
- Antwort_Anfrage_Bundeswehrgeloebnis.pdf PDF-Datei (120 KB)
Landesregierung V-Mann Fußball Trier
- Anfrage_Landesregierung_V-Mann_Fussball.pdf PDF-Datei (132 KB)
- Antwort_V-Person_Fussball.pdf PDF-Datei (2 MB)
Landesregierung Windkraft
- Anfrage_Landesregierung_Windkraft.pdf PDF-Datei (136 KB)
- Antwort_Windenergie.pdf PDF-Datei (357 KB)
Hochmoselübergang: Nutzung
- 2016-04-28_Antwort_Hochmoseluebergang.pdf PDF-Datei (187 KB)
Hochmoselübergang: Kosten
- 2016-04-07_Antwort_Hochmoseluebergang.pdf PDF-Datei (408 KB)
Situation der Fluchtaufnahme in RLP
- Anfrage_Refugees_Rheinland-Pfalz.pdf PDF-Datei (81 KB)
- Antwort_Ministerium_zur_Fluchtaufnahme_RLP.pdf PDF-Datei (2 MB)
Demonstrationen in Remagen Videoaufnahmen
- Anfrage_Demonstrationen_in_Remagen_Videoaufnahmen.pdf PDF-Datei (132 KB)
- Antwort_Demonstrationen_in_Remagen_Videoaufnahmen.pdf PDF-Datei (1 MB)
Militäreinsätze Burgunderviertel Bundeswehr
Kollektivstrafe Taschengeld-Streichung AfA Trier
Situation der freiberuflichen Hebammen
Demonstrationen in Remagen
Kaserne Bitburg
Die Bundesregierung hat auf Fragen zu militärischen Liegenschaften der USA in Rheinland-Pfalz geantwortet.
Situation der Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung hat auf Fragen zur Situation der Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz geantwortet.
NPD Demo Kaiserslautern
Die Landesregierung hat auf Fragen zur NPD Demonstration in Kaiserslautern geantwortet.
Offener Brief an die BImA
Die Bundesregierung hat auf den Offenen Brief bezüglich öffentlicher Militärübungen geantwortet.
Demonstrationen Remagen
Die Landesregierung hat auf Fragen zu den Demonstrationen in Remagen geantwortet.
Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende
Die Landesregierung hat auf Fragen zu Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Rheinland-Pfalz geantwortet.