Namentliche Abstimmungen

Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. 

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung   209. Sitzung des Deutschen Bundestages   Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Nicht abg. Rößner, Tabea… Weiterlesen

Seefischereigesetz

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Seefischereigesetzes   206. Sitzung des Deutschen Bundestages   Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Enthaltung Rößner, Tabea Bündnis 90/Die… Weiterlesen

Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch   206. Sitzung des Deutschen Bundestages   Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Nein … Weiterlesen

Haushaltsgesetz 2017

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)   204. Sitzung des Deutschen Bundestages   Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Nein Rößner, Tabea Bündnis 90/Die… Weiterlesen

Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes Drs. 18/9200, 18/9202, 18/9824 und 18/9825  202. Sitzung des Deutschen… Weiterlesen

  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften  200. Sitzung des Deutschen Bundestages  Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1:   Name Partei Stimme Lindner, Dr. Tobias Bündnis 90/Die Grünen Nein Rößner, Tabea Bündnis 90/Die Grünen Nein Rüffer, Corinna … Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung und Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen in Verbindung mit… Weiterlesen

Beschlussempfehlung des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Huburtus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Keine Steuerbefreiung für Atomkraftwerke - Die Brennelementesteuer muss bleiben  199. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen… Weiterlesen

Änderungsantrag der Abgeordneten Dr. Georg Nüßlein, Dr. Karl Lauterbach, Maria Michalk, Hermann Gröhe, Ingrid Fischbach, Annette Widmann-Mauz und Rufolf Henke zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften  198. Sitzung des Deutschen… Weiterlesen

Änderungsantrag der Abgeordneten Hilde Mattheis und Sabine Dittmar zur der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften  198. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 2: NameParteiStimmeLindne… Weiterlesen