Namentliche Abstimmungen

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts Drs. 19/24785, 19/24900 und 19/30477 233. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD … Weiterlesen

230. Sitzung des Deutschen Bundestages Einspruch des Abg. Lucassen gegen Ordnungsruf Einspruch gemäß Paragraf 39 der Geschäftsordnung des Abgeordneten Rüdiger Lucassen gegen einen in der letzten Sitzung erteilten Ordnungsruf Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme … Weiterlesen

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union EUTM Mali Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 5 Drs.… Weiterlesen

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Doris Achelwilm, Dr. Petra Sitte, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Fremdbestimmte Operationen an trans- und intergeschlechtlichen… Weiterlesen

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Gesetzentwurf der Abgeordneten Sven Lehmann, Ulle Schauws, Luise Amtsberg, Canan Bayram, Katja Dörner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) Drs. 19/19755 … Weiterlesen

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Manuel Höferlin, Stephan Thomae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung - Drucksache 19/20048 - Endgültiges Ergebnis der… Weiterlesen

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1 Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der… Weiterlesen

228. Sitzung des Deutschen Bundestages Änderungsantrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Daniela Wagner, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Drs. 19/24838, 19/26023, 19/29396 und 19/29409 Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung… Weiterlesen

227. Sitzung des Deutschen Bundestages Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Jan Korte, Susanne Ferschl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Patente für Impfstoffe freigeben - Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der… Weiterlesen

227. Sitzung des Deutschen Bundestages Gesetzentwurf der Fraktionen FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen Drs. 19/19273 und 19/29000 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3: Name Partei Stimme Bleck,… Weiterlesen