Reden

Hier geht es zum Video der Rede. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir diskutieren heute über die Menschenrechte in Deutschland zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Auch wenn es Einigen von Ihnen nicht passt, weil Sie meinen, uns ginge es prächtig und wir hätten keinen Grund zum Jammern. Unsere Wirtschaft brumme, der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Kinder sind unsere Zukunft und bedürfen besonderen Schutzes. Aus diesem Grund hat DIE LINKE die Rücknahme des deutschen Vorbehalts zur UN-Kinderrechtskonvention durch die Bundesregierung stets als wichtigen Schritt begrüßt. Allerdings müssen aus der Rücknahme des Vorbehalts auch… Weiterlesen

Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, sehr geehrte Damen und Herren, die Europäische Union verhandelt gegenwärtig mit den Staaten des Südkaukasus über den Abschluss von Assoziierungsabkommen für umfassenden Freihandel. DIE LINKE interessiert sich dafür, wie sich die bisherige Nachbarschaftspolitik der EU auf die Menschenrechtssituation in den… Weiterlesen

Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mit etwas Erfreulichem beginnen: Jagath Dias, Ex-Generalmajor der sri-lankischen Streitkräfte, dem Kriegsverbrechen vorgeworfen werden, wurde als Vizebotschafter für Deutschland, die Schweiz und den Vatikan abberufen. Der Pressemitteilung des ECCHR vom 22.9.2011… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Kinder sind unsere Zukunft und bedürfen besonderen Schutz. Die Internationale Arbeitsorganisation, ILO, schätzt, dass weltweit zwischen 126 und 165 Millionen Kinder unter sklavenähnlichen Bedingungen schonungslos ausgebeutet werden. Die Länder des Südens sind besonders stark betroffen.… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung singt gern das Hohe Lied der Menschenrechte. Gegenüber ausgewählten Ländern erhebt die Bundesregierung gern den moralischen Zeigefinger, auch um von der Situation im eigenen Land abzulenken. Artikel 1 des Grundgesetzes lautet: „Die Würde des Menschen ist… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, im Namen meiner Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken möchte ich mich bei dem Berichterstatter für diesen wichtigen Bericht bedanken. Gewalt an Schulen ist ein reales Problem. Die Lösung dieses Problems ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Lehrer, Eltern und Schüler, aber… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, im Namen meiner Fraktion, der Vereinigten Europäischen Linken, möchte ich mich zuallererst bei Herrn Volonté für diesen guten Bericht bedanken. Ja, es ist wahr: Europa wird immer reicher und die Armut in Europa nimmt zu. Sie ist auch ein Resultat aus der Finanz- und Wirtschaftskrise.… Weiterlesen

Werte Referenten und Gäste, werte Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie im Namen der AG-Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE recht herzlich zu unserem heutigen Fachgespräch „Die Würde des Menschen ist unantastbar? Menschenrechte in Deutschland – zwischen Anspruch und Wirklichkeit.“ Wir möchten mit Ihnen darüber diskutieren, welche… Weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es besteht kein Zweifel: In Birma herrscht eine der schlimmsten Militärdiktaturen weltweit. Und es steht jetzt schon fest, dass die bevorstehenden Parlamentswahlen eine Farce sein werden. Schließlich hat sich die Militärjunta ihre eigenen Wahlgesetze maßschneidern lassen. Anders als 1990 soll es keinen… Weiterlesen