Kinderarmut in Deutschland: Von der Leyen schönt die Bilanz mit Taschenspielertricks

Katrin Werner, MdB

Anlässlich der von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Statistik, nach welcher im Jahr 2011 rund 257 000 Kinder weniger von Hartz IV leben mussten als noch 2006, erklärt Katrin Werner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates,: „Es ist vollkommen aus dem Zusammenhang herausgerissen, wenn anhand absoluter Zahlen gefolgert wird, dass weniger Kinder unter 15 Jahren auf Sozialleistungen angewiesen waren. Die Statistik trügt und liefert ein unzutreffendes Ergebnis!“ Werner weiter:

„Dass die Bundesarbeitsministerin von der Leyen triumphierend verkündet, die Kinderarmut in Deutschland sei gesunken, ist Ausdruck von statistischen Taschenspielertricks. Denn seit 2006 ist auch die Gesamtzahl der unter 15-Jährigen um ca. 750 000 zurückgegangen. Es ist lediglich eine Folge des demographischen Wandels, dass in absoluten Zahlen weniger Kinder von Hartz IV leben müssen, wenn es insgesamt auch weniger Geburten in Deutschland gibt. Keinesfalls kann hier von einem Erfolg der Bundesregierung die Rede sein. Im Gegenteil: Von der Leyen stellt eine Milchmädchenrechnung auf, um zu vertuschen, dass die Entscheidungen von Schwarz-Gelb bezüglich Kinderzuschlag, Kindergeld und Kinderregelsätzen zur Verhinderung von Kinderarmut völlig unzureichend und dringend reformbedürftig sind.

Fakt ist, dass im letzten Jahr 15,1 Prozent aller Kinder unter 15 Jahren in Deutschland Hartz IV bekamen und dies verglichen mit 2006 lediglich 1,5 Prozentpunkte weniger ausmacht. Nach wie vor lebt mindestens jedes sechste Kind in Deutschland am Rande des Existenzminimums. Hauptursache für Kinderarmut ist die Einkommensarmut der Eltern. Deshalb streitet DIE LINKE für existenzsichernde Arbeitsplätze, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro und eine bedarfsorientierte, repressionsfreie Kindergrundsicherung.“