Namentliche Abstimmungen

Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. 

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung, hier: Art. 2, Abs. 3 des Gesetzentwurfs in der Ausschussfassung 183. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.3:   Name Partei Stimme L… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen 3. Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA 183. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.4:   Name Partei Stimme Lindner, Dr.… Weiterlesen

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 180. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.1:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Nein Rößner,… Weiterlesen

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie 180. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.2:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen 3. Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen 3. Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) und nachfolgender Verlängerungsresolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, zuletzt… Weiterlesen

Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Kerstin Andreae, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch  179. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgülti… Weiterlesen

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten 171. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.1:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen… Weiterlesen

Änderungsantrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts 170. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen… Weiterlesen

Entschließungsantrag der Abgeordneten Katrin Werner, Sigrid Hupach, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE zur dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierun zu Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts 170. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung… Weiterlesen