Namentliche Abstimmungen
Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Beschluss des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 des ESM-Finanzierungsgesetzes (ESMFinG); Verwendung der SMP-Mittel 2014 zur Absicherung einer Brückenfinanzierung 117. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr.3: Name Partei Stimme… Weiterlesen
Antrag des Bundesministeriums der Finanzen zur Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands, Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nr. 1 des ESM-Finanzierungsgesetzes (ESMFinG), der Hellenischen Republik nach Art. 13 Absatz 2 des ESM-Vertrages grundsätzlich Stabilitätshilfe in Form eines ESM-Darlehens… Weiterlesen
Beschlussempfehlung des 9. Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Subventionen für britisches Atomwerk Hinkley Point C stoppen und rechtliche Schritte einlegen 115. Sitzung des Deutschen Bundestages … Weiterlesen
Änderungsantrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Luise Amtsberg, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung 115. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der… Weiterlesen
Beschlussempfehlung des 9. Ausschusses für Wirtschaft und Energie zu dem Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Aktiv gegen Subventionen für den Neubau von Atomkraftwerken in der EU 115. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der… Weiterlesen
Änderungsantrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Luise Amtsberg, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung 115. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der… Weiterlesen
Änderungsantrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Luise Amtsberg, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung 115. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der… Weiterlesen
Entschließungsantrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung 115. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung… Weiterlesen
Beschlussempfehlung des Auswärtigen 3. Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) vom 11. August 2006 und nachfolgender Verlängerungsresolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten… Weiterlesen
Beschlussempfehlung des Auswärtigen 3. Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen… Weiterlesen