Reden
Hier finden Sie eine Übersicht von meinen Reden
Individualbeschwerdeverfahren zum UN-Sozialpaket durchsetzen!
Sehr geehrte Frau Präsident/in, sehr geehrte Damen und Herren, Die LINKE unterstützt das Anliegen des Antrags. Es ist für uns selbstverständlich, dass wir die Rechte von Betroffenen stärken wollen, deren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte verletzt werden. Der vorliegende Antrag verweist insbesondere auf das Recht auf... Weiterlesen
Menschenrechtspolitisches Armutszeugnis
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die schwarz-gelbe Bundesregierung singt in ihrem Koalitionsvertrag das Hohe Lied der Menschenrechte. Aber ihr Haushaltsentwurf spricht eine andere Sprache. Ausgerechnet bei den Menschenrechten kürzt sie die ohnehin nicht üppigen Mittel von rund 22 Millionen EURO auf nur noch 19... Weiterlesen