Pressemitteilungen

„Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das erste Halbjahr 2020 in Rheinland-Pfalz wurde veröffentlicht. Thema wurden in den Medien häufig die Opfer von Häuslicher Gewalt, die es im ersten halben Jahr gab. Auch, dass davon 75 Prozent weiblich waren. Die Verweise auf Beratungsstellen, die bekundete Solidarität mit den Opfern und ihre klare Benennung… Weiterlesen

"In Rheinland-Pfalz verlieren hunderte Mitarbeiter*innen der Studierendenwerke insbesondere in der Gastronomie ihre Arbeit. Grund sind die Einnahmeausfälle während des Online-Semesters in der Corona-Pandemie. Wie so oft sind hauptsächlich Frauen, insbesondere Alleinerziehende, von Jobstreichungen betroffen. Die Pandemie hat Frauen und… Weiterlesen

"Die Obdachlosen-Hilfe in Trier lebt gerade in der Corona-Krise von ehrenamtlichem Engagement und Spenden. Ich danke allen Menschen und Unternehmen, die sich für Obdachlose einsetzen. Es ist allerdings für die sozialen Sicherungssysteme in Trier und in Deutschland ein Armutszeugnis, wenn in Notunterkünften nur dank Firmenspenden Masken und… Weiterlesen

„Die Verzögerung und die Kostensteigerung bei der Sanierung des Übergangsstandortes für das Exhaus am Schießgraben sind keine echte Überraschung. Bei der Sanierung alter Gebäude ist immer mit Schwierigkeiten zu rechnen. Darum hat die Linksfraktion schon 2019 größere finanzielle Spielräume für den Verein und eine Absicherung für solche Fälle… Weiterlesen

"Rheinland-Pfalz ist ein Entwicklungsland, was den Mobilfunk betrifft. Nach Angaben der Bundesregierung hatten 2019 mehr als ein Viertel der Haushalte im Eifelkreis keinen Zugang zu Mobilfunk in 4G-Qualität. Gerade ländliche Regionen sind in Gefahr, bei Digitalisierung und Mobilfunkausbau abgehängt zu werden. Dabei sprechen wir hier von einem… Weiterlesen

„Seit Mittwoch dürfen Kneipen und Gaststätten in Rheinland-Pfalz unter strengen Auflagen wieder öffnen. Jedoch ist es für viele Gastronomen nicht möglich, ihre Geschäfte zu öffnen. Zum einen ginge unter den jetzigen Voraussetzungen bei einer Öffnung der Charakter der Betriebe vollständig verloren, zum anderen macht es wirtschaftlich keinen Sinn“,… Weiterlesen

"Vor 75 Jahren kapitulierte Nazi-Deutschland vor den Alliierten. Nach 12 Jahren Diktatur, Massenmord und Vernichtungskrieg war Europa von der Nazi-Barbarei befreit. Heute darf das für uns kein abgeschlossenes Kapitel der Geschichte sein. Wir sind heute in der Pflicht, Rassismus, Antisemitismus und Militarismus entschlossen zu bekämpfen. Wir dürfen… Weiterlesen

"Endlich bemüht sich die rheinland-pfälzische Landesregierung, den öffentlichen Personennahverkehr zur Pflichtaufgabe der Kommunen zu machen. Damit ist das Bundesland in der Pflicht, den überschuldeten Kommunen die Mittel zur Verfügung zu stellen, um diese Aufgabe zu erfüllen. DIE LINKE wird hier auf die Einhaltung des Prinzips „wer bestellt,… Weiterlesen

"Obwohl in diesem Jahr viele Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai abgesagt werden mussten, ist es in der Corona-Krise umso wichtiger, für die Belange der Lohnabhängigen weltweit einzutreten. DIE LINKE ruft zu grenzenloser Solidarität mit denen auf, die unter schlechten Bedingungen und großen Gesundheitsrisiken arbeiten. Für die Menschen in… Weiterlesen

"DIE LINKE fordert die sofortige Unterlassung von militärischen Übungsflügen zum Wohle von Mensch und Umwelt! Nach dem Absturz der F16 vom 08. Oktober 2019 wurde nun herausgefunden, dass das Holz in dem Absturzgebiet schwer belastet ist. Neben Cadmium und Blei wurden große Mengen von dem krebserregenden Stoff Benzol gefunden. Die Stoffe vergiften… Weiterlesen