Behindertenpolitik in Schleswig-Holstein

Am Montag, den 14.12.2016, war ich auf Einladung des Regionalbüros Nord der Linksfraktion im Bundestag zu Gast in Schleswig-Holstein. Der Besuch stand im Zeichen der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und dem am 01.12.2016 vom Bundestag verabschiedeten Bundesteilhabegesetz. Der Tag startete mit einem Besuch der Tagesstätte für Menschen mit Behinderungen der Brücke SH in Plön. Eine tolle Einrichtung, die vor allem Menschen mit psychischen Erkrankungen bei sozialer Teilhabe und der Rückgewinnung arbeitsbezogener Stärken unterstützt.

Im Anschluss fand in Kiel ein Treffen mit VertreterInnen der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen und dem Zentrum für selbstbestimmtest Leben Norddeutschland (ZSL Nord e.V.) statt. Das ZSL baut gerade eine unabhängige Beratung in Kiel auf, bei der Betroffene durch Betroffene beraten werden. Im Zentrum steht die Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens. Wir unterhielten uns über die Kritikpunkte und Leerstellen des Bundesteilhabegesetzes. Auch in Bezug auf die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarkts und insbesondere im Bereich der Werkstätten ist noch viel zu tun.

Der Tag endete mit einem Vortrag von Constantin Grosch von AbilityWatch und mir zum Gesetzgebungsprozess und den Kritikpunkten am Bundesteilhabegesetz. Die anschließende Diskussion hat noch einmal deutlich gemacht, dass der Protest für eine uneingeschränkte gesellschaftliche Teilhabe weiter gehen muss.