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Newsletter KW5

Liebe Leserinnen und Leser,

am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das deutsche Vernichtungslager Auschwitz in Polen. Der 75. Jahrestag war Anlass, der Opfer der NS-Verbrechen zu gedenken. Als Gesellschaft müssen wir alles daran setzen, dass sich solche Verbrechen nie mehr wiederholen.

Diese Woche wurde im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP die Gründung einer Engagement-Stiftung beschlossen. Der Entwurf ist ein Versuch, die Zivilgesellschaft zu stärken, bleibt aber hinter den Erwartungen der Verbände zurück. DIE LINKE tritt entschieden für eine echte Stärkung derjenigen ein, die sich für andere und für eine solidarische, antifaschistische Gesellschaft einsetzen.

Im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement fand diese Woche eine Anhörung zum Gemeinnützigkeitsrecht statt. Hintergrund ist, dass in den vergangenen Monaten mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Betroffene wie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund deutscher Antifaschisten (VVN-BdA) oder auch campact sind dadurch in ihrer Existenz bedroht.

 

Ich wünsche Ihnen wie immer viel Spaß beim Lesen.

Katrin Werner

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