Namentliche Abstimmungen

Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. 

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alexander Neu, Wolfgang Gehrke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 9. März 2017 und zum Vorbereitungstreffen der 27 Staats- und Regierungschefs für den Jubiläumsgipfel in Rom am 25. März… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung   Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der Irakischen Streitkräfte   215. Sitzung des Deutschen Bundestages   Endgültiges… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung   Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der Irakischen Streitkräfte   215. Sitzung des Deutschen Bundestages   Endgültiges… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Caren Lay, Dr. Gesine Lötzsch, Halina Wawzyniak, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Dragoner-Areal dem Land Berlin zum Kauf anbieten - Drucksachen 18/9790 und 18/10658 - 212. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Roland Claus, Matthias W. Birkwald, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Altersarmut von Ost-Krankenschwestern - Gerechte Renten für Beschäftigte im DDRGesundheits- und Sozialwesen schaffen - 18/8612 und… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Roland Claus, Matthias W. Birkwald, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Kumpel zweiter Klasse - Rentenansprüche der Bergleute aus der DDRBraunkohleveredelung wahren - Drucksachen 18/7903 und 18/10779 -  212.… Weiterlesen

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung   Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 5:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Nicht abg. Rößner, Tabea Bündnis 90/Die Grünen Ja Rüffer, Corinna Bündnis 90/Die Grünen Ja … Weiterlesen

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan   Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 4:   Name Partei Stimme … Weiterlesen

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid- Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2296 (2016) vom 29. Juni 2016   Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 3:   … Weiterlesen

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2304 (2016) vom 12. August 2016 209. Sitzung des Deutschen… Weiterlesen