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Namentliche Abstimmungen

Hier finden Sie eine Auswertung der Namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag mit dem Stimmverhalten der Rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten. 


Beschlussempfehlung: Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN)

214. Sitzung des Deutschen Bundestages Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA-GUARDIAN im Mittelmeer Drs. 19/26558 und 19/27016 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen... Weiterlesen


Beschlussempfehlung: Bundeswehreinsatz im Südsudan (UNMISS) [2021]

Beschlussempfehlung: Bundeswehreinsatz im Südsudan (UNMISS) 214. Sitzung des Deutschen Bundestages Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS) Drs. 19/26557... Weiterlesen


Beschlussempfehlung: Indymedia-Verbot ablehnen

212. Sitzung des Deutschen Bundestages Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Beatrix von Storch, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Verein Indymedia verbieten Drs. 19/20682 und 19/24123 Endgültiges Ergebnis der Namentlichen... Weiterlesen


AfD: Änderung des Infektionsschutzgesetzes

207. Sitzung des Deutschen Bundestages Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Jens Maier, Dr. Lothar Maier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes (Änderung des... Weiterlesen


Aufstellung von Wahlbewerber:innen

206. Sitzung des Deutschen Bundestages Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu der Verordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den... Weiterlesen


GroKo: Feststellung gemäß § 52 Absatz 4 Satz 1 des Bundeswahlgesetzes

Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Feststellung gemäß § 52 Absatz 4 Satz 1 des Bundeswahlgesetzes Drs. 19/25816 204. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck, Andreas AfD Enthaltung ... Weiterlesen


Bundesregierung: Erneuerbare-Energien-Gesetz

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften Drs. 19/23482, 19/24234, 19/25302 und 19/25326  202. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Sti... Weiterlesen


Bundesregierung: Arbeitsschutzkontrollgesetz

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) Drs. 19/21978, 19/22772 und 19/25141 201. Sitzung des Deutschen Bundestages Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1: Name Partei Stimme Bleck,... Weiterlesen


Haushaltsgesetz 2021

Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Drs. 19/22600, 19/22602, 19/23302, 19/23305, 19/23306, 19/23309, 19/23310, 19/23311, 19/23312, 19/23313, 19/23314, 19/23315, 19/23316, 19/23320, 19/23322, 19/23323, 19/23324, 19/23325, 19/23326 ... Weiterlesen


Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes - Drucksachen 19/22600, 19/22602, 19/23324 und 19/23325 – 198. Sitzung des... Weiterlesen