Reden

Meine sehr geehrten Damen und Herren,ich freue mich sehr, dass ich heute vor Ihnen zu Rechtsänderungen im Schwerbehindertenrecht sprechen darf.Meine Ausführungen möchte ich mit wenigen Eckdaten zur Lage von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt beginnen: Vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung auf die Große Anfrage meiner… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Es ist schon bezeichnend, dass wir keine ausführliche Debatte darüber führen. 25 Minuten werden dem Thema „Menschen mit Behinderung“ eingeräumt, und das auch nur, weil die Linken den TOP aufgesetzt und die Grünen ihren Antrag… Weiterlesen

Katrin Werner (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Frei, vielleicht schauen wir einfach einmal auf Deutschland: Rheinland-Pfalz ist ein Zentrum des amerikanischen Militärs in Europa. Dort befinden sich mehrere US-Luftwaffenstützpunkte; immer mehr Einheiten werden in die Region verlegt. Ich möchte meine… Weiterlesen

Hier geht es zum Video der Rede. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wurde Zeit, dass Sie sich endlich des Themas annehmen und Integrationsbetriebe ausbauen und unterstützen wollen. Und dennoch, sehr geehrte Regierungsmitglieder: Ihr Antrag greift viel zu kurz und kommt auch reichlich spät.  (Beifall bei der LINKEN… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Präsident, (sehr geehrte Frau Präsidentin) sehr geehrte Damen und Herren, vor wenigen Minuten diskutierten wir den Antrag der Linken  „Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen“. Dabei wurde wieder einmal ganz deutlich: Bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fehlt nach wie vor  die Menschenrechtsperspektive! Der… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Koalitionsvertrag steht: Wir wollen die Integration von Menschen mit Behinderung in den allgemeinen Arbeitsmarkt begleiten und so die Beschäftigungssituation nachhaltig verbessern. Man könnte denken: Wo ein Wille, da auch ein Weg. Leider weit gefehlt: Von einem offenen, inklusiven… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, (Sehr geehrter Herr Präsident), sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank an die Berichterstatterin auch im Namen der Europäischen Linken für den Bericht. Wir stimmen in vielen Punkten überein. Seit einiger Zeit können wir in Europa einen allgemeinen Rechtsruck beobachten. In vielen europäischen Ländern,… Weiterlesen

Hier geht es zum Video der Rede. Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Am 5. Mai war der Europäischen Protesttag der Menschen mit Behinderungen. Viele Protestaktionen fanden diese Woche statt und das jedes Jahr. Heute zu später Stunde reden wir über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Und das leider nicht zur Kernzeit… Weiterlesen

Parlamentarische Versammlung des Europarates 2. Teilsitzung der Sitzungsperiode 2015 Rede zum Tagesordnungspunkt 23: Gleichstellung und Nichtdiskriminierung im Hinblick auf den Zugang zur Justiz (Dok. 13740) Sehr geehrte Frau Präsidentin (Sehr geehrter Herr Präsident), sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank an den Berichterstatter… Weiterlesen

Parlamentarische Versammlung des Europarates 2. Teilsitzung der Sitzungsperiode 2015 Rede zum Tagesordnungspunkt 19: Drohnen und gezielte Tötungen: das Erfordernis, die Menschenrechte und das Völkerrecht zu achten (Dok. 13731) Sehr geehrte Frau Präsidentin, (Sehr geehrter Herr Präsident), sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank an… Weiterlesen