Fragen die Bundesregierung zum Thema Autismus
Am 22. März hat Katrin Werner die Fragestunde im Bundestag genutzt um der Bundesregierung zum Thema Autismus zwei Fragen zu stellen. Sie wollte von der Regierung wissen, ob ihr die Tatsache bewusst ist, dass viele Schüler*innen mit Autismus in ihrer Schullaufbahn mindestens einmal aus dem Unterricht ausgeschlossen werden und welche Maßnahmen sie in Zusammenarbeit mit den Ländern plant um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Die Regierung berief sich darauf, dass dieses Thema in das Hoheitsgebiet der Länder fällt und sie ausschließlich im Bereich der Bewusstseinsbildung tätig ist. In Zusammenarbeit mit den Ländern sind also keine Maßnahmen der Bundesregierung geplant.
Eine weitere Frage thematisierte die Förderung der Ausbildung von Assistenzhunden und bezog sich auf eine Initiative des Bundesrats, nach der die Bundesregierung aufgefordert wurde, einen Gesetzesentwurf zu erstellen, der einheitliche Regeln der Ausbildung schafft und die Mitführung von Assistenzhunden in Gebäuden ermöglicht. Hier hat sich die Regierung noch keine Meinung gebildet, sie beantwortet die Frage schriftlich. Wir bleiben weiter dran.
Die erste Frage lautete:
Ist der Bundesregierung bekannt, dass nach einer nicht repräsentativen Studie des Bundesverbands zur Förderung von Menschen mit Autismus nahezu jeder fünfte Schüler/jede fünfte Schülerin im Laufe seiner/ihrer Lernbiografie mindestens einmal vom Unterricht ausgeschlossen wurde, dies sogar häufig über mehrere Monate, und welchen Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern, um dieser Tatsache entgegenzuwirken?
Zur Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Die zweite Frage lautete:
Welche Maßnahmen wird die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern ergreifen, um die im Teilhabebericht erwähnten kommunikativen Barrieren abzubauen, auf die Menschen mit Beeinträchtigungen aus dem Autismusspektrum im Gesundheitssystem stoßen und die eine angemessene medizinische Versorgung erschweren?
Zur Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit
Informationen zur Umfrage "Schulische Situation von Kindern und Jugendlichen mit Autismus"