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Namentliche Abstimmungen

Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. 


Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts Drs. 19/24785, 19/24900 und 19/30477 233. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD ... Weiterlesen


Einspruch des Abg. Lucassen gegen Ordnungsruf

230. Sitzung des Deutschen Bundestages Einspruch des Abg. Lucassen gegen Ordnungsruf Einspruch gemäß Paragraf 39 der Geschäftsordnung des Abgeordneten Rüdiger Lucassen gegen einen in der letzten Sitzung erteilten Ordnungsruf Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme ... Weiterlesen


Beschlussempfehlung: Fortsetzung der Militärmission der Europäischen Union EUTM Mali

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union EUTM Mali Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 5 Drs.... Weiterlesen


Beschlussempfehlung: Fremdbestimmte Operationen

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Doris Achelwilm, Dr. Petra Sitte, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Fremdbestimmte Operationen an trans- und intergeschlechtlichen... Weiterlesen


Grüne: Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG)

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Gesetzentwurf der Abgeordneten Sven Lehmann, Ulle Schauws, Luise Amtsberg, Canan Bayram, Katja Dörner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) Drs. 19/19755 ... Weiterlesen


FDP: Gesetz zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Manuel Höferlin, Stephan Thomae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung - Drucksache 19/20048 - Endgültiges Ergebnis der... Weiterlesen


Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)

229. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. Mai 2021 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1 Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der... Weiterlesen


Grüne: Änderungsantrag zu Baulandmobilisierungsgesetz

228. Sitzung des Deutschen Bundestages Änderungsantrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Daniela Wagner, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Drs. 19/24838, 19/26023, 19/29396 und 19/29409 Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung... Weiterlesen


Ablehnung der Patentfreigabe

227. Sitzung des Deutschen Bundestages Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Jan Korte, Susanne Ferschl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Patente für Impfstoffe freigeben - Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der... Weiterlesen


LINKE, Grüne, FDP: Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen

227. Sitzung des Deutschen Bundestages Gesetzentwurf der Fraktionen FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen Drs. 19/19273 und 19/29000 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3: Name Partei Stimme Bleck,... Weiterlesen